Zur „Stellungnahme aktiver und ehemaliger Betriebsarbeiter, Betriebsräte und Gewerkschafter in der DKP“ (2)

Posted on 23. Februar 2013 von

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kkvon Bernd Blümmel, Heide Humburg, Rainer Kell und Axel Koppey

Die Genossinnen und Genossen der Stellungnahme rechnen offensichtlich mit unserm Gedächtnisverlust und stellen frech die Verhältnisse in der Partei auf den Kopf. In den Einleitungssätzen heißt es:

„Erhaltet die DKP auf der Grundlage von Programm und Statut.“

Nicht Patrik rückt vom Programm ab und will das Statut verändern, sondern die Verfasser der „Politischen Thesen“, zu denen sich das ehemalige Sekretariat bekannt hat. Der 19. Parteitag hat die Thesen verworfen, aber sie arbeiten nach wie vor in diesem Sinne weiter.

„Erhaltet sie als kommunistische Partei, die Lehren aus der Vergangenheit zieht und aktiv in heutige Auseinandersetzungen eingreift.“

Der Einfluss der Partei in den Gewerkschaften wird weiter sinken, wenn der Kurs der Nachtrabpolitik weiter verfolgt wird. Eingreifen in heutige Auseinandersetzungen heißt als selbstbewusster kämpferischer Teil der Einheitsgewerkschaft ihre aktuelle Politik auf den Prüfstand zu stellen.

„Sichert die Fortsetzung einer Politik, die Gewerkschaft und Betrieb als zentrales Handlungsfeld begreift.“

Wenn die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner diese Aufforderung ernst meinen, müssten sie unverzüglich die bisherige Mehrheit in Sekretariat und PV scharf angreifen. Denn nicht Patrik, sondern Leo Mayer und Bettina Jürgensen negieren die zentrale Rolle der Arbeiterklasse und setzen stattdessen auf „Bewegungen“! In den „Thesen“ wird die Arbeiterklasse nicht mehr als revolutionäres Subjekt betrachtet, die Arbeiterbewegung totgesagt und die Partei der Arbeiterklasse gleich mit. Die bisherigen Sozialismusversuche in Europa werden in den „Thesen“ nur negativ gemalt – so überlässt man die Arbeiterklasse dem Einfluss der Sozialdemokraten und kann die defensive Haltung der Gewerkschaften nicht überwinden.

Auch wir sind Genossinnen und Genossen, die in Betrieben und in gewerkschaftlichen Gremien verankert sind und dort Vertrauen genießen. Wir sind in unseren Funktionen als Kommunisten bekannt. Unser Ziel ist eine kommunistische Partei, die sich in der Arbeiterbewegung zu den anstehenden Auseinandersetzungen klar positioniert.

 

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