Kuba: „Aktualisierung“ — kein Abrücken vom Sozialismus

Posted on 8. Januar 2011 von

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Interview mit Tobias Kriele*

In den vergangenen Wochen verbreiteten sich Meldungen von geplanten Entlassungen in Kuba, bei denen mehrere hunderttausend staatliche Angestellte ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Wie kam es zu dieser Entscheidung?

In Kuba wird gerade im Vorfeld des VI. Parteitags der KP im April 2011 über einen ganzen Komplex der „Aktualisie-rung“ der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse diskutiert — und übrigens nicht über eine „Reformierung“ des sozialistischen Systems. Das Ziel dieser Anpassung ist es, den sozialistischen Staat aus der finanziellen Zwangslage zu befreien, in die er aufgrund externer und interner Faktoren in den vergangenen Jahren geraten ist. Die Maßnahmen der Umstrukturierung auf dem Arbeitsmarkt und auch der Ausbau privatwirtschaftlicher Elemente in der kubanischen Ökonomie sollen eine Antwort auf die Notwendigkeit geben, mit einem kapitalistischen Weltmarkt Austausch treiben zu müssen, welcher in einer tiefen und mannigfaltigen Krise steckt. [1]

DieRationalisierungsmaßnahmen im Arbeitssektor sind nur ein Teil der diskutierten Schritte. Es geht auch um eine Ausdehnung der Verpachtung brachliegender landwirtschaftlicher Flächen an Einzelpersonen, eine verstärkte Akquisition ausländischen Kapitals, eine größere Autonomie der Staatsbetriebe und eine Dezentralisierung der Verwaltung.

Zurück zu den Entlassungen. Erinnern diese Maßnahmen nicht an kapitalistische Rationalisierung?

Diese Maßnahmen stellen einen großen Einschnitt dar. Schätzungsweise jeder fünfte staatliche Angestellte wird davon unmittelbar betroffen sein. Allerdings ist weder ihr Motiv noch ihr

Nebeneffekt die Profitmaximierung. In den meisten Fällen bedeuten diese Maßnahmen für die Betroffenen keine Entlassung, sondern eine Versetzung oder einen Wechsel des Berufsfeldes. Eine weitere Variante, welche von staatlicher Seite beworben wird, ist der Wechsel aus dem Status des Staatsbediensteten in eine „Arbeit auf eigene Rechnung“, also Selbstständigkeit, entweder in einem kleinen Handwerksoder Dienstleistungsbetrieb oder auch als Subunternehmer, allerdings mit Renten- und Sozialabsicherung. Dazu wird das Steuersystem angepasst und eine Anschubfinanzierung für Selbstständige erwogen.

Der Hintergrund dieser Umstrukturierung ist, dass sich erwiesen hat, dass die Produktivität in vielen staatlichen Betrieben in keinem Verhältnis zum Aufwand des gezahlten Lohns steht. In Kuba gibt es durch die langjährige Politik, jedem arbeitsfähigen Kubaner einen Lohn zu garantieren, ohne dafür eine Leistung einzufordern, eine chronische Überbesetzung von Belegschaften im Verhältnis zur zu leistenden Arbeit.

Heißt das, dass diese Arbeiter faul oder unfähig sind?

Der Ausgangspunkt dieser Maßnahmen ist nicht ein Fehlverhalten der Arbeiter. Die diskutierte Umstrukturierung des Arbeitssektors ist als eine planwirtschaftliche Maßnahme zu begreifen, die sich aus einer kritischen Überprüfung der Gesamtlage der kubanischen Revolution ableitet. Deshalb werden diese Maßnahmen ja nicht nur innerhalb der Partei, sondern auf Betriebs- und Stadtteilversammlungen im ganzen Land diskutiert. Ein zentrales Ziel des gesamten Prozesses ist es gerade, letzten Endes das Durchschnittseinkommen der kubanischen Arbeiter-

innen und Arbeiter signifikant anzuheben und die Situation der doppelten Währung zu beenden [2]. Auch darin zeigt sich ein grundlegender Unterschied zur kapitalistischen Rationalisierung.

Bedeutet die staatliche Förderung der Selbstständigkeit und die weitere Öffnung für ausländisches Kapital, dass Kuba aufgrund von Schwierigkeiten mit der Planwirtschaft auf dem Weg zu weniger Sozialismus und zu mehr kapitalistischen Elementen ist?

Die Zielstellung, die hinter den diskutierten Maßnahmen steht, ist die Verteidigung der Errungenschaften der Revolution und als Voraussetzung dafür der Erhalt des sozialistischen Systems [3].

Es wird mancherorts die Position vertreten, die Einführung privatwirtschaftlicher Elemente sei bereits ein Bruch mit dem sozialistischen Charakter der Revolution. Allerdings widerspricht eine derartige Generalisierung der marxistischen Geschichtsauffassung, welche davon ausgeht, dass jede Gesellschaftsformation Spuren vergangener und Anzeichen zukünftiger Produktionsweisen in sich trägt. Für Marx, Engels und Lenin war die fortschrittlichste Eigentumsform jene, die zu einem bestimmten Zeitpunkt und unter bestimmten Bedingungen die weitgehendste Entwicklung der Produktivkräfte und des gesellschaftlichen Wirkungsgrades der Produktion bedeutete. Die sozialistische Produktionsweise ist nach Lenin im Prinzip der privatwirtschaftlichen überlegen, aber sie ist es nicht durch Deklaration, sondern erweist diese Überlegenheit in der Praxis im Rahmen der sozialistischen Gesellschaft [4].

Die Aufregung im Ausland über die jetzt in Kuba diskutierten Maßnahmen rührt wohl daher, dass sie in Bezug auf den angestrebten Grad der Vergesellschaftung einen Rückschritt bedeuten: bereits verstaatlichte Produktionsbereiche werden zum Teil reprivatisiert. Man darf aber nicht übersehen, dass diese Maßnahmen Teil einer Gesamtstrategie sind, die eine Erhöhung der Effizienz der Produktion anstrebt und damit darauf angelegt sind, den Sozialismus in einer schwierigen Situation zu verteidigen.

In letzter Instanz wird der Charakter dieser Maßnahmen in hohem Maße von der Praxis ihrer Umsetzung abhängen. In diesem Prozess spielen die Kader der KP Kubas auf der mittleren und unteren Ebene eine entscheidende Rolle.

Wenn diese Veränderungen strukturell notwendig sind, warum kommen sie dann erst heute?

Die diskutierten Anpassungen gehen sehr weit, stellen aber keine vollkommen neue Praxis dar. Gerade in der Landwirtschaft gab es seit der ersten Bodenreform nach dem Sieg der kubanischen Revolution privatwirtschaftliche Nischen, und sie blieben erhalten. Auch die Kooperativen, denen in Zukunft nicht nur in der Landwirtschaft eine größere Rolle zukommen soll, stammen schon aus den siebziger Jahren. Die Arbeit auf eigene Rechnung war in Kuba stets ein Massenphänomen, wenn es auch nicht immer eingestanden wurde.

Natürlich tragen die Maßnahmen defensiven Charakter. Seit dem Ende der Sowjetunion mussten verstärkt marktwirtschaftliche Elemente in der sozialistischen Wirtschaft Kubas zugelassen werden [5]. In der plötzlich notwendigen Anbindung an den Weltmarkt unter der schweren Last der US-Blockade, erwies sich die in den ersten Jahren der Revolution praktizierte voluntaristische Verstaatlichungspolitik von Kleingewerben mit einem äußerst niedrigen Grad an gesellschaftlicher Arbeitsteilung als große Belastung. Kuba agiert heute unter den Bedingungen der durch Krisen geprägten kapitalistischen Weltwirtschaft mit dem Rücken zur Wand, unzweifelhaft — aber im Prinzip war die Revolution zu jedem Zeitpunkt ihres Bestehens gezwungen, unter Druck zu handeln. Die Unkenrufe der internationalen linken

Beobachter erschallten genauso nach der Zulassung des US-Dollars, und trotzdem hat die Revolution es geschafft, sich mittels der Währung ihres mächtigsten Gegners aus der schwersten Krise ihrer Geschichte zu befreien und zumindest weiter als sozialistischer Staat zu existieren.

Es ist bemerkenswert, dass in Kuba selbst, bei aller Besorgnis um das eigene individuelle Schicksal, eine regelrechte Euphorie herrscht, was die neuen Maßnahmen angeht. 100 000 Exemplare der „Leitlinien für die Sozial- und Wirt-schaftspolitik“, anhand derer der VI. Parteitag vorbereitet werden soll, waren innerhalb eines Tages vergriffen. Offensichtlich verknüpfen die Kubaner mit den diskutierten Maßnahmen die Aussicht, zwar zunächst einen Schritt zurückgehen zu müssen, aber dann zwei Schritte vor in Richtung einer effizienten sozialistischen Wirtschaft machen zu können, in der der Arbeitslohn wieder zur würdigen Lebensgrundlage wird und ein Schlussstrich unter die seit fast zwei Jahrzehnten andauernde Sonderperiode gezogen werden kann [6]

* Der deutsche Kommunist Tobias Kriele studier t seit sechs Jahren in Havanna und arbeitet gerade an seiner Disser tation im Fach Philosophie. Im September präsentier te er auf Einladung der KPL-Sektion Zentrum seinen Dokumentarfilm „Zucker & Salz“ im Circolo Culturale Euge-nio Curiel in Luxemburg-Hollerich

Quellen und Anmerkungen:

[1] So haben zum Beispiel Preisschwankungen auf dem Weltmarkt zwischen 1997 und 2009 die Kaufkraft der von Kuba exportierten Güter um 15 Prozent geschwächt (Quelle: Projekt Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik im Vorfeld des VI. Parteitags der PCC, 1. 11. 2010). Auch andere externe Einflüsse belasten die kubanische Wirtschaft; Naturphänomene wie Hurrikans und Dürreperioden verursachten zwischen 1998 und 2008 Verluste in Höhe von 22 Mrd. Dollar (Quelle: Granma vom 15. 11. 2010).

[2] Dies unterstrich Marino Murillo, Vizepräsident des Ministerrats der Republik Kuba, in seiner Rede vor Parteikadern in der Parteischule „Nico López“ (Quelle: Granma vom 15. 11. 2010).

[3] So Marino Murillo: „Nur der Sozialismus ist in der Lage, die Schwierigkeiten zu überwinden und die Errungenschaften der Revolution zu sichern“ (Quelle: Granma vom 15. 11. 2010).

[4] So verhält es sich auch mit den Mischgesellschaften unter Beteiligung ausländischen Kapitals. Darauf hat Lenin in seiner Begründung der Neuen Ökonomischen Politik hingewiesen, durch die der (begrenzte) Wettbewerb zwischen kommunistischer und privatkapitalistischer Wirtschaft ausgerufen wurde. „Die gemischten Gesellschaften, die wir zu gründen begonnen haben, an denen sowohl Privatkapitalisten (…) als auch Kommunisten beteiligt sind, diese Gesellschaften sind eine der Formen, in denen man den Wettbewerb richtig organisieren kann (…) Das ist also der Wettkampf, vor dem wir als vor einer absolut unaufschiebbaren Aufgabe stehen. Das ist der Kern der Neuen Ökonomischen Politik …“ (Lenin, Politischer Bericht des ZK der KPR(B) 27. März 1922, in: LAW VI, 527).

[5] Beispiele sind die Einführung des US-Dollars, die Zulassung von JointVentures, die Etablierung der Selbstständigkeit, die Einrichtung von landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften anstelle technologielastiger, staatlich betriebener Großfarmen.

[6] Die Sonderperiode (Periodo espe-cial) ist der Terminus, mit dem in Kuba die Phase der Verteidigung des Sozialismus unter den Bedingungen der Nicht-Existenz des sozialistischen Lagers bezeichnet wird.

Das folgende Interview führte Oliver Wagner für die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, der Tageszeitung der KP Luxemburgs. T&P dankt für die Genehmigung zum Abdruck.

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