Heute setzen Chavez und die Regierung ihren Marsch fort

Posted on 26. Januar 2013 von

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chavvon Carolus Wimmer

Die proimperialistische Rechte sucht in der Manier von Winkeladvokaten nach Vorwänden, um den souveränen Willen des Volkes zu verdrehen und Präsident Chavez anzugreifen. Für die PCV (Kommunistische Partei Venezuelas) gibt es nicht den geringsten Zweifel daran, dass heute, am 10. Januar, eine neue sechsjährige Präsidentschaftsperiode des Präsidenten Hugo Chavez beginnt. Was die jetzige vom Staatschef angesprochene Möglichkeit angeht, dass er nicht an der Vereidigung vor der Nationalversammlung teilnehmen kann, unterstreichen wir, dass der souveräne Wille des Volkes das zentrale Element jedweder Interpretation in dieser Frage ist.

Präsident Chavez ist von der Mehrheit der Wähler wiedergewählt worden. Das bedeutet die Realisierung der Volkssouveränität, wie sie verfassungsmässig im Artikel 5 festgelegt ist, in dem es wörtlich heisst: „Die Souveränität hat unübertragbar das Volk inne.“ Damit ist faktisch und rechtlich der Volkswille klar, dass Präsident Chavez unser Präsident ist und bleibt.

Kontinuität der Regierung

Wir bekräftigen, dass die bisherige (Legislatur-)Periode heute beendet ist und dass heute eine neue Periode beginnt, für die Präsident Chavez vom venezolanischen Volk mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden ist. Daher ist die Kontinuität der Amtsführung der Regierung gewährleistet, ungeachtet der Möglichkeit, dass der protokollarische Akt der Vereidigung vom Obersten Gerichtshof zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden muss.

Bezüglich der Kontinuität der Arbeit der Ministerien unterstreichen wir, dass die Kontinuität der Regierungsführung besteht, gleich, ob der oberste Mandatar sein Kabinett ganz oder in Teilen bestätigt, was er zu jedem beliebigen Zeitpunkt tun kann.

Das Imperium greift an

Ein Teil des selbsternannten „Tischs der Demokratischen Einheit (MUD – Mesa de la Union Democratica) – in Wirklichkeit der Runde der Ultrarechten – hat zur Destabilisierung des revolutionären Prozesses und einem Bürgerstreik aufgerufen, zweifellos nach den Direktiven des US-Imperialismus. Die USA haben es vermieden, sich öffentlich über die Angelegenheit zu äussern. „Wir hoffen, dass jeder Übergang in Venezuela semokratisch. legal, verfassungsmässig und transparent ist“, sagte der Sprecher der lateinamerikanischen Abteilung des US-Ausenministeriums William Ostick gegenüber der Nachrichtenagentur Efe. Aber wir wissen, dass sie in Wahrheit einen Übergang in die Vergangenheit wollen: ohne Chavez, ohne das im bolivarischen Prozess bewusst und aktiv handelnde Volk, ein Venezulea, das vom Imperialismus kontrolliert wird, ein uneiniges Lateinamerika etc. . Die revolutionären und antiimperialistischen Kräfte müssen darauf schlagkräftig und organisiert antworten, um den Willen des Volkes zu verteidigen, wie er am 7. Oktober zum Ausdruck gekommen ist. Wir rufen auch die revolutionären Kräfte des Kontinents auf, in verschiedenen Formen ihre Solidarität mit Präsident Chavez und dem bolivarischen Prozess zumAusdruck bringen.

Veröffentlicht am 10. Januar 2013

Übersetzung aus dem Spanischen: T&P

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