Gründe für die Lähmung der Klasse in der Krise

Posted on 27. Dezember 2011 von

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von Männe Grüß

Redebeitrag von Männe Grüß, Mitglied des Landessekretariats der DKP Berlin, auf der Theoretischen Konferenz der DKP am 30. Oktober 2011 in Hannover. Es gilt das gesprochene Wort.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte die Diskussion um die Rolle der Arbeiterklasse nutzen, um zunächst – im direkten Gegensatz zu den Politischen Thesen (PT) des ehemaligen Parteisekretariats – meinerseits drei Thesen aufzustellen, warum sich im Rahmen der anhaltenden und sich vertiefenden Krise keine Formierung der Arbeiterklasse herausbildet, wie wir sie derzeit z.B. in Griechenland beobachten können.

Dazu ist es notwendig, kurz anzuskizzieren, was die Verfasser der PT als Ursachen für die anhaltende Lähmung der Klasse anführen.

Zentral ist in den Thesen die Feststellung in These 6: „Der moderne Kapitalismus hat die soziale Basis der Arbeiterbewegung zersetzt und aufgelöst.“ Entscheidend ist hier, dass zumindest Interpretationen möglich sind, wonach der Kapitalismus in seiner ökonomischen Entwicklung an einen Punkt angelangt ist, in der die Arbeiterklasse (als „soziale Basis“ der Arbeiterbewegung) aufgelöst wird.

Nun bietet dieser Satz wie gesagt verschiedene Interpretationsmöglichkeiten und ist vielleicht missverständlich formuliert. Ich stelle aber fest: Unabhängig von diesem Satz durchzieht den gesamten Abschnitt „Arbeiterklasse in der Krise“ der Gedankengang, dass die Gründe für die Schwäche der Arbeiterklasse in objektiven Entwicklungen des sog. „modernen Kapitalismus“ zu suchen seien.

Exemplarisch möchte ich das aufzeigen an These 2 im Abschnitt „Arbeiterklasse in der Krise“. Hier heißt es, dass Arbeit „immer weniger homogen (…) erbracht (wird), sondern fragmentiert“. Daraus wird in den Thesen u.a. geschlussfolgert: „Prekäre Beschäftigung ist eine Folge des Strukturwandels (sic!) des Kapitalismus.“ Um es an dieser Stelle noch mal hervorzuheben: Prekäre Beschäftigung als Folge des „Strukturwandels des Kapitalismus“ einzuordnen, heißt die tatsächlich zu beobachtende Spaltung der Klasse, auf objektive Bewegungen im Kapitalismus zurückzuführen. Das aber heißt: die Zergliederung der Klasse, die natürlich hemmende Auswirkungen auf die Entwicklung von Klassenbewusstsein hat, für zwangsläufig zu erklären. Gegentendenzen werden hierbei übrigens nicht benannt.

Wenn dem aber so ist und die Klasse tatsächlich aufgrund objektiver Entwicklungen in ihre Atome zergliedert werden würde, wäre es nur folgerichtig, die Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt insgesamt in Frage zu stellen. Dabei ist anzumerken, dass die Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt etwas anderes bedeutet, als die Arbeiterklasse als eine (wenn auch entscheidende) Kraft bei der Überwindung des Kapitalismus einzuordnen, wie es in den PT in Abschnitt 5 beschrieben wird. Der Unterschied: Die Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt weißt der Arbeiterklasse eine führende Rolle zu.

Demgegenüber halte ich folgende Thesen fest:

1. Dass dem gemeinsamen Interesse der Lohnabhängigen als Verkäufer ihrer Arbeitskraft Tendenzen der Spaltung gegenüberstehen, ist kein neues Merkmal eines ‚Strukturwandels des sog. modernen Kapitalismus’, sondern eine Gesetzmäßigkeit im Kapitalismus seit Beginn an. Bereits im Kommunistischen Manifest heißt es hierzu: Die „Organisation der Proletarier zur Klasse, …, wird jeden Augenblick wieder gesprengt durch die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst.“

2. Die Schwäche der Arbeiterklasse auf die Fragmentierung der Klasse heute zum entscheidenden Moment zu erklären, ist eine einseitige Betrachtungsweise, die den realen Veränderungen in der Arbeiterklasse aufgrund der Entwicklung der Produktivkräfte nicht gerecht wird. Tendenzen der Zergliederung stehen Tendenzen gegenüber, die die Grundlagen für Gegenwehr und Organisierung der Klasse befördern. So schildert bspw. Hans-Jürgen Krug in der UZ vom 7. Juli 2011, wie „die zunehmende Standardisierung bei IT-Projekten, generell die Entwicklung der IT-Branche zu einer normalen Industrie“ zum Widerstand und zur Entwicklung von Solidarität führe. Ähnliche Prozesse einer Standardisierung und Industrialisierung ist bei Versicherungsangestellten, in der Pflege oder Erziehung zu beobachten. Diese Tendenzen näher zu untersuchen, wäre Aufgabe unserer Partei.

3. Offensichtlich ist: Durch die Ausweitung von Leiharbeit und des Niedriglohnsektors allgemein verschlechtern sich die Kampfbedingungen der Klasse insgesamt. ABER (und das ist das Entscheidende): Dies sind Angriffe des Monopolkapitals auf die Lohnabhängigen, deren Ursache in erster Linie nicht im objektiven Strukturwandel des Kapitalismus heute zu suchen sind, sondern in den Kräfteverhältnissen im Klassenkampf. Der subjektive Faktor ist also als entscheidende (nicht alleinige) Ursache für die Lähmung der Klasse heute festzuhalten.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir müssen uns vergegenwärtigen: Insbesondere die heute heranwachsende Generation erlebt nicht nur das Arbeiten in sog. prekären Beschäftigungen als „Normalarbeitsverhältnis“. Die heranwachsende Generation hat ihre Klasse und ihre Organisationen – bis auf wenige Ausnahmen – vor allem als NICHT kämpfende Klasse erlebt. Sie haben die Gewerkschaftsbewegung – wenn überhaupt – in der Regel als eine Bewegung erlebt, die nicht die Interessen der gesamten Klasse vertritt, sondern bestimmter Schichten der Klassen – auf Kosten der Neueingestellten in Betrieben in Form von Leiharbeit oder anderen Formen deutlich schlechterer Entlohnung. Sie haben eine Gewerkschaftsbewegung erlebt, die ihre Aufgabe in der Standortverteidigung sieht und deren Vertreter noch 2002 in der Regierungskommission die Hartz-IV-Gesetze billigten. Dass diese Erfahrungen im Zusammenspiel mit ideologischen Angriffen des Klassengegners nichts anderes hervorbringen können als eine Ellbogenmentalität, wie es in den Thesen beschrieben wird, ist eine Binsenweisheit, die für sich genommen mehr verschleiert, als den Blick für die eigentlichen Aufgaben der Partei zu schärfen.

Ich bin mir darüber im Klaren, dass in der Partei insbesondere der Berliner Landesorganisation immer wieder unterstellt wird, sie sei Gegner des Prinzips der Einheitsgewerkschaft. Deswegen möchte ich als Mitglied der Berliner Landesorganisation in diesem Zusammenhang klarstellen: Wenn ich die Gewerkschaften in ihrem Handeln in den letzten zwanzig Jahren als hinderlich bei der Formierung von Gegenwehr beschreibe, dann geht es explizit nicht darum, dem Wirken von Genossinnen und Genossen in den DGB-Gewerkschaften eine Absage zu erteilen. Im Gegenteil: Der Kampf um klassenkämpferische Positionen in den DGB-Gewerkschaften erfordert uns ganze Aufmerksamkeit und Kraft. Für uns Berliner ist es in diesem Zusammenhang bspw. derzeit eine Selbstverständlichkeit, den Streik der Krankenhausangestellten bei CFM unter der maßgeblichen Führung von ver.di mit allen Kräften zu unterstützen. Dabei geht es darum, anknüpfend an den Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen, proletarisches Klassenbewusstsein unter den Beschäftigten aufzubauen.

Diese Aufgabe zu bewältigen, wird aber programmatisch unterwandert, wenn – wie es in den PT passiert – das Hineintragen von Klassenbewusstsein in die Arbeiterklasse diskreditiert wird und die „Hegemonie des Kommunismus in der Arbeiterklasse … nicht die Voraussetzung für die Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse sein“ soll (Abschnitt 5, These 2). Dem zugrunde liegt ein Wunschdenken, das davon ausgeht, sozialistisches Bewusstsein entwickle sich unmittelbar aus den Erfahrungen der Arbeiterklasse – dem Leben selbst, wie es in den PT so schön heißt – und bedarf somit keiner wissenschaftlichen Aneignung. Die Erfahrungen der Arbeiterbewegung, theoretisch von Lenin in seinem Werk „Was tun“ reflektiert, zeigen aber, dass die Klasse aus sich selbst heraus zur bürgerlichen Ideologien neigt, „weil die bürgerliche (Ideologie) ihrer Herkunft nach älter ist als die sozialistische, weil sie vielseitiger entwickelt ist, weil sie über unvergleichlich mehr Mittel der Verbreitung verfügt. (…) Die Arbeiterklasse fühlt sich spontan zum Sozialismus hingezogen, aber die am meisten verbreitete (…) bürgerliche Ideologie drängt sich trotzdem dem Arbeiter am meisten auf.“ Und wenn dieser bürgerlichen Ideologie in den Organisationen der Arbeiterklasse nicht entgegengetreten wird, liegt es doch auf der Hand, dass sie sich in ihnen festsetzt. Das ist keine Diskreditierung der Gewerkschaften, sondern eine nüchternde Einsicht, die auf der Erkenntnis fußt, dass es zwischen bürgerlicher und sozialistischer Ideologie kein Mittelding geben kann, wie Lenin es formulierte.

Den Kampf gegen die bürgerliche Ideologie (z.B. in Form der Sozialpartnerschaft) auch in den Reihen der organisierten Arbeiterbewegung – natürlich anknüpfend an den Erfahrungen der Klasse – zu führen, ist weder eine Absage an die Aktionseinheit noch an das Prinzip der Einheitsgewerkschaften. Es ist eine Aufgabe, die sich für uns als Kommunistische Partei stellt – eine notwendige Aufgabe, um die Lähmung der Arbeiterklasse in Deutschland zu überwinden, und eine Aufgabe, die uns Kommunisten keiner abnehmen wird. Hier die richtige Strategie und Taktik auf der Höhe der Zeit zu finden wird sicherlich nicht ohne Fehler vonstattengehen. Aber durch Positionen, wie sie in den PT formuliert werden, werden wir blockiert, in den derzeitigen Klassenkämpfen lernend einzugreifen.

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