Ist die Partei gespalten?

Posted on 8. Januar 2011 von

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von Anke Dussmann

Auch ohne Bezug auf vorherige Diskussionen stellte sich für einige Genossinnen und Genossen, die nicht am Parteitag teilnehmen konnten, die Frage: Ist die Partei gespalten? Anlass war für die meisten das Abstimmungsverhalten zu den Hauptanträgen, das ja tatsächlich ein „Halbe-halbe“ zeigte. Wenn man sich die Entscheidungen des Parteitags anschaut und die Diskussionsbeiträge hören konnte, muss man feststellen: Ja, es gibt viele Themen und Aussagen, über die wir weiter streiten müssen. Aber zu vielen anderen Themen gibt es eine große Einigkeit und zwar quer durch die Bezirke und Delegierten. So zum Beispiel bei der Aufgabenstellung „DKP stärken!“, die über einen Antrag in die Politische Resolution einfloss.

So viele Aufgabenfelder das beschlossene Forderungsprogramm auch für die DKP benennt, wie sie sich stärken soll muss man mühsam herauslesen. „Die Wirksamkeit der DKP, ihre Ausstrahlung entwickelt sich in dem Maße, wie neben einer wachsenden politischen Attraktivität auch die Gemeinschaft der Kommunistinnen und Kommunisten und auf allen Ebenen attraktiv wird für eine Mitarbeit bzw. dann auch für die Mitgliedschaft.“ Wie wird die DKP attraktiv und für wen? Dazu hat es allerdings in der allgemeinen Debatte viele Anstöße gegeben: dort wo die DKP Interessenvertretungspolitik macht, wo sie eingreift in die aktuellen Auseinandersetzungen. Dass es hier kein Rezept gibt, wissen alle. Ein wesentlicher Faktor jedoch ist die Sichtbarkeit der DKP. Die konsequenten Positionen, die sich nicht von Sachzwängen leiten lassen, sondern ganz im Gegenteil die Widersprüche aufdecken, müssen auf die Straße getragen werden. Und dazu bedarf es tatsächlich der Gemeinschaft. Es nützt nur nichts, sie zu beschwören, wir müssen sie uns erarbeiten. Dafür geben uns unser Programm und der Parteitag eine gute Grundlage.

 

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