Kapitalismus in der Krise

Posted on 12. September 2009 von

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von Johannes Magel

EDITORIAL

Jahrestage sind auch für uns Anlass, Rückschau zu halten und über Perspektiven nachzudenken: Die BRD zehrte 40 Jahre von der Illusion, die bürgerliche Gesellschaft sei imstande, sich als eine antifaschistische, friedliche, soziale Demokratie zu erhalten. Die letzten 20 Jahre, seit der Niederlage des Sozialismus und der Eroberung der DDR, haben diese Illusion gründlich zerstört. 60 Jahre Grundgesetz — 60 Jahre BRD. Hans Heinz Holz legt das Wesen des imperialistischen Staatswesens BRD dar. Er zeichnet die Positionen der Kommunisten zu diesem Staatswesen von seiner Gründung bis heute nach. Und: Wer ein Recht hat, des Jahrestags der Verabschiedung des Grundgesetzes zu gedenken, sind die Kommunisten, von denen Max Reimann sagte, sie würden die ersten sein, die es verteidigen, obwohl sie ihm nicht zustimmten. Das haben sie immer getan und werden sie weiter tun. Aber ihr Ziel ist nicht ein Grundgesetz für die Klassengesellschaft, sondern die klassenlose Gesellschaft.

Das kapitalistische Weltsystem wird von einer schweren Krise geschüttelt. Darüber immerhin herrscht Einigkeit bis in die Reihen der unbelehrbaren Verteidiger dieses Systems. Dann ist es aber auch schon vorbei mit der Einigkeit, denn auf der Ebene der Klassenkämpfe stellt sich schlicht die Frage: Wer zahlt die Zeche? Anders gesagt, setzt die Arbeiterklasse sich gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf sie zur Wehr oder kann das Monopolkapital die Situation nutzen, das Kräfteverhältnis weiter zu seinen Gunsten zu verändern? Das führt uns zwangsläufig zu der Frage: Was eigentlich macht die Partei in der Krise? — ein Thema, das Björn Blach behandelt. Naturgemäß ist die Frage der Ursachen der Krise eine Frage der ökonomischen Erkenntnis, aber ebenso eine Frage des ideologischen Klassenkampfs. Wer wirkungsvoll politisch handeln will, muss die Dinge zuvor richtig erkennen: Hans-Günter Szalkiewicz diskutiert die Position des ISW, während Stephan Müller auf das Verhältnis von Monopol und Staat in der Krise eingeht und sich mit Illusionen der Klassenzusammenarbeit auseinandersetzt.

Zum politischen Wirken der Kommunisten in der Krise gehört auch die Nutzung der Wahlkämpfe im „Superwahljahr 2009″. Andreas Hüllinghorst setzt sich mit der Wahlpolitik der DKP bei den EU-Wahlen und der ewig unerwiderten Liebe zur Linkspartei auseinander.

Die Redaktion von T&P möchte die Gelegenheit nutzen, um den Genossinnen und Genossen der Landesorganisation Berlin zu ihrem Wahlantritt bei den Bundestagswahlen zu gratulieren! Insgesamt wurden 2300 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Den Brandenburger Genossinnen und Genossen hat es mit 1400 Unterschriften leider nicht zur Zulassung gereicht. Dennoch, auch hier gratulieren wir! Allein die Unterschriftensammlung und die vielen Gespräche darum machen die Partei besser sichtbar und bringen ihre Positionen unters Volk. Wer Zeit hat, sollte die Genossinnen und Genossen in Berlin als Wahlhelfer unterstützen.

Jedes Heft hat die Abteilung „last, but not least“, in der sich wichtige Themen wiederfinden. Hier führen wir unseren Themenschwerpunkt EU mit einem Artikel von D. H. Bostancıog˘lu über die Haltung der Kommunistischen Partei der Türkei zur EU weiter.

Aus gegebenem Anlass — Jürgen Elsässers Ritt in den nationalen Sumpf — arbeitet Sebastian Carlens einen entscheiden-den Unterschied heraus: das Anerkennen des nationalen Kampfrahmens der Arbeiterklasse als Teil der internationalen Befreiung des Proletariats hat nichts zu tun mit einem Übergehen auf nationalistische Positionen.

Aus Niederlagen lernen — eine notwendige Lektion; dazu eine historische Skizze von Gerhard Feldbauer: Was kann uns Marx’ „Der Achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ heute an Lehren und Erfahrungen vermitteln?

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Posted in: Heft 18