Zu Heft 14

Posted on 22. Juni 2008 von

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Hans Heinz Holz, Patrik Köbele und Michael Beltz haben in der vorigen Ausgabe von T&P, auf Verlauf und Ergebnisse des 18. Parteitags der DKP reagierend, erneut festgestellt, „dass es zu einigen politischen Grundsatzfragen verschiedene Auffassungen gibt“, aus denen sich „die Notwendigkeit einer offenen Darstellung inhaltlichen Streits (auch im Parteivorstand) in der UZ und damit einer öffentlichen Diskussion“ ergibt. Die sachliche und freimütige Debatte zu politisch-ideologischen Grundfragen würde nicht nur helfen, die Parteiorganisation zu festigen, sondern auch ihren gesellschaftlichen Einfluss zu erweitern.

Ein solches Herangehen wird ausgeschlossen, wenn sich die im Hauptreferat auf der 2. Tagung des Parteivorstands vom Juni 2008 dargelegte Auffassung von Nina Hager durchsetzen sollte: ^Aber jeder Streit um Positionen, der über einen notwendigen Meinungsstreit hinausführt, der in der Verfestigung von Positionen oder gar in eigenen Strukturen und eigenen Publikationsorganen

wie T&P mündet und die Richtung der bisherigen Politik der DKP (…) ändern und damit auch Parteitagsbeschlüsse revidieren will, hat (…) nichts mehr mit einer notwendigen Debatte (…) zu tun. Damit wird (…) objektiv auch das Konzept der Herrschenden zur Spaltung bedient.“

Wir verwahren uns gegen die hier von Nina Hager öffentlich betriebene Denunziation, Redaktion und Herausgeber von T&P agierten gegenüber der DKP parteischädigend oder gar -feindlich. Das ist, prüft man die Beiträge, Erklärungen und das Auftreten der angegriffenen Protagonisten inner- und außerhalb der Parteigremien, sachlich unbegründet und zurückzuweisen. Im Gegenteil, der politische Alltag der DKP, z.B. die vom Parteivorstand betriebene Bildungsarbeit, zwingen zur Weiterführung der Diskussion. In diesem Sinne veröffentlichen wir die Beiträge von Hans Kölsch und Dogan Göcmen.

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