Kritik der PV-Thesen der DKP

Posted on 11. Mai 2010 von

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von Hans Heinz Holz

EDITORIAL

Die Thesen, die das Sekretariat des PV dem 19. Parteitag als Beschlussantrag vorlegen wollte, haben in der Partei eine heftige Diskussion ausgelöst und sind auf viel Widerspruch, ja Empörung, aber auch Ratlosigkeit gestoßen. Die vom Sekretariat eingerichtete Diskussionstribüne im Internet erfüllt ihren Zweck, die Debatte zwar zuzulassen, aber trotzdem an der Partei vorbei zu führen. Wer die Masse der Parteimitglieder erreichen will, muss die Auseinandersetzung in der UZ führen, wie es unser Ziel ist — das ist aber genau das, was die Parteiführung nicht will. Es geht, ohne Umschweife gesagt, um die politische Substanz der Partei. Deshalb ist zur Information der Genossinnen und Genossen die Diskussion wenigstens in Auszügen nachlesbar zu dokumentieren. Dem soll die Zusammenstellung in diesem Sonderheft von T&P dienen.

Dass die Thesen als Antrag an den Parteitag aufgrund der massiven Proteste zurückgezogen und zur Diskussion in die Partei verwiesen wurden, genügt nicht. Wir haben das Beispiel der Sozialismusvorstellungen, die vom Parteitag nicht angenommen und nur als Arbeits-und Diskussionsgrundlage verabschiedet wurden. Die Diskussion fand nie statt, aber das Papier wird seitdem von der Parteiführung behandelt, als sei es ein Beschluss gewesen, eben die Sozialismusvorstellungen der DKP. Die Thesen werden bereits jetzt so zitiert, als handele es sich um ein verabschiedetes Parteidokument, so im Bildungsthema 1/2010 „Arbeiterklasse heute“ von der Genossin Nina Hager (siehe UZ vom 9. 4. 2010). Mit solchen Tricks darf kein zweites Mal ein Entscheidungsprozess in der Partei verfälscht werden.

Das Sekretariat hatte die Thesen einstimmig beschlossen. Auch nach dem Rückzieher bekennen sich führende Mitglieder des Sekretariats dazu, dass die Thesen ihrer politischen Konzeption entsprechen, die sie weiter verfolgen wollen. Die Kritiker haben beweiskräftig geltend gemacht, dass die Thesen dem Programm und in Grundzügen sogar dem Statut der Partei widersprechen. Das Sekretariat setzt sich damit der Partei als ganzer entgegen. Es ist sinnlos, noch von Mehrheits- und Minderheitsfraktion zu sprechen, wie es auf der PV-Tagung am 27./28. 3. 2010 fiel, es geht um die Frage, ob die Partei eine kommunistische bleiben will oder ob sie sich als eine von den vielen linken Bewegungen versteht.

Es wird nicht einfach ein schlechtes Papier diskutiert. Es geht um die Frage: Wollen die Genossinnen und Genossen eine Partei, die ihre Grundlagen in der Einheit der Lehren von Marx, Engels und Lenin hat, oder wollen sie eine Partei, die von diesen Lehren abrückt und dem Leitbild der Sekretariatsthesen entspricht, die sich Schritt für Schritt der Linkspartei annähern? Diese Entscheidung geht allen Unterschieden voran, die unter Kommunisten in Detailfragen bestehen und die zu diskutieren sind, weil sie die Widersprüche unserer historischen Situation spiegeln.

STELLUNGNAHMEN ZU DEN VOM PARTEIVORSTAND HERAUSGEGEBENEN THESEN

Die Redaktion von T&P hat sich für die Herausgabe dieser Sondernummer entschieden, weil die Zahl und der Umfang der Stellungnahmen gegen die Politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstands der DKP zunehmen, diese aber nur im Internet zugänglich sind. Nicht alle Genossinnen und Genossen haben Zugriff auf das Internet, und viele haben gar nicht die Zeit, sich laufend zu informieren. Das sind auch und gerade die, die aktiv im Klassenkampf stehen und die wichtig sind für die Entscheidung, ob die kommunistische Orientierung der Partei wiedergewonnen wird.

Wir haben uns deshalb erlaubt, Auszüge aus den Artikeln zu veröffentlichen. Die meisten sind dem Internetportal http://www.kommunisten.de (unter „Debatte: Das Diskussionsforum der DKP“) entnommen, wo nicht, wird die Quelle vermerkt. Die Auszüge sind bestimmten inhaltlichen Blöcken zugeordnet, was unserer Meinung nach den Überblick wesentlich erleichtert. Natürlich ist die Auswahl subjektiv und manche wichtige Darlegung haben wir wegen ihrer Länge nicht übernehmen können. Denn der Umfang sollte begrenzt bleiben, um die Lesbarkeit zu sichern. Die Auswahl wurde Ende April abgeschlossen, so dass möglicherweise weitere wichtige Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben.

Wir haben nur zwei Beiträge von Vertretern der Thesen abgedruckt — gleich an erster Stelle die von Heinz Stehr und dann folgend die von Thomas Hagenhofer, des Bezirksvorsitzenden im Saarland, der unserer Meinung nach am deutlichsten die Intention der Verfasser der Thesen darlegt: Für den Weg hin zur Linkspartei wird die mögliche Spaltung der Partei in Kauf genommen.

Die Redaktion

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