DKP Parteitag geht in die Verlängerung

Posted on 3. März 2013 von

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kpfahDer 20. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) wird mit einem dritten Tag fortgesetzt. Das beschloss der Kongress, nachdem sich abgezeichnet hatte, dass die kontrovers geführte Personaldebatte länger als geplant dauern würde, so dass die eingebrachten Anträge zu inhaltlichen Fragen nicht mehr behandelt werden können. Auch der Leitantrag soll bei der Fortsetzung, für die noch kein Datum benannt wurde, behandelt werden. Für die als Sprachrohr der auf dem Parteitag bislang unterlegenen Strömung wirkende Internetplattform kommunisten.de ist das Anlass für Verschwörungstheorien. »Dass der Antrag gestern nicht beschlossen werden konnte, liegt an dem Versuch, mit der Mehrheit der Delegierten den vorliegenden PV-Entwurf grundlegend zu verändern und mit einem Verfahrenstrick den Entwurf durch die Berliner Handlungsorientierung zu ersetzen«, kritisiert der Autor des namentlich nicht gezeichneten Textes die Frechheit der von der Basis gewählten Teilnehmer des Parteitags, die Vorlage nicht kritiklos abzunicken.

»Jetzt soll mit der neuen Mehrheit im Parteivorstand und der bestehenden Mehrheit der Delegierten die Zeit genutzt werden, mit der Verabschiedung einer neuen Handlungsorientierung die Grundlagen für die Veränderung der programmatischen Positionen der DKP zu schaffen«, heisst es dort weiter.

Aus der hitzigen Personaldebatte, die in geschlossener Sitzung geführt wird, dokumentiert die Redaktion bislang lediglich Auszüge aus der Bewerbungsrede des bisherigen stellvertretenden Parteivorsitzenden Leo Mayer für den Parteivorstand. Darin bedauert der Wortführer der bisherigen Mehrheit seine angeblich »defensive Haltung« in der bisherigen Diskussion: »Mein großer Fehler war die Meinung, durch Zurückhaltung und Zugeständnisse die Partei zusammenführen und -halten zu können.« Dafür, dass »die Konfrontation in der Partei jetzt größer als zuvor ist« machte er die Kritiker der bisherigen Parteivorstandspolitik verantwortlich, denen er zudem pauschal ein unkritisches Verhältnis zu Stalin unterstellt. »Ich werde auf Grundlage des Programms der DKP, den Fragestellungen, die mit den Politischen Thesen aufgeworfen wurden, und der Stellungnahme der Geschichtskommission des PV der DKP zum Thema Stalinismus vom 12.5.1994 für eine DKP kämpfen, die als kommunistische Partei die mit dem Leben und der Gesellschaft verbunden ist«, erklärte Mayer.

Die »Politischen Thesen« waren ein von Mayer maßgeblich mitverfasstes Papier des damaligen Sekretariats des Parteivorstandes, in dem nach Ansicht einer Mehrheit der Mitglieder grundlegende Positionierungen des Parteiprogramms über Bord geworfen wurden. Es wurde deshalb vor dem letzten Parteitag von den Verfassern zurückgezogen und sollte nur als eines von vielen Materialien in der theoretischen Diskussion der DKP dienen.

Erste Glückwünsche für den neuen Parteivorsitzenden kommen aus Österreich. Die dortige Kommunistische Initiative (KI), die derzeit ihre Umwandlung zu einer Partei der Arbeit (PdA) vorbereitet, schreibt an Köbele: »Mit großem Interesse haben wir auch hier in Österreich euren Kampf für eine inhaltliche Positionierung der DKP als Partei der deutschen Arbeiterklasse verfolgt und wie Du selbst sagst, bedeutet deine Wahl natürlich auch eine inhaltliche Positionierung.«

Quelle: RedGlobe

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