Überlegungen zur Rolle der DKP in unserer Zeit

Posted on 4. Januar 2012 von

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von Wolfgang Richter

Stichworte für die MV der DKP Dortmund am 29.09. 2011

1. Die kommunistische Partei – gilt ihre historische Begründung noch in unserer Zeit?

+ Die Begründung für die historische Notwendigkeit der kommunistischen Partei lieferten im Auftrag des „Bundes der Kommunisten“ 1847/ 48 Marx und Engels mit dem „Manifest der Kommunistischen Partei“:

– Zitat aus dem Vorwort zur deutschen Ausgabe von 1872: „Wie sehr sich auch die Verhältnisse in den letzten 25 Jahren geändert haben, die in diesem Manifest entwickelten allgemeinen Grundsätze behalten im ganzen und großen auch heute noch ihre volle Richtigkeit. Einzelnes wäre hier und da zu bessern. Die praktische Anwendung dieser Grundsätze, erklärt das Manifest selbst, wird überall und jederzeit von den geschichtlich vorliegenden Umständen abhängen …“

+ Was sind diese Grundsätze?

– Zitat zur Geschichte aus dem Manifest, I: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“

– Zitat zur Bedeutung des Eigentums aus dem Manifest, I: „Die wesentlichste Bedingung für die Existenz und für die Herrschaft der Bourgeoisklasse ist die Anhäufung des Reichtums in den Händen von Privaten, die Bildung und Vermehrung des Kapitals; die Bedingung des Kapitals ist die Lohnarbeit.“

– Zitat zum Ziel der Kommunist/innen aus dem Manifest, II: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“  

+ Die vor mehr als 150 Jahren skizzierten Grundsätze gelten in unserer Zeit zweifellos und verstärkt weiter – das sagen alle gewerkschaftlichen, alle reformistischen und auch alle bürgerlichen Analysen aus. Eine solche „wissenschaftliche“ Untersuchung will gerade heraus bekommen haben: „Die Deutschen waren noch nie so glücklich wie heute“ – das sagt mehr über den in der kapitalistischen Warenwelt abgetöteten Anspruch auf Glück aus als über die Wirklichkeit. Was wir in diesen Jahrzehnten erleben, beweist nicht die Überlebtheit unserer Weltanschauung, sondern gerade ihre Aktualität.

+ Das vor mehr als 150 Jahren skizzierte Ziel war eine Zeitlang in weiten Teilen der Welt, zu der auch ein Teil Deutschlands gehörte, als eine Gesellschaftsordnung erlebbar, die „an die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft“ anderes zu setzen suchte. Dieses „Andere“ war ein radikaler großer Aufbruch zu einer sozialistisch organisierten Gesellschaft. Wir wissen heute, sie litt unter äußeren und inneren Widersprüchen und konnte nicht erfolgreich genug entwickelt werden, um zu bestehen.

+ Die Begründung für die Notwendigkeit einer kommunistischen Partei, wie sie von Marx und Engels im Manifest skizzenhaft und in ihrem Gesamtwerk vertieft beschrieben wurde, hat – so mein Schluss – auch Gültigkeit für die Deutsche Kommunistische Partei in unserer Zeit.

2. Die kommunistische Partei – Widerspruch zum herrschenden System in unserer Zeit?

+ Der Marxismus als wissenschaftliche Weltanschauung und als Erkenntnismethode ist kein Selbstläufer – er muss sich seine Kreativität und Kraft in jeder Zeit, also auch in unserer, konkret erarbeiten und sie neu entfalten. Dies kann nur gelingen im unversöhnlichen Widerspruch zur antikommunistischen Hegemonie der herrschenden Politik, Wissenschaften und Medien. Deren letzte neoliberale Weisheit heißt: „There is no alternative.“

+ „Es gibt keine Alternative“ – das ist als ultima ratio ein geistig sehr kümmerliches Herrschaftsinstrument, eine Beleidigung für alle Suchenden und Fragenden und Denkenden. Mit dieser frühen neoliberalen Parole (Margaret Thatcher, UK, 1980) sollte und soll weiterhin jedes Drängen nach Veränderung schon im Vorfeld abgeschmettert werden. Solange das auf diese kostengünstige Weise gelingt, müssen die eigentlichen Waffen der Herrschaftssicherung – der kostenintensive Repressionsapparat – noch nicht herausgeholt und gezeigt werden.

+ In marxistischer Sicht benennt der Slogan „there is no alternative “ unfreiwillig die Wahrheit: Die in unserer Zeit ausweglos gewordene „Diktatur des Kapitals“ und seiner politischen Klasse. Die historisch notwendig und erfolgreich gewesene „Produktivität“ der Bourgeoisie hat keine anhaltende Perspektive mehr. Heute ist die herrschende Klasse darauf aus, irgend – gleich wie – durchzuhalten und ihren ökonomisch und sozial, kulturell und ökologisch zerstörerisch gewordenen Weg weiter zu gehen – „da ist keine Alternative“. Zitat aus dem Manifest, I: „… Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen. Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung der alten Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert. …“

+ Die kommunistische Partei verfügt in Marxismus und Leninismus über einen in den Grundsätzen – nicht in allen Versuchen zur Umsetzung – unwiderlegten Theorie- und Praxisschatz. Sie ist am ehesten – manche von uns meinen allein – in der Lage, unsere Zeit mit Blick auf die Lagen und die Auseinandersetzungen der Klassen zu analysieren. Sie hat programmatisch die Aufgabe, daraus Lehren zu ziehen und insbesondere in und mit der Arbeiterbewegung eine Praxis zu entwickeln, die das revolutionäre Ziel im Auge behält, so weit in die Zukunft es heute auch gesteckt scheint.

+ Theorie und Praxis der kommunistischen Partei stehen auch in unserer Zeit notwendig in offenem Widerspruch zum kapitalistischen Gesellschaftssystem, dessen Übergang zur Barbarei unmissverständlich ankündigt ist. Nicht das Festhalten an diesem konsequenten Widerspruch – so mein Schluss – sondern seine Hergabe und die Aufgabe des Widerstands könnte die Partei überflüssig machen.

3. Die kommunistische Partei – ohnmächtig in unserer Zeit oder aktiv („optimistisch“)?

+ Die kommunistische Partei ist tief geschwächt und scheint nicht in der Lage, sich den riesigen Aufgaben des politischen Widerspruchs und der Organisierung aktiven Widerstands oder gar einer Offensive in unserer Zeit zu stellen. Manche von uns sagen, die Kernaufgabe könne jetzt und auf längere Sicht nur ein Sichern des Überlebens als Partei sein und das Aufarbeiten der erlittenen Niederlagen. Im Ergebnis sieht dies ein aktives Einfügen in die (im Prinzip reformistischen) gewerkschaftlichen und linken Politikansätze und Arbeiten vor.

+ Erwiesen scheint mir allerdings nur, dass ein dialektischer Zusammenhang zwischen dem Erkenntnis- und Bewusstseinsstand der Kommunist/innen  (von der „historischen Aufgabe“ der politischen Arbeiterbewegung, der Arbeiterklasse und ihrer Partei) und ihrem konkreten politischen Auftreten und Handeln in Betrieb, Gewerkschaft und Wohngebiet besteht – das eine ist nicht ohne das andere zu haben. Früher wurde dies oft auch als die Einheit von Klassenbewusstsein und Klassenkampf bezeichnet – das eine ist nicht ohne das andere zu entwickeln.

+ Ohnmacht als Alltagsgefühl ist weit verbreitet – der „historische Optimismus“ will so schnell nicht wieder in der kommunistischen Partei aufkommen. Der philosophisch begründete historische Optimismus ist aber kein Pfeifen im dunklen Wald, kein selbst inszeniertes Mutmach-Gefühl und kein Psychotraining. Er entsteht und entfaltet sich auf der Grundlage der marxistischen Weltanschauung und ist (über ihre Kenntnis und in ihrer praktischen Anwendung) die Triebkraft für Widerspruch und Widerstand, Organisierung und politische Aktion.

+ Niemand durfte annehmen, die Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung gehe mechanisch vor sich und mit der (unvollständigen) Lösung des antagonistischen Widerspruchs zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung des Mehrwerts „in einem Lande“ seien alle anderen Widersprüche gleich mit erledigt. „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf“ – wohl aber sein eigenes Unvermögen und die todbringende Gegnerschaft überlebender Bourgeoisien.

+ Die Analyse des Zustands des kapitalistisch organisierten und imperialistisch agierenden Landes, Europas und der Welt und die Bestimmung der Richtung ihrer Entwicklung in unserer Zeit geben keinen Anlass, an der Richtigkeit der grundsätzlichen Erkenntnisse von Marx, Engels und Lenin zu zweifeln, im Gegenteil werden sie ja doch auf allen Ebenen und in allen Feldern bestätigt – auch und gerade nach der Niederlage des großen Versuchs zu einem Sozialismus in Europa. Mein Schluss ist: Es gibt viel Anlass zu Selbstkritik, auch für die kommunistische Partei „im Westen“, aber wenig Grund für fehlendes Selbstbewusstsein der Geschichte gegenüber.

4. Die kommunistische Partei – Avantgarde oder Teil eines Mainstream in unserer Zeit?

+ Die kommunistische Partei in unserer Zeit existiert und agiert außerparlamentarisch und parlamentarisch neben und mit anderen Parteien, Gruppen, Initiativen – solchen in der Arbeiterklasse, sowohl als organisierter Teil als auch unorganisiert, solchen aus den Mittelschichten, solchen der Jugend, solchen zu Ein-Punkt-Problemen usw. Wo wir als Kommunist/innen uns politisch engagieren, wo wir agieren, bewegt sich eine bunte Vielfalt ebenfalls engagierter Menschen – sie bilden einen zunehmend breiten linken Mainstream neben einem solchen in der politischen „Mitte“ (und einem dezidiert rechten).

+ Die Unübersichtlichkeit wächst. In einem vordergründigen Sinn wird Links-Fühlen, -Den­ken und ­-Handeln offenbar wieder interessant, manche sprechen gar von einer neuen 68er Generation in unserer Zeit – der Analogieschluss wäre wohl nicht ganz einfach zu ziehen. Aber die neue außerparlamentarische Opposition erregt wieder die Bourgeoisie und modernisiert darüber auch wieder deren Repressionsapparat, der für sie schwieriger werdende Zeiten gerüstet werden will. Die Politik der Aktionseinheit und die Bündnispolitik der kommunistischen Partei kämpfen zu Recht um Anschluss als genuiner Teil des linken Mainstreams. Den kann sie aber nur finden, wo sie als eigene Kraft erkannt und anerkannt wird. Manche von uns meinen, es ginge anders herum.

+ Im nicht-kommunistischen linken Parteienspektrum haben sich neben den linken Resten in der SPD inzwischen drei Parteien entwickelt, neben den Grünen und der Linken nun auch Piraten. Alle scheinen lebensfähig zu sein. Sie sind attraktiv für die im Gegensatz zur Lehrmeinung durchaus vorhandenen politisch sich engagierenden Kräfte. Für die Analyse ihrer relativ und manche Beobachter erstaunend schnellen Erfolge ist wichtig, dass sie nicht „an den Schlaf der Welt rühren“ wollen. Es handelt sich um untereinander konkurrierende Parteien für ein Klientel, das ein „modernes“ Interesse am Beharrungsvermögen der Gesellschaftsformation hat. Sie sehen es nicht am Ende, sondern besserungsfähig.

+ Es kennzeichnet die demokratische Verfasstheit unserer Zeit – das Undemokratische an ihr – dass der Kapitalismus sich einen „repräsentativen Parlamentarismus“ organisiert hat, der die rasant zunehmende Trennung zwischen den Parteien und den von ihnen „Repräsentierten“ nicht aufhalten kann. Die Beteiligung an Wahlen sinkt in unserer Zeit auf 50 %, das politische Personal – die Elite der Bourgeoisie – kann so mit minimalem Ergebnis ins Amt gelangen. Demokratie hätte anders zu sein.

+ Die angewachsene „Parteienverdrossenheit“ trifft überall in den skizzierten Feldern auch die kommunistische Partei. Dies ist „ungerecht“, da sie doch programmatisch im Widerspruch zu den Parteien steht, die Anlass zu der Verdrossenheit und dem Abwenden geben. Manche von uns denken, da sei es gut leise sein und mit dabei. Man muss es nicht Avantgarde nennen, aber Klarheit des Weges und des Ziels sind benennbar und wollen gesagt sein:

Zitat aus dem Manifest, IV: „Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, daß ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung.

5. Die kommunistische Partei vor Ort – organisiert sie sich für die Kämpfe unserer Zeit?

(ergänzende Stichworte zu Organisationsfragen, im November 2011)

+ Die Dialektik von Theorie und Praxis organisieren: Theorie und Praxis vor Ort ist selten, zumeist ist Theorie oder Praxis, manchmal ist keines von beiden erkennbar. Viele Genoss/­innen sehen sich überlastet, sehnen sich nach „Einfachheit“ und betreiben aus diesem Impuls heraus entweder politische Praxis da wo sie sind „ohne das große Palaver“ drinnen oder politische Theorie in Zirkeln oder an Theken „ohne das ewige Handwerkeln“ draußen. Beide Ansätze gehen fehl – eine Praxis ohne theoretische Begründung oder eine Theorie ohne praktische Zielsetzung gewähren womöglich kurzfristige Befriedigung, müssen aber auf Dauer scheitern. Am Ende treten sich einseitig entwickelte Expert/innen in Theorie oder Praxis verständnislos gegenüber. Das den wirklich oder vermeintlich Überlasteten so einfach Erscheinende isoliert die Kämpfenden voneinander. Das Gegenteil will organisiert sein.

+ Die Herausforderungen vor Ort erkennen und als Organisationsaufgabe annehmen: Nur die glauben, alles ist geblieben, wie es war, und alles wird bleiben, wie es ist, brauchen nicht hinzuschauen – sie haben ihren Frieden und benötigen keine neuen Erkenntnisse. Die aber „die Welt verändern“ wollen, müssen genau hinschauen. Sie müssen erkennen, wie die Welt ist, wo sie herkommt und wo sie hinlaufen will, was hinter dem Betriebstor und was vor der Haustür angerichtet wird. Sie müssen klären, was sie klassenkämpfend verändern wollen, wo der Einsatz sinnvoll ist, welche Kräfte am Werk sind, gegen wen und mit wem sie vor Ort kämpfen können und wollen. Diese Klärung will organisiert sein.

+ Die Unbedingtheit der Wahrheitsfindung organisieren: Es war und ist eine alte Übung, Beobachtungen und Erfahrungen einzufärben, sie nach Bedarf schön zu reden oder schlecht zu machen. Aber das nützt der Entwicklung sozialistisch gesonnenen Denkens und Handelns nicht, die wissenschaftliche Ehrlichkeit in der Analyse braucht. Leises Anbiedern aus Bequemlichkeit und zur Konfliktvermeidung ist ebenso hinderlich wie lautes Abgrenzen aus Besserwisserei und Streitsucht. Im Bewusstsein der eigenen Programmatik die eigenen Kräfte erkennen und sie mobilisieren, ist so wichtig wie das Anerkennen der Ideen und der Mühen anderer – wären sie in Inhalten und Methoden so wie wir, wären wir eins. Das Kooperieren will organisiert sein.

+ Die Kreativität und die Verbindlichkeit in der Aktion organisieren: Es ist ein traditionsreiches Gegenüber – hier das tolle kreative Anpacken, Malen und Posaunen aus großer Emotion und Lust am Klassenkampf und dort die hohe Verbindlichkeit in Entscheidungsfindung, Mobilisierung und Aktion aus Einsicht in die organisierte Kraft des Klassenkampfs. Darin haben sich viele Genoss/innen hier oder dort eingerichtet. Sie simulieren eine Arbeitsteilung, die mal funktionieren kann, die aber immer neu zu verabreden ist, handelt es sich doch um sozialistisch gesonnenes Arbeiten. Im politischen Leben vor Ort gilt es, beides zu suchen, zu nutzen und zu entfalten – es ist dies „das Einfache, das schwer zu machen ist“. So Einfaches zu machen, bedarf nicht zuletzt auch der Entwicklung und Übernahme von „Autorität“ auf Zeit – in der Folge politischer Niederlagen und anhaltender Verunsicherung wird sie in der Organisation weder viel gefragt noch angeboten. Das Arbeiten mit Plan und Farbe will organisiert sein.

+ Die Mitglieder in Planung, Organisation und Aktion einbeziehen: Viele Mitglieder leben nicht wirklich in der Partei sondern mehr oder weniger nahe neben ihr. Persönlich sind sie vor allem aus Tradition „dabei“, aber vorhanden gewesenes Bewusstsein von der Notwendigkeit und der Möglichkeit zu revolutionärem Handeln ist geschwunden. Oft sind die Mitglieder mehrheitlich nicht wirklich beteiligt an Planung, Organisation und Aktion der Partei vor Ort, im besseren Fall werden sie informiert und zu besonderen Ereignissen eingeladen, im besten Fall auch beitragsgerecht kassiert. Sie – nicht zuletzt auch die jungen oder die neuen Mitglieder – werden im Regelfall nicht gefragt – und fragen nicht zurück – was sie politisch tun wollen und können und sollen, sie bekommen keine Vorschläge und machen auch keine. Die Beratung will organisiert sein.

+ Die Funktion der Vorstände ernst nehmen: Alle Vorstände sind unter Mühen gebildet, nur wenige Mitglieder drängeln ins Amt oder kleben daran, die Masse der Mitglieder bleibt abseits. Viele Vorstände sind unterbesetzt angesichts der Aufgaben und probieren notdürftig deren Bearbeitung, manche Vorstände existieren nicht wirklich. Die Vorstände versuchen, die hehre Idee hoch zu halten und die Form zu wahren. Sie reagieren häufig eher, als dass sie agieren. Pro­gramm und Statut – sind sie immer bekannt? – erscheinen als abstrakte Papiere und kaum als konkreter Auftrag zum Klassenkampf. Insgesamt ist eine prekäre Beliebigkeit im Wahrnehmen und Sichern der statuarischen Strukturen eingezogen. Gruppen, Mitglie­der und Vorstände organisieren sich nicht selten auf Zuruf und Sympathie und räumliche Strukturen halten so wenig wie zeitliche und inhaltliche. Im Zweifel werden Vereinbarungen eher geschoben oder aufgegeben statt sie einzuhalten. Genau anders will organisiert sein.

+ Die Partei vor Ort lebendig organisieren: Manche geben ihre Weltanschauung an der Tür ab und leben ganz gut, ohne sie zu bemühen. Die Tür in diesem Bild kann sowohl das Werkstor als auch die Wohnungstür, nicht zuletzt auch die des Versammlungsraums der Partei sein und geöffnet kann sie von außen oder von innen werden. Das Leben der Partei kann sich aber nicht ohne Anwesenheit ihrer Weltanschauung entfalten. Sie können nicht im Widerspruch zueinander stehen, sondern bilden in aller existierenden Widersprüchlichkeit der Gegenwart „draußen“ und „drinnen“ eine Einheit, um die zuweilen auch gekämpft werden muss. Kommunistische Partei, marxistischer Klub, rote VHS, große Familie, verschworene Kampfgemeinschaft – oder was? Oder alles? Immer aufs Neue sind die Ansprüche der Mitglieder an „ihre“ Partei – und die der Partei an ihre Mitglieder – zu stellen und zu realisieren. Der Prozess will organisiert sein.

Die Partei vor Ort für die Klassenkämpfe in unserer Zeit organisieren. Das ist das Thema.

 

 

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