Heft 14 – Nach dem 18. Parteitag

Posted on 22. Mai 2008 von

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von Dogan Göçmen

Editorial

Der 18. Parteitag der DKP – einer kleinen Partei auf der großen welthistorischen Bühne. Doch die Welt ist in Bewegung geraten. Das geht selbst an der sonst so betäubt wirkenden deutschen Gesellschaft nicht vorbei.

Die Weltbourgeoisie kann die Kräfte, die sie heraufbeschwor, kaum noch beherrschen, wie die andauernde internationale Finanzkrise und Massenproteste von Ägypten bis Haiti belegen. Sie reagiert vor Verzweiflung nur noch mit neuen Sicherheitsmaßnahmen. Jede/r Bürger/in soll rundum möglichst auf die Sekunde genau bewacht werden, damit jede Widerstandsbewegung im Keime erstickt werden kann. Die ständigen Ausfälle über die STASI beweisen dies. Sie belegen nur, wie tief die Angst der Herrschenden hierzulande sitzt vor dem anderen Deutschland, dass nach wie eine historische Alternative im Gedächtnis der Menschen darstellt.

Eine kleine Partei – aber eine starke Partei, wenn sie denn werden wollte. Hierbei kommt es zunächst nicht einmal auf die Mitgliederstärke an. Die Welt ist in Bewegung geraten. Menschen suchen nach Alternativen – in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, auch in den sogenannten neuen sozialen Bewegungen.

Die Linkspartei ist am Ende mit ihrem keynesianischen Latein der Umverteilungspolitik, die als Weg des „demokratischen Sozialismus“ präsentiert wird, was aber mit Marx eher als „Vulgärsozialismus“ bezeichnet werden muss. Er ist in der Geschichte mehrmals gescheitert – jetzt auch in Italien.

Dagegen haben die griechischen Genossen vorgemacht, dass die kommunistische Partei mit einer konsequent marxistisch-leninistischen Klassenpolitik durchaus schneller wachsen kann, als wenn man der ewig gestrigen „Linken“ hinterherläuft. In diesen Zeiten kommt es nicht allein auf die Mitgliederstärke der Partei an, sondern darauf: ob sie in sich stimmige konsistente revolutionäre Konzepte zur grundsätzlichen Veränderung der Welt anbieten kann; ob sie in die eigenen Reihen Impulse senden kann, die alle ihre Kräfte konzentriert in Bewegung setzen können; ob sie mit ihren kämpferisch schöpferischen Konzepten Signale nach Außen senden kann.

Das Zeug hätte sie dazu. Das ist es, was ein Parteitag leisten muss. Da mögen manche Genossen aus dem Parteivorstand und dem Sekretariat mit Genugtuung zurückblicken. Alle vom Sekretariat vorgesehenen Anträge sind durchgepeitscht, die Macht behauptet, die Personalien in seinem Sinne entschieden. Seine oben beschriebene eigentliche Aufgabe hat der Parteitag aber verfehlt.

Mit Fragen des Parteitages befassen sich Hans Heinz Holz und Patrik Köbele. Georg Fülberth setzt sich mit der neuen sozialdemokratischen Partei auseinander, die sich anmaßt, „Die Linke.“ zu sein. Pflüger und Münder berichten vom Betriebsgruppentreffen, an dem Genossen aus verschiedenen Bezirksorganisationen der DKP teilnahmen. Feldbauer analysiert eingehend die italienischen Verhältnisse. Hans-Günter Szalkiewicz nimmt Stellung zu dem vom Gegner wieder hochgekochten Thema STASI, DDR usw.

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