Zum EU Parlament

Posted on 11. Juli 2009 von

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Die Wahlen zum EU-Parlament haben erneut die Frage in den Vordergrund gerückt, was diese Europa-Union eigentlich verkörpert. Manche halten sie für ein Produkt natürlicher geologischer Entwicklung. Aus geschichtlichen Tatsachen kann auf diese Frage jedoch die eindeutige Antwort abgeleitet werden, dass die EU zum verwirklichten Kampfprogramm der monopolkapitalistischen Kräfte Deutschlands und ihrer Bündnispartner geworden und weiter werdend ist. Im Bundestag wurde 1966 das Programm zur (…) Formierung europäischer Staaten offen propagiert und beraten. Eckpunkte des Programms werden hier aus der Bundestagsrede von Franz Joseph Strauß zitiert.

„Wir sollten daran denken, dass Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Bulgarien, Rumänien usw. genauso zu Europa gehören wie die Schweiz, Holland oder Belgien. Es geht darum, sowohl durch die Einwirkung auf diese Länder wie in harten Verhandlungen mit Moskau in einem langfristigen Prozess dafür zu arbeiten, dass diese Länder wieder Bestandteil Europas wenigstens erst einmal in dem Sinne werden, wie es die Bezeichnung Zwischeneuropa ausdrückt.“ (F. J. Strauß hat hier noch nicht bis zum Ural geplant).

Hans Kölsch, Berlin

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