Die anhaltende Krise, besonders die als Euro-Krise hochgespielte Bankenrettungsaktion im Herbst 2011, hat die linke Bewegung verbreitert und einige bemerkenswerte Einsichten popularisiert: Freedom and Democracy entpuppen sich als Diktatur der Banken, 1% Produktionsmittelbesitzer beherrschen damit die 99%, die frei von Produktionsmitteln sind. „Wir sind die 99%“ wird zum Schlagwort. Und: „Die Krise, das ist der… [Weiterlesen…]
Die anhaltende Krise, besonders die als Euro-Krise hochgespielte Bankenrettungsaktion im Herbst 2011, hat die linke Bewegung verbreitert und einige bemerkenswerte Einsichten popularisiert: Freedom and Democracy entpuppen sich als Diktatur der Banken, 1% Produktionsmittelbesitzer beherrschen damit die 99%, die frei von Produktionsmitteln sind. “Wir sind die 99%” wird zum Schlagwort. Und: “Die Krise, das ist der… [Weiterlesen…]
von Andreas Wehr Die Kriege im Irak und in Afghanistan, der Angriff auf Libyen, verdeckte und offene aggressive Akte westlicher Mächte im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika haben einen Begriff in die politische Debatte zurückgebracht, der mit der Niederlage des europäischen Sozialismus eigentlich aus der Mode gekommen war. Die Rede ist vom Imperialismus.… [Weiterlesen…]
von Patrik Köbele Scherzhaft könnte man sagen, “die Kommunisten, die deutsche und österreichische Linke haben es geschafft”. Endlich: Leo Mayer, Conrad Schuhler und Walter Baier diskutieren auf Augenhöhe mit dem Chef des Ifo-Instituts, Sinn, dem Euro-Gruppen-Chef Juncker (Ministerpräsident Luxemburgs), Währungskommissar Rehn, Klaus Rehling, dem Chef des Euro-Rettungsfonds und anderen. So zumindest suggeriert es die UZ… [Weiterlesen…]
Die EU-Staats und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel am 9. Dezember auf den Übergang zu einer Art neoliberaler Wirtschaftsdiktatur verständigt. Den gewählten Parlamente soll faktisch die Budgethoheit genommen werden. Über EU-Kommission und EUGH soll eine strikt neoliberale Sparpolitik oktroyiert werden. Die EU-Staats und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel am 9. Dezember auf den Übergang zu… [Weiterlesen…]
A. Weltwirtschaftskrise und EU-Krise 1. Die Politische Resolution unseres 19. Parteitags hat die Weltwirtschaftskrise als Doppelkrise charakterisiert, a) als eine sowohl zyklische Krise wie auch eine Krise des neoliberalen, finanzdominierten Wachstumsregimes, b) in der nicht nur zyklische, sondern chronische Ungleichgewichte zu bereinigen sind, bevor es wieder zu einer Phase relativer Stabilität kommen kann. 3 weltweite… [Weiterlesen…]
Januar 31, 2012
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