Heft 31: Die DKP vor dem Parteitag

von Johannes Magel

Editorial

Diese Ausgabe von Theorie & Praxis erscheint im Vorfeld des kommenden DKP-Parteitags Anfang März 2013. Selten wurde ein Parteitag von Mitgliedern und Freunden der DKP mit solcher Spannung erwartet. Große Teile der Partei verbinden mit diesem Parteitag die Hoffnung, einen Weg hin zu größerer Handlungsfähigkeit ihrer Organisation zu eröffnen, auf dem es der Partei gelingen kann, mit mehr Selbstbewusstsein in die Klassenkämpfe der Zeit einzugreifen. Neben den Anträgen, über die der Parteitag zu entscheiden hat, wird die Wahl der Führungsorgane eine wichtige Rolle spielen.

Den Schwerpunkt des Heftes bilden dementsprechend Themen, die auf dem Parteitag von Bedeutung sein werden. Sepp Aigner gibt einen Überblick über die Streitfragen, insbesondere über die Einschätzung der jüngeren Entwicklung des Imperialismus, die Europäische Union, die Aktionseinheits- und Bündnispolitik und über das Verhältnis zur SDAJ. Renate Münder schreibt über den Berliner Antrag und die Bedeutung einer konkreten Handlungsorientierung, deren ökonomischer und politischer Rahmen die seit 2007 andauernde Krise ist.

Zwei Texte befassen sich mit der Frage Partei und Jugendverband. Pablo Graubner erörtert das Thema Aufgaben des Jugendverbands und stellt die Frage, ob über die organisatorische Selbständigkeit hinaus auch die politische Selbständigkeit richtig sei oder eher die politische Integration. Daniel Bratanovic setzt sich am Beispiel des KJVD mit dem richtigen Verhältnis von Jugendverband und Partei auseinander.

Die offen sichtbare Wirtschaftskrise dauert an und damit auch das Bemühen, sie aus marxistischer Sicht zu verstehen. Jens Kany stellt die Frage: In was für einer Krise leben und kämpfen wir? Er setzt sich mit der These von der Großen oder Übergangskrise auseinander, wie sie von Leo Mayer vertreten wird und Eingang in Parteidokumente gefunden hat. Zu den Begriffen Große Krise und allgemeine Krise des Kapitalismus – und worin diese sich voneinander unterscheiden – gibt es eine Anmerkung der Redaktion.

Im Zusammenhang mit der Europäischen Union bringen wir zwei Artikel: Johannes Magel rezensiert das neue Buch von Andreas Wehr, der sich in einer Reihe von Veröffentlichungen kompetent mit der EU auseinandergesetzt hat, und Sepp Aigner stellt die Frage: Nutzt die Mitgliedschaft in der EL der Partei?

Zum Thema Meinungs- und Pressefreiheit in der DDR äußert sich in einem Interview fundiert Klaus Steiniger, Chefredakteur des RotFuchs, in der DDR Redakteur beim ND. Erich Buchholz, ehem. Professor für Strafrecht an der Humboldt Universität in Berlin, vergleicht die Meinungs- und Pressefreiheit in der DDR und der BRD.

Abgerundet wird das Heft mit dem Text einer Rede von Renate Münder anlässlich des 95. Jahrestages der Oktoberrevolution auf einer Veranstaltung in Bremen und einem Artikel von Udo Paulus, der aus erster Hand über die Streikkämpfe in Griechenland und die Rolle von KKE und PAME sowie der Rechtsopportunisten berichtet. Paulus kennt die Solidaritätsbewegung aus eigener Erfahrung und beschreibt, wie diese in die entstehenden Volkskomitees in den Kommunen eingebettet und dialektisch mit dem Widerstand verbunden ist.

Posted in: Ausgaben, Der 20. Parteitag, Heft 31 - Februar 2013