von Richard Corell In einem Artikel zur EU in T&P (Zur Debatte über die EU/März 2011) wurden drei Eckpunkte benannt, die Eingang in die Debatte finden sollten: 1. Die EU ist ein reaktionäres Projekt der imperialistischen Länder in Europa. 2. In der EU haben sich imperialistische Unterdrücker-Nationen und vom Imperialismus abhängige unterdrückte Nationen zusammen gefunden.… [Weiterlesen…]
April 24, 2012
von Anton Latzo Unter der Flagge der „Integration Europas“ war der deutsche Imperialismus seit 1990 bestrebt, innerhalb der EWG die Hegemonie zu erobern. Gleichzeitig mit der Einverleibung der DDR wurde mit der Vorbereitung der EU-Verträge begonnen. Doch zeigte sich schon damals, dass mit der Integration die Gegensätze nicht beseitigt, sondern meistens verschärft und auf neuer… [Weiterlesen…]
Dezember 27, 2011
von Patrik Köbele Scherzhaft könnte man sagen, “die Kommunisten, die deutsche und österreichische Linke haben es geschafft”. Endlich: Leo Mayer, Conrad Schuhler und Walter Baier diskutieren auf Augenhöhe mit dem Chef des Ifo-Instituts, Sinn, dem Euro-Gruppen-Chef Juncker (Ministerpräsident Luxemburgs), Währungskommissar Rehn, Klaus Rehling, dem Chef des Euro-Rettungsfonds und anderen. So zumindest suggeriert es die UZ… [Weiterlesen…]
November 30, 2011
Konsequent – Marxistisch-leninistische Theorie und revolutionäre Praxis, Schriftenreihe der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Landesorganisation Berlin Zur Debatte über Charakter und Politik der Europäischen Union Brüssel ist uns näher, als die geographische Distanz zu Berlin es vermuten lässt. Die Politik beider Residenzen bringt sie so weit zusammen, dass die tatsächlichen Quellen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen… [Weiterlesen…]
November 25, 2011
von Beate Landefeld Das Rezept sich steigernder Sparrunden im Stil Brüningscher Notverordnungen, ist in Griechenland gescheitert. Ein Jahr EU-“Hilfen“ gekoppelt an „nachholende Modernisierung“ nach dem Vorbild der deutschen Agenda 2010 haben das Land alles andere als „wettbewerbsfähig“ gemacht: Die Wirtschaft ist geschrumpft, die Arbeitslosigkeit nach oben geschnellt, der Schuldenstand steigt. Steuereinbrüche machen „Einsparungen“ zunichte. Die… [Weiterlesen…]
Oktober 27, 2011
von Sepp Aigner Aus aktuellem Anlass stelle ich den nachfolgenden Text ins Blog. Der Anlass ist der Streit in der DKP über die EU. Dieser Streit widerspiegelt, dass in der Linken in Deutschland der Charakter und Inhalt der EU unzureichend analysiert sind und weithin bürgerliche interpretationen zum Ausgangspunkt der eigenen Politik in Sachen EU gemacht… [Weiterlesen…]
Juli 1, 2011
von Beate Landefeld In: unsere zeit vom 01.07.11 Peer Steinbrück sieht Europas historische Mission darin, im Wettbewerb mit “ökonomisch attraktiven staatskapitalistischen Systemen wie China” wirtschaftlich zu bestehen und zugleich die Alternative des “gezähmten Kapitalismus” zu verkörpern: “Dann können aufstrebende Nationen von Lateinamerika bis Afrika Freiheit und Rechtsstaatlichkeit als attraktiv erleben.” Im Kontrast dazu ist die… [Weiterlesen…]
Juni 18, 2011
von Sepp Aigner Auf der Internetseite www.kommunisten.de wurde der Artikel “Wir schulden nichts, wir verkaufen nichts, wir zahlen nichts” veröffentlicht. Dazu einige Anmerkungen. Der Autor bringt es fertig, über die mit dem Generalstreik vom 15. Juni verbundenen Massenaktionen zu schreiben, ohne die Rolle der PAME und der KKE auch nur mit einem Wort zu erwähnen. Das… [Weiterlesen…]
Hans Heinz Holz (1927 - 2011)
April 24, 2012
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