Ein Schritt vorwärts

Posted on 8. Januar 2011 von

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von Johannes Magel

Editorial

Das Eis ist gebrochen. Im Heft Nr. 22 haben wir uns mit der Situation vor dem 19. Parteitag der DKP befasst. Nun liegt dieser Parteitag bereits ein Vierteljahr hinter uns. Dieser Parteitag verlief anders, als viele befürchtet hatten. Er verlief besser. Die Delegierten haben, ohne falsche Harmonieseligkeit, das Gespenst der Parteispaltung gebannt. Die Partei versucht den Weg eines offenen und produktiven Umgangs mit den eigenen Widersprüchen zu gehen und im praktischen Handeln an Ausstrahlung zu gewinnen. Hans Heinz Holz resümiert die Ergebnisse des Parteitags mit den Worten: „Kommunisten wollen Kommunisten bleiben und sich nicht in einer verschwommenen und vielfach dem Kapitalismus sich anpassenden Linken auflösen. … Das ist das Ergebnis des Parteitags. Insofern war er ein grundsätzlicher.“ Mit Erika Baum, Mario Berríos Miranda, Anke Dussmann, Mathias Meyers und Ursula Vogt kommen Delegierte des Parteitags zu Wort, die ihre Sicht auf diesen ereignis- und ergebnisreichen Parteitag umreißen. Bei aller Verschiedenheit der Sichtweisen, teilen diese Genossinnen und Genossen den nüchternen Optimismus, dass die DKP sich selbst eine Perspektive gibt. In den Worten von Erika Baum: „Wir sind die Partei, die kämpfend lernt.“ Patrik Köbele, neu gewählter stellvertretender Parteivorsitzender, fasst die Ergebnisse der 2. Tagung des Parteivorstands der DKP zusammen und

kommt dabei zu einem optimistischen Fazit: „Über ideologische Kontroversen wird drinnen sachlich gestritten, in die Aktion draußen gehen wir gemeinsam. … So könnte es gehen.“ Renate Münder analysiert den Beschluss des Parteitags zur Politischen Resolution und tritt der Legende entgegen, der Parteitag habe die politische Linie des vorherigen Parteivorstandes mit sehr großer Mehrheit bestätigt.

Im mittleren Teil dieses Hefts bringen wir Texte, von denen wir meinen, dass sie die Diskussion in den zentralen Themenfeldern des ideologischen Streits voranbringen werden. Sepp Aig-ner untersucht, inwieweit die Konzeption des kommunistischen Parteityps nach der Niederlage von 1989 noch tragfähig ist. Beate Landefeld liefert konkrete Untersuchungen zu Streitfragen der Imperialismusanalyse. Sie geht insbesondere auf Walter Listls Thesen in der jW im Vorfeld des Parteitags ein und zerpflückt seine Argumente. Weiterhin dokumentieren wir den Appell an die Kommunisten in der PdA der Schweiz über die weitere Formierung der Europäischen Linkspartei. Ihm folgt ein kenntnisreicher Artikel eines ver.di-Kollegen aus München über konkrete Fragen der gewerkschaftlichen Einheit: ver.di und GDL — wie die Spaltung überwinden? Dieser Teil des Hefts schließt mit einer Analyse von Tobias Kriele über die jüngsten, einschneiden-

den Maßnahmen der kubanischen Regierung. Bürgerliche Kommentatoren sehen einmal mehr das Ende des „kubanischen Modells“, aber auch linke Kritiker urteilen, dass damit der Sozialismus in Kuba beseitigt werde. „Wir haben 50 Jahre dem Imperium widerstanden“, ist das stolze Resumée der vier Revolutionärinnen in dem Film Zucker und Salz. Tobias Kriele, der Regisseur des Films, analysiert die Maßnahmen als notwendigen Schritt zur Verteidigung der Revolution.

Das Heft schließt mit einer Rezension des Buchs Griechenland, die Krise und der Euro von Andreas Wehr, in dem der Autor detailliert und überraschend aktuell die Hauptwidersprüche in der EU durchleuchtet, gefolgt von der wichtigen Rubrik Wie muss sich die DKP verändern? Hier analysiert Günther Klein die Kämpfe um „S21″ und betrachtet dabei kritisch die Positionierung, die Stärken und Schwächen der DKP.

Die Herausgeber und die Redaktion von T&P wünschen allen Leserinnen und Lesern für das Jahr 2011 Gesundheit und Elan, Geduld und revolutionäre Findigkeit, um in den vor uns liegenden Kämpfen zu bestehen und zu wachsen!

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