Wege zum Sozialismus

Posted on 10. August 2011 von

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Editorial: Heft 25 – Juni 2011

von Renate Münder

Wege zum Sozialismus, so nennen wir diese Nummer; denn um das Herankommen an die Revolution geht es zunächst in der Etappe, in der wir uns befinden. Die Frage der Übergangsformen zum Sozialismus wird nach wie vor kontrovers diskutiert in der Linken — kein Wunder bei der augenblicklichen Stagnation der Arbeiterbewegung in diesem Land. Die Propagierung der Einheits-und Volksfront war die Antwort der Kommunistischen Internationale auf den Vormarsch des Faschismus in Italien und Deutschland, deshalb steht die Untersuchung von Daniel Bratanovic über die Regierung der Volksfront in Frankreich (1936—1938), ihre Erfolge und Probleme am Beginn. Die antimonopolistische Strategie bestimmt bis heute Theorie und praktische Politik der Kommunisten, wobei unsere Autoren die Ausprägung der „Antimonopolistischen Demokratie“, wie sie von der DKP vertreten wird, zur Diskussion stellen und von einer antimonopolistischen Bündnisstrategie unterscheiden. Die sog. „Wirtschaftstheorie“ stammt schon aus den 20er Jahren und wird jetzt wieder in den Gewerkschaften wie innerhalb der DKP aufgegriffen. Wieder geht es um die Unterscheidung, ob dies eine legitime Übergangsform zum Sozialismus sein kann oder es sich um ein Herumdrücken um die Machtfrage handelt, wie Sepp Aigner meint. „Schwierigkeiten auf dem Weg zum Sozialismus“ heißt es in dem Artikel von André Scheer, der die Entwicklung in Venezuela kritisch, aber solidarisch beleuchtet.

Das Ringen um die zukünftige Entwicklung der DKP in Theorie und Praxis geht natürlich auch nach dem 19. Parteitag weiter. Die „Politischen Thesen“ des vorigen Sekretariats fanden zwar keine Mehrheit in der Partei — die Mehrheit im aktuellen Sekretariat wie im Parteivorstand macht aber weiter wie zuvor. Das zeigt besonders deutlich das Grußwort an den Parteitag der KPÖ, überbracht vom bayerischen Bezirksvorsitzenden Walter Listl; das beweist der Antrag des Sekretariats, eine Kampagne der Europäischen Linkspartei zu unterstützen — Patrik Köbele und Wera Richter begründen ihre Ablehnung in einer Stellungnahme an die UZ; und das spiegelt sich in dem Brief des Parteivorstands an die griechische Kommunistische Partei wieder. Hierzu dokumentieren wir eine Erklärung des Landesvorstands Berlin.

Eine Einschätzung zur angeblichen Friedensliebe des deutschen Imperialismus, der sich der Militärintervention gegen Libyen verweigerte, gibt Gretl Aden.

Wieder wurde an uns die Bitte nach Abdruck eines Leserbriefs herangetragen, der wir hiermit nachkommen. Er wurde unter kommunisten.de nicht veröffentlicht, obwohl er eine wichtige Richtigstellung des Berichts über die Veranstaltung zum 65. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD zur SED enthält.

Der Literaturtipp stammt diesmal aus einer ganz anderen Ecke: Thomas Eipeldauer bespricht eine Broschüre des Antifaschistischen/Antimilitaristischen Aktionsbündnises „Krieg — Krise — Kapitalismus“, deren theoretische Grundlagen und Einschätzungen sich in vielen Fragen — wenn auch nicht immer im Detail — mit den unseren berühren. Wir finden es ermutigend, im antifaschistischen/antimilitaristischen Spektrum Revolutionäre zu finden, mit denen gemeinsam der Klassenkampf geführt werden kann und muss.

Und schließlich erscheint unter der Rubrik Wie sich die DKP verändern muss ein Beitrag von Inge Humburg über die Ziele der MASCH in Hamburg, eine Marxistische Abendschule mit überparteilichem Charakter, die sich die Aufgabe gestellt hat, Grundlagenkenntnisse des Marxismus/Leninismus insbesondere in der Arbeiterklasse zu verbreiten und Diskussionen zu programmatischen und strategischen Fragen zu organisieren.

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