PCP: Über die Wahlen in Griechenland

Posted on 18. Juni 2012 von

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Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) ist der Auffassung, dass die Resultate der griechischen Wahlen, deren institutionelles Ausfallen durch das anti-demokratische Wahlsystem zutiefst verzerrt wird, nach wie vor insgesamt (wie schon bei den Wahlen vom 6. Mai) eine Verurteilung jener Parteien darstellen, die für das Programm der sozialen Zerstörung verantwortlich sind, das Griechenland durch die Europäische Union und den Internationalen Währungfonds aufgezwungen wird; Ausdruck dieser Verurteilung ist der Rückgang des summierten Stimmenanteils von Nea Dimokratia und PASOK von 2009 (77%) auf das heutige Resultat (ca. 44%).

Die PCP ist der Auffassung, dass diese Ergebnisse – insbesondere die Resultate der Nea Dimokratia – untrennbar mit der gewaltigen Erpressungsoperation gegen das griechische Volk verbunden sind, und dass sie Zeugnis dafür ablegen, wie weit Einmischung und illegitimer Druck des Grosskapitals und der Institutionen in seinem Dienste führen können.

Bei der Bewertung der Resultate der KKE kann man die schwierigen Bedingungen nicht ausser acht lassen, denen die Kommunisten in diesem Wahlakt ausgesetzt sind: geprägt durch die unverschämte Einmischung in die inneren Angelegenheiten Griechenlands und durch gewaltige Pressionen in Richtung Bipolarisierung. Die PCP bekräftigt ihre Solidarität mit den Werktätigen, dem Volk und den Kommunisten Griechenlands in ihrem Kampfe.

In der schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lage, die die schwere Krise des Kapitalismus, des kapitalistischen europöischen Integrationsprozesses und der Konsequenzen der rechtsgerichteten Politik in verschiedenen Ländern offenlegt, ist die PCP der Auffassung, dass der Weg zur Lösung der Probleme der Werktätigen und der Völker darin besteht, den Kampf für den Bruch mit der Ausbeutungs- und Verelendungspolitik und mit den antidemokratischen Zumutungen, die vom Grosskapital gegen jedes Land gerichtet werden, fortzusetzen und zu verstärken.

Erklärung von Pedro Guerreiro , Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP)

Quelle: kommunisten.ch

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