Verantwortung für die Einheit

Posted on 8. Januar 2011 von

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von Mario Berríos Miranda

Der Parteitag ist ein bedeutender Teilerfolg, um die Partei als kommunistische Partei zu stärken. Er ist eine gute Voraussetzung für den Kampf um die Stabilisierung der Partei — er hat die marxistisch-leninistische Grundlage verbessert! Als aktiver Kommunist möchte ich sein Ergebnis — angesichts der vorausgegangenen Anzeichen der Spaltung — positiv bewerten. Denn er war gleichermaßen produktiv beim Umgang mit den vorliegenden Anträgen und richtungsweisend in den grundlegenden Entscheidungen für die Kämpfe, die wir zu führen haben für dieses Land und seine Arbeiterklasse. Die notwendige Stärke einer kommunistischen Partei haben wir noch nicht. Aber wir haben ein klares Ziel — den Kapitalismus abzuschaffen — vor Augen.

Zum Vorgehen des vorangegangen Parteivorstands bezüglich der Politischen Thesen kam viel Kritik. Hier hatten bis zu 50 Prozent der anwesenden Delegierten keinerlei Verständnis für seine Entscheidung. Der Parteitag machte deutlich, dass ein großer Teil der Partei die Politischen Thesen für eine Abkehr von kommunistischen Grundsätzen hält und als oberster Souverän hat er diesen Tendenzen ein Stopp-Zeichen entgegengehalten!

Dies zeigte sich inhaltlich in den Abstimmungsergebnissen zu den Hauptanträgen des Parteivorstands, die beide nur äußerst knappe Mehrheiten erhielten. Die Überraschtheit bzw. ungenügende Vorbereitung jener, die so sicher gewesen waren, die absolute Mehrheit hinter sich zu haben, war groß. Die Thesen sind nicht mehr das bestimmende Thema in der Diskussion der Partei. Sie sind aber auch noch nicht überwunden! Wichtige Widersprüche in der Partei sind zur Sprache gekommen. Sie wurden noch nicht gelöst.

Das Ergebnis der Wahlen zum Parteivorstand ergab, dass gerade die Genossinnen und Genossen, die klare Positionen gegen die vergangene Politik des ehemaligen Parteivorstands vertraten, in den Parteivorstand gewählt wurden. Das Ergebnis und die Diskussion um Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz und Mitglieder des Parteivorstands haben veranschaulicht, dass große Teile der Partei eine Parteiführung möchte, die in der Lage ist, Meinungsverschiedenheiten transparent, nachvollziehbar und konstruktiv auszutragen.

Der neue Parteivorstand trägt nun eine große Verantwortung, um die Einheit nach innen und die Aktionseinheit nach außen zu organisieren. Eine besondere Verantwortung kommt dabei unserer Vorsitzenden zu. Ob sich das Kräfteverhältnis im Parteivorstand grundlegend verändert, wird sich vor allem dadurch entscheiden, wie viel die Parteimitglieder im Ringen um unsere Grundpositionen gewillt sind dafür zu leisten. Dafür muss nun jeder einzelne Genosse aktiv werden, damit die Partei — gestärkt aus der Debatte — mit Kraft und Entschlossenheit in der Arbeiterklasse wirken kann, um den Widerstand, den Klassenkampf von unten zu organisieren. Aus diesem Parteitag gehen wir gestärkt und optimistisch hervor. Dies muss sich nun in den Grundorganisationen widerspiegeln.

 

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