Zum Umgang mit den Thesen

Posted on 10. August 2011 von

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Beschluss des 19. Parteitags der DKP

Die im Januar 2010 vom Sekretariat des PV veröffentlichten „Thesen“ gehen weit über eine politische Resolution hinaus und haben im Wesenskern programmatischen Charakter. Abgesehen davon, dass wir über ein erst 2006 beschlossenes neues Parteiprogramm verfügen und dass die „Thesen“ dazu mindestens in einem Spannungsverhältnis stehen, sind darin außer einigen interessanten neuen Feststellungen und Fragestellungen auch Positionen formuliert, die in unserer Partei und darüber hinaus auch unter anderen MarxistInnen umstritten sind.

Deshalb beschließt der Parteitag, dassdie„Thesen“lediglichalseininhaltliches Material für eine ergebnisoffene marxistische Diskussion zu betrachten sind und nicht mehr Grundlage für die Bildungsarbeit der Partei verwendet werden.

Für 2011 ist zur weiteren Klärung eine theoretische Konferenz vorgesehen. Der Parteitag erwartet, dass sie unter dem Vorzeichen einer konstruktiven Debatte und — wenn notwendig — eines offenen sachlichen Meinungsstreits unter MarxistInnen durchgeführt wird und nicht als vordergründiger plakativer „Schlagabtausch“ zwischen verschiedenen „Lagern“. Deshalb würde eine Gegenüberstellung „Thesen“— „Antithesen“ nicht weiterhelfen, sondern nur eine klärungsorientierte Diskussion entlang von Sachthemen.

Solche Themen sind:

  • Imperialismusentwicklung heute, Globalisierung/Neoliberalismus/ transnationale Konzerne
  • Arbeiterklasse heute, als weiterhin entscheidendes Subjekt revolutionärer Prozesse? — „neue soziale Akteure“?
  • Weitere Lehren aus dem realen Sozialismus des 20. Jahrhunderts (positiv wie negativ) und Schlussfolgerungen für einen Sozialismus im 21. Jahrhundert
  • Demokratiefrage, Freiheitsfrage, Staatsmacht und Klassenfrage und unsere Sozialismus-Vorstellungen
  • Neue Fragen und Vorstellungen zum Kampf um mögliche Übergangsformen zum Sozialismus (im Zusammenhang mit dem Kampf um eine „Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt“ und um „antimonopolistische Demokratie“)
  • Schlussfolgerungen für den anzustrebenden Charakter unserer revolutionären Partei heute
  • Fragen zum Umgang mit der „Europäischen Linkspartei“ und der PDL

Mit den wesentlichen auf dieser Konferenz vorgetragenen zum Teil kontroversen Standpunkten wird ein Reader erstellt, der als Anregung und Vorbereitung für die notwendige gründliche inhaltliche Debatte in der Gesamtpartei über unsere weitere Orientierung dienen soll.

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