Abschied von der Arbeiterbewegung?

Posted on 10. Juli 2010 von

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von Renate Münder

Die deutsche Arbeiterklasse wird im Kapitel 4 der Politischen Thesen des Sekretariats des PV der DKP weitgehend realistisch beschrieben — wenn auch ohne marxistische Analyse.

In der Krise ist sie, die Arbeiterklasse. Das ist richtig. Sie ist gespalten und „fragmentiert“, wie die Verfasser der Politischen Thesen es nennen. Aber die Ursachen und Folgen dieser Spaltung werden von ihnen nicht richtig benannt.

Differenzierung innerhalb der Arbeiterklasse

„Der Kapitalismus wäre nicht Kapitalismus … wenn es innerhalb des Proletariats selbst nicht Unterteilungen in mehr oder minder entwickelte Schichten, Gliederungen … usw. gäbe“ [1].

Die Differenzierung innerhalb der Arbeiterklasse ist so alt wie die Arbeiterklasse selbst — neu sind lediglich Umfang und Tempo dieses Vorgangs. Die Struktur der Lohnarbeiter befindet

sich in einem ständigen Wandlungsprozess. Dies ist dem beständigen Wandlungsprozess des Kapitalismus selbst, der Dynamik seines Verwertungsprozesses geschuldet. Insbesondere seit zwei Jahrzehnten sind die Spaltungsprozesse, die der ideelle Gesamtkapitalist, der Staat, bewirkt, aber noch verheerender, da er mit seiner Politik (seiner Gesetzgebung) dafür sorgt, dass Leiharbeit ausgeweitet werden kann, dass prekäre Beschäftigung überhand nimmt, dass der Flexibilisierung Tür und Tor geöffnet wird. Die „Deregulierung der Arbeitsbeziehungen“ ist somit nicht „Ausdruck der ,Modernität’ des Kapi-talismus“, wie in den Politischen Thesen behauptet wird, sondern Ausdruck des (politischen) Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen. Sicherlich spielen eine „flexible Produktionsweise“ und die „Konkurrenz der Arbeiter um die Arbeitsplätze“ auch eine Rolle — das Ausmaß der Reservearmee hatte schon immer starken Einfluss auf Löhne und Arbeitsbedingungen, ist also nichts Neues. Aber entscheidend ist der politische Einfluss der Monopole auf den Staatsapparat. Erst die Änderungen im Arbeitsrecht und der Sozialgesetzgebung durch die Schröder-Regierung machten prekäre Beschäftigung in dem riesigen Ausmaß möglich, wie sie heute die Differenzierung der Arbeiterklasse befördert.

Auf der Ebene der politischen Ursachen wäre hier weiter die Rolle der Gewerkschaften zu untersuchen, die den Spaltungstendenzen des Kapitals wenig entgegensetzten und sogar in ihrer Organisationsstruktur nachvollzogen (z. B. die Aufspaltung großer Teile des öffentlichen Dienstes auf viele Fachbereiche bei ver.di und in verschiedene Spartentarifverträge). Dies mindert die gewerkschaftliche Durchsetzungskraft erheblich. Bei der IG Metall ist es die jahrelange Vernachlässigung der Leiharbeiter durch viele Betriebsräte, die ihr schwer auf die Füße fiel, weil sie zu spät dagegenhielt.

Vereinheitlichung der Klasse

Die Angriffe von Regierung und Kapital fördern aber auch die Beschleunigung der Gemeinsamkeiten des Proletariats als einer ausgebeuteten „Klasse gegenüber dem Kapital“. Die wachsende soziale Unsicherheit trifft immer größere Teile der Arbeiterklasse: die Reallohnsenkungen durch Ausbreitung des Niedriglohn- und Hungerlohnbereichs, die das Existenzminimum nicht mehr sichern; die Demontage des so genannten Sozialstaates und die Drohung durch Hartz IV; die Dequalifizierung durch neue Technologien und nicht zuletzt die Arbeiterplatzunsicherheit im Zuge von Outsourcing und Standortverlagerung bzw. der generellen Unwägbarkeiten in Zeiten der Krise, erhöhen allesamt den Druck auf die Arbeits- und Kampfbedingungen der gesamten Klasse.

Hierin, in den Verunsicherungsprozessen, die mit der Differenzierung der Klasse einhergehen, besteht gleichzeitig ihre Vereinheitlichung! Das Moment der Ersetzbarkeit (als ein wesentliches Merkmal der proletarischen Lage) erhält Einzug selbst in die Segmente der Facharbeiter und hochqualifizierten Beschäftigten, die lange Zeit einer gesicherten Zukunft entgegenzusehen schienen. Solidarität und Gegenwehr entstehen jedoch nicht automatisch und spontan aus objektiven Bedingungen — nicht im Betrieb (auch das Fließband eint nicht!) und nicht in den traditionellen Milieus, den Arbeitervierteln mit ihren Kneipen und Vereinen. Solidarität muss immer wieder propagiert, also politisch-praktisch vermittelt und neu hergestellt werden: d. h. mit den Kollegen gemeinsame Ziele zu setzen und zu erkämpfen, „Sammelpunkte des Widerstands“ (Marx: Lohn, Preis, Profit) zu bilden.

„Soziale Basis“ oder Klassenbewusstsein?

„Der moderne Kapitalismus hat die soziale Basis der Arbeiterbewegung zersetzt und aufgelöst. Mit der Folge, dass ,die’ Arbeiterbewegung als klassenautonome. politische, gewerkschaftliche und kulturelle Bewegung nicht mehr existiert.“ Diese Behauptung des Sekretariats bildet nicht nur den theoretischen Tiefpunkt seiner Politischen Thesen, indem hier die Grundlagen der politischen Ökonomie, wie sie Marx formulierte, revidiert werden. Sie steht in merkwürdiger Nähe zu den zahlreichen Versuchen bürgerlicher Wissenschaft, den „Abschied vom Proletariat“ zu begründen.

Zwar sinken die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften, zwar sind die kommunistischen Organisationen klein und zersplittert, zwar ist die Arbeiterklasse in der Defensive — aber die „soziale Basis“ ist weder „zersetzt“ noch „auf-gelöst“, denn sie beruht auf dem antagonistischen Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital und ist deshalb nicht einfach wegzudiskutieren. Der Arbeiterklasse fehlt zwar zur Zeit ein Bewusstsein ihrer eigenen Stärke und Möglichkeiten , aber sie ist immer wieder fähig zu grandiosen Aufschwüngen, zu spontanen Streiks und kreativen Aktionen, zu Solidarität und opferreichen Kämpfen. Was fehlt, ist Klassenbewusstsein.

Statt der Ursache des desolaten Zustands der Arbeiterklasse nachzugehen und zu fragen, woran es liegt, dass sie relativ wenig kämpft, wird die Arbeiterklasse nicht mehr als revolutionäres Subjekt betrachtet. Die Arbeiterbewegung wird totgesagt und die Partei der Arbeiterklasse gleich mit. Deshalb wird bei der „Neuformierung einer Arbeiterbewegung“, wie die Thesenschreiber den Prozess der Herausbildung zur „Klasse für sich“ nennen, den sozialen Bewegungen die bedeutende Rolle zugeschrieben. Sie seien ein wichtiger Faktor für „die Herausbildung eines gesellschaftlichen und politischen Blocks der Veränderung“. Die globalisierungskritische Bewegung sei ein wichtiger Akteur im Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten.

Wer ist das Subjekt der Veränderung?

Nun mag man ja feststellen, dass manche „Bewegungen“ nützliche Analysen über die Angriffe des Kapitals erstellen, die die Gewerkschaften bei der Agitation unterstützen können, oder durch phantasievolle Aktionen Protest öffentlich machen. Aber eines werden und können sie der Arbeiterklasse nie abnehmen: den massenhaften Widerstand im Betrieb zu führen.

Nur die Arbeiterklasse hat mit dem Mittel des Streiks die Fähigkeit, der Bourgeoisie empfindliche Schläge zu versetzen. Ihre wirtschaftlichen Existenzbedingungen geben ihr darüber hinaus „die Möglichkeit und die Kraft“ [2], die Bourgeoisie zu stürzen. Deshalb ist das Proletariat in der Epoche des Imperialismus die einzige revolutionäre Klasse und ihre Gewinnung ist entscheidend für die Strategie der Kommunisten. Statt ihr die Fähigkeit zu Klasseneinheit und zur Hegemonie abzusprechen, sollten wir besser darüber streiten, warum sie so wenig Klassenbewusstsein hat und wie das zu ändern ist. Dabei spielen offensichtlich die deutschen Besonderheiten wie Legalismus, Staats- und Obrigkeitshörigkeit, sowie die Stellvertretermentalität und das Versicherungsdenken innerhalb der Gewerkschaften eine wichtige Rolle (ganz zu schweigen von der jahrzehntelangen Politik der Sozialpartnerschaft). Denn in anderen europäischen Ländern — auch den imperialistischen wie Frankreich und Italien — ist der Klassenkampf weiter entwickelt. Hier konnten zentrale Angriffe mit politischen Streiks abgewehrt werden (z. B. Rentenkürzungen). Der Begriff „Block der Veränderung“ negiert die zentrale Rolle der Arbeiterklasse, die aus ihrer Stellung im Produktionsprozess herrührt und somit alles andere als eine „Blaumann-Idealisierung“ ist. Denn am Ort der unmittelbaren Konfrontation zwischen Kapital und Arbeit wird die Arbeiterklasse immer wieder auf die tägliche Ausbeutung und damit auf die Eigentumsfrage gestoßen. Allerdings kann spontan auf diese Art und Weise nur gewerkschaftliches („trade-unionisti-sches“) Bewusstsein entstehen, kein revolutionäres Klassenbewusstsein. Dazu bedarf es der Vermittlung des wissenschaftlichen Sozialismus durch die Kommunisten — lernend im Vorwärtsgehen, d. h. im Kampf.

Nur durch sichtbaren und kraftvollen Widerstand kann die Arbeiterklasse die Hegemonie in der Gesellschaft errei-

chen und damit ein Bündnis mit anderen Schichten in die Wege leiten. „Von allen Klassen, welche heutzutage der Bourgeoisie gegenüberstehen, ist nur das Proletariat eine wirklich revolutionäre Klasse. Die übrigen Klassen verkommen und gehen unter mit der großen Industrie, das Proletariat ist ihr eigenstes Produkt“ [3]. Lenin formuliert dies in „Staat und Revolution“ noch genauer: „Nur das Proletariat ist — kraft seiner ökonomischen Rolle in der Großproduktion — fähig, der Führer aller werktätigen und ausgebeuteten Massen zu sein, die von der Bourgeoisie vielfach nicht weniger, sondern noch mehr ausgebeutet, geknechtet und unterdrückt werden als die Proletarier, aber zu einem selbstständigen Kampf um ihre Befreiung nicht fähig sind“ [4]. Der Sozialismus wird in den Politischen Thesen jedoch nicht als Werk

der Arbeiterklasse begriffen, sondern als „gemeinsames Projekt von gleichberechtigten, unterschiedlichen sozialen und weltanschaulichen (…) Kräften. Die Hegemonie des Kommunismus (…) kann also nicht die Voraussetzung für die Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse sein.“ Was — wessen Hegemonie — ist also dann die Voraussetzung zur Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse?

Quellen:

[1] Lenin, Der „linke Radikalismus“, Die Kinderkrankheit im Kommunismus. In: Werke, Bd. 31, S. 60

[2] W. I. Lenin, Staat und Revolution, in Werke, Band 25, Seite 416, Dietz Verlag Berlin, 1972

[3] Marx/Engels, Manifest der Kommunistischen Partei

[4] Lenin Werke, Band 25, Seite 416, Dietz Verlag Berlin, 1972

 

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