…solange wird T&P nötig sein

Posted on 22. Mai 2008 von

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von Michael Beltz

Es ist ein weiter Weg von „Der Kritik der reinen Vernunft“ (Kant), über die „Kritik des Gothaer Programms“ (Marx) hin zur Kritik an „T&P“ (Brenner auf dem Mörfeldener Parteitag der DKP).

Da die Parteiführung alleine zu entscheiden glaubt, was diskutiert werden darf und was nicht, werden andere Positionen niedergemacht. Der gerne als Wadenbeißer eingesetzte Lothar Geißler hatte den Genossen Feldbauer wegen dessen Position gegen einen italienischen Revisionisten zu prügeln und kürzlich wurde unser Genosse Hans Heinz Holz mit dümmlichen Aussagen diffamiert.

Dahingegen durfte zum Beispiel Heinz Stehr vor wenigen Jahren im Mai-Aufruf ungestraft die schlichte Behauptung aufstellen, die Unternehmer hätten sich von der Sozialpartnerschaft verabschiedet (wann hat es die je gegeben?).

Nicht nur vor diesem Hintergrund entstand und besteht die Notwendigkeit, ein Blatt herauszugeben und nunmehr fortzuführen, in dem Positionen diskutiert werden können, die in der UZ nachweislich (!) nicht oder völlig ungenügend zur Sprache kommen. So entstand „Theorie und Praxis“ als ein Forum, das dazu beitragen soll, neues Selbstbewusstsein in der Linken zu entwickeln.

Dazu gehört auch, ein Forum für in der DKP nicht gern gesehene Meinungen zu sein. „T&P“ soll in Übereinstimmung mit Art. 3 des Parteistatuts die Urteilsbildung fördern und die innerparteiliche Streitkultur beleben.

Meine Hoffnung, dem Genossen Brenner die Notwendigkeit einer offenen Darstellung inhaltlichen Streits (auch im Parteivorstand) in der UZ und damit einer öffentlichen Diskussion deutlich machen zu können, besteht noch. Es sei mit Hochachtung an Brenners einstiger Kritik an Modrow erinnert. Ergänzend sei gestattet, Peter Hacks zur Untermauerung der Aussage von H.P.

Brenner zu zitieren:

Modrow Ich will den Sozialismus, schwört der Mann.

Ich frage, warum stürzte er ihn dann?

Solange von oben entschieden wird, was diskussionswürdig ist, solch platten Einschätzungen zum Abschluss der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst in der UZ (Nr. 14 u. 15, 2008) zu lesen sind, solange eher ausgeschlossen und vertrieben wird wie im Falle „Rotfuchs“, anstatt zum Zusammenschluss von Kommunisten beizutragen, solange wird „T&P“ nötig sein. Der Text „Erst wenn wir sie vertrieben haben, …“ sollte nicht falsch verstanden werden.

Ein Blick nach München

Wenn der Genosse Brenner den Weg von „Meinungsströmungen zu Fraktionierungen“ als Gefahr aufzeigt, sollte er mal nach München schauen, wo unter dem Genossen Leo Mayer und parteilosen Freunden mit „isw“ etwas entstanden ist, was von der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung als Münchner Denkfabrik der DKP gesehen wird.

Hier wird die Linie der Partei wesentlich beeinflusst mit Überlegungen von Kautskys („supranationalem“) Ultraimperialismus bis hin zum neuerdings benannten autoritärem Kapitalismus im Gegensatz (?) zum antiautoritären Kapitalismus (?).

Zudem ist zumindest über die seit Jahren rückläufige Auflage der UZ nachzudenken, die, wenn auch mit durchaus qualifizierten Artikeln versehen, doch kaum noch jemanden, vor allem außerhalb der Partei, anspricht. Eine kommunistische (!) Zeitung ohne Streitkultur ist wie Wasser, das trocken den Berg hinabfließt (Mao Tse Dong nachempfunden).

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