Vor dem 19.Parteitag der DKP

von Johannes Magel

Editorial

Es wird niemanden verwundern, dass sich diese Ausgabe von T&P stark mit dem bevorstehenden 19. Parteitag der DKP befasst. Dieser Parteitag wird entscheidende Weichen für die weitere Entwicklung der Parteistellen, und das wird nicht allein für die DKP von Belang sein. Denn die Richtung, in die die DKP geht, ist von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der Linken in der BRD.

Es gibt sehr unterschiedliche Erwartungen an diesen Parteitag, auch viele Befürchtungen. Insgesamt vier Beiträge befassen sich damit. Patrik Köbele stellt seine Sicht und Erwartungen an ihn dar. Er warnt vor Spaltung und Ausgrenzung und formuliert Anforderungen für eine transparente Einbeziehung der ganzen Partei in die notwendige Debatte. Björn Blach setzt sich in pointierter Weise mit der Politischen Resolution auseinander, die vom Parteivorstand als eines der Hauptdokumente vorgeschlagen wird. Für ihn ist diese Resolution eine „Light-Version“ der Politischen Thesen, also des Dokuments, das die aktuelle Diskussion in der DKP überschattet. Die Politischen Thesen, als Hochglanzbroschüre veröffentlicht, sollen die Grundlage einer Parteidiskussion sein und werden bereits in der Parteibildungsarbeit zitiert. Sie sollen dennoch nach Meinung der Mehrheit des Parteivorstands auf diesem Parteitag möglichst keine Rolle spielen. Michael Grüß beantwortet Fragen zu einem Antrag der Berliner DKP, der einen Gegenentwurf zur Politischen Resolution und zum zweiten Hauptdokument des Parteitags, dem sogenannten Aktionsorientierten Forderungsprogramm darstellt. Ebenfalls einen direkten Bezug zum Parteitag der DKP hat der Artikel von Sepp Aigner, der sich mit dem Thema DKP und Linkspartei auseinandersetzt.

Ein zweiter Hauptkomplex dieser Ausgabe widmet sich zentralen Fragen der Herrschaftssicherung des Monopolkapitals bzw. der Veränderungen des deutschen Imperialismus im Zuge seines Wiedererstarkens und seiner zunehmenden Hegemonieansprüche. Renate Münder befasst sich mit der inneren Militarisierung und der schon weitgehenden Entdemokratisierung der BRD und in einem zweiten Artikel, von welchen Kräften hauptsächlich die faschistische Gefahr ausgeht. Sebastian Carlens analysiert die verschiedenen sozialen Stützen des Kapitals, die neben den militärischen und politischen Stützen seine Herrschaft sichern, und untersucht die Kräfte der antifaschistischen Aktionseinheit. Hans-Günter Szalkiewicz stellt die Entwicklung in den Zusammenhang der sich zum 20. Mal jährenden Konterrevolution in der DDR.

Einen inneren Zusammenhang dazu, wenn auch einen etwas anderen Bezug, hat der Artikel von Stephan Müller. Er unterzieht die aktuelle ökonomische Politik der Regierung Merkel einer materialistischen Analyse. Was in den Medien oft als Schwanken oder Zaudern dargestellt wird, ist für ihn das Ergebnis eines schwierigen Interessensausgleichs zwischen verschiedenen Kapitalfraktionen im internationalen Spannungsfeld.

Es folgen Artikel, die sich mit dem antimilitaristischen Kampf gegen die Nachwuchsjagd der Bundeswehr, den Kämpfen in Griechenland und der Rolle der KKE befassen. Den Abschluss bildet ein Bericht über die Arbeit der DKP-Parteigruppe Bremen-Nord, die sich mit großem Elan neu konstituiert und die Arbeit aufgenommen hat.

Posted in: Heft 22 - September 2010