Linke unter sich“?

Posted on 22. Oktober 2008 von

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von Olaf Matthes

Der bundesweite Schulstreik am 12. November 2008 war ein großer Erfolg: In über 40 Städten gingen ca. 100 000 Schülerinnen und Schüler auf die Straße, um ein demokratisches Bildungssystem zu fordern. Dabei stand die Forderung „Eine Schule für alle!“ meist im Zentrum der Aktionen. Schülervertretungen aller Ebenen, unorganisierte Schülerinnen und Schüler sowie verschiedene Jugendorganisationen, u. a. die SDAJ, hatten den Streik vor allem in örtlichen Bündnissen organisiert.

Eine der größeren Aktionen fand mit ca. 4000 Teilnehmern in Frankfurt am Main statt, obwohl es dabei ein besonderes Problem zu überwinden gab: Der Stadtschülerrat (SSR) beteiligte sich nicht am Streik, sondern arbeitete sogar gegen das örtliche Bündnis – allerdings vergeblich.

SSR gegen Frankfurter Jugendbündnis

Unser Bündnis war im Mai gegründet worden. Zurzeit besteht es aus SDAJ, Linksjugend solid, Revolution (einer trotzkistischen Jugendorganisation), der DIDF-Jugend und dem SSR Offenbach. Das Bündnis begann mit der Mobilisierung für den Schulstreik und führte auch Gespräche mit dem SSR. Nach einigem Hin und Her beschloss der SSR, sich gegen den Schulstreik zu stellen. Das Hauptargument dafür war, dass ein Schulstreik nicht die richtige Aktionsform sei. Stattdessen müsse man in Gesprächen mit der erwarteten neuen, rot-grünen Landesregierung Verbesserungen erreichen. Auch die GEW verhielt sich zunächst ablehnend.

Damit befand sich das Jugendbündnis in einer schwierigen Situation: Unsere Kontakte in die Schulen hinein waren nicht besonders stabil – und nun stellte die gewählte Interessenvertretung der Frankfurter Schüler sich gegen uns.

Bei unseren Aktionen zur Mobilisierung hatten wir aber festgestellt, dass die Forderungen des Schulstreiks auf große Zustimmung unter den Schülerinnen und Schüler stießen, und dass viele bereit waren, für die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems auf die Straße zu gehen. Daher war klar, dass wir den Schulstreik im Zweifel auch gegen den Widerstand des SSR durchführen würden.

Gerüchte und Drohungen

Und dieser Widerstand wurde stärker. Während der SSR ursprünglich zugesagt hatte,

zumindest Informationen über den Streik an die Schulen zu geben, ging er nun dazu über, den Schülervertretungen von einer Beteiligung abzuraten. Auch in seiner Argumentation richtete der SSR sich immer schärfer gegen uns. Er warf uns vor, dass wir als linke Organisationen die Schüler instrumentalisieren würden und dass die Teilnehmer am Streik überhaupt nicht Bescheid wüssten, wofür sie auf die Straße gehen sollten. Gerüchte von einer linksextremen Vereinnahmung des Schulstreiks machten an den Schulen die Runde (Das ging dann so weit, dass während der Abschlusskundgebung der Stadtschulsprecher Fernsehinterviews gab, in denen er behauptete, dass nur eine unwesentliche Minderheit hinter den Forderungen des Bündnisses stünde. Beim Schulstreik seien die Linken unter sich geblieben).

Natürlich wurden auch die Schulleitungen aktiv. Sie drohten mit massiven Repressionen gegen Streikteilnehmer. Die Rede war unter anderem von Schulverweisen und ähnlichem.

Breite Zustimmung an den Schulen

Obwohl uns SSR und Schulleitungen Steine in den Weg legten, konnten wir am 12. November eine für Frankfurter Verhältnisse große und beeindruckende Demo durchführen. Die Teilnehmerzahl übertraf unsere Erwartungen bei weitem. Noch kurz vor der Demo erklärte sich der Landesvorsitzende der GEW bereit, auf der Abschlusskundgebung zu sprechen und stellte sich damit auf unsere Seite. Die GEW Frankfurt solidarisierte sich wenigstens nachträglich. Und an einigen Schulen hatte die Schülervertretung den Beschluss gefasst, den Schulstreik zu unterstützen. Damit war es dem SSR nicht gelungen, das Bündnis zu isolieren und den Streik zum Scheitern zu bringen.

Wir hatten zwar große Schwierigkeiten durch die Drohungen der Schulleitungen und die immer schärfere Ablehnung des SSR. Am Ende war aber entscheidend, dass ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler das dreigliedrige Schulsystem ablehnte und unseren Forderungen zustimmte. Diese Stimmung sorgte dafür, dass die Bedingungen für den Streik günstig waren. Mit den richtigen Forderungen kann ein linkes Bündnis solche Bedingungen nutzen und auch gegen den Widerstand von Opportunisten eine große Zahl von Schülern auf die Straße bringen.

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