Klassenrealität antagonistisch begreifen!

Posted on 8. Januar 2011 von

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von Mathias Meyers

Das wesentliche Ergebnis des Parteitags besteht darin, dass die Thesen-Fraktion abgestürzt ist. Der revisionistische Text wurde mit den Beschlüssen des Parteitags in der Stellage der Parteidokumente hinter das gültige Programm in die dritte Reihe geräumt. Bei weiteren Abstimmungen waren die Ergebnisse so knapp, dass die politischen Absichten der Thesen-Fraktion beinahe gänzlich in den Schredder geraten wären.

Die Basis der Partei fordert von ihren Kadern nicht nur die Einheit, sondern auch die Vertretung der verschiedenen politischen Strömungen in den Führungsgremien. In einigen Stellungnahmen ist zu Recht von der hohen Verantwortung der neuen Führung für die Organisation der weiteren ideologischen Auseinandersetzung die Rede.

Gleiches gilt selbstverständlich für das Eingreifen in die künftigen Klassenkämpfe. Diese Verantwortung ist in besonderer Weise von den Genossinnen und Genossen zu erwarten, die sich bisher gegen den alten Kurs und für eine klassenkämpferische Positionierung der Partei eingesetzt haben. In der Debatte des Parteitags, in der halben Zurückweisung der Thesen, wie in den Wahlergebnissen, ist die politische Erwartung nach der klaren Herausarbeitung des kommunistischen Profils enthalten.

Verlauf und Ergebnisse des Parteitags sind ein deutlicher Beleg dafür, dass die verschiedenen Initiativen und Wortmeldungen, wie das 84er Papier, das Krisenaktionsprogramm, T&P und andere Beiträge zum Parteileben, eben nicht zur Spaltung geführt haben, wie es vom alten PV und der Thesen-Fraktion immer wieder behauptet wurde. Das Gegenteil hat sich als wahr erwiesen. Daraus ergibt sich aus der Sicht vieler Genossen, diese Beiträge zur Parteiarbeit weiter zu qualifizieren und fortzusetzen. Die marxistisch-leninistische Bildungsarbeit in den Parteigruppen wird neben der Praxis ein wichtiger Hebel sein, diesen Prozess zu festigen und voranzutreiben.

Besondere Bedeutung hat die Tatsache, dass alle Versuche, die in der letzten PV-Periode hergestellte Distanz zur SDAJ zu verfestigen, gründlich gescheitert sind. Die Resonanz auf den politisch sehr kämpferischen Beitrag von Björn Schmidt und die Wahlergebnisse haben das klargestellt.

Die gebotene Verantwortung für die Entwicklung des kommunistischen Profils in den kommenden Debatten wird darin Ausdruck finden, sich nicht auf Grabenkämpfe einzulassen und eine Beteiligung am Lamentieren und das Kontern persönlicher Angriffe souverän zu verweigern. Stärke, Profil und Überzeugungskraft wird sich in der Konzentration auf die für unsere Sache zentralen Klassenkampffragen entwickeln.

In diesem Land leben und kämpfen hunderte Kommunisten ohne Parteibuch. Die Ergebnisse des Parteitags werden sicherlich bei diesen Genos-

sinnen und Genossen mit Interesse zur Kenntnis genommen werden. Es sind neue Chancen entstanden, mit ihnen Kämpfe gemeinsam zu entwickeln, Positionen zu diskutieren und die Partei zu stärken.

 

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