Heft 32: Antiimperialistischer Kampf

Posted on 3. Juni 2013 von

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aimpvon Renate Münder

Editorial

Die anhaltende massive Bedrohung Syriens und die unzureichenden Proteste seitens der deutschen Friedensbewegung verweisen auf die Bedeutung des Themas Antiimperialismus. Fritz Dittmar und Renate Münder stellen Diskussion und Beschlüsse der Komintern zum antikolonialen Kampf dar, während sich Sepp Aigner den aktuellen Bezügen des Themas zuwendet. Die Problematik, die sich damals wie heute stellt, dass der Widerstand gegen den Imperialismus häufig nicht von Organisationen der Arbeiterklasse und der armen Landbevölkerung, sondern von der nationalen Bourgeoisie angeführt wird, darf keinesfalls zur Duldung der imperialistischen Einmischungs- und Kriegspolitik führen.

Antiimperialistische Solidarität ist nicht mit proletarischem Internationalismus, nicht mit freundschaftlichen Beziehungen zu Schwesterparteien gleichzusetzen, sondern bedeutet die Verteidigung der nationalen Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung der unterentwickelt gehaltenen Länder gegenüber den Herrschaftsansprüchen imperialistischer Staaten. Selbst wenn die Arbeiterklasse rechtlos, die demokratischen Rechte mit Füßen getreten und die Kommunisten verfolgt werden, so wird die Hoffnung, eine Einmischung durch die Großmächte werde die Interessen der Arbeiterklasse und der anderen Volksschichten durchsetzen, immer enttäuscht werden.

Den Widerstand in Vietnam, der die mächtigste Militärmacht der Welt zum Rückzug zwang, macht Gerhard Feldbauer lebendig. Er erinnert an die „Revolte der GIs“ und an die weltweiten Solidaritätsbewegungen, die den Befreiungskampf des vietnamesischen Volkes unterstützten. Vietnams Beispiel, das den Befreiungsbewegungen anderer Völker Ansporn war, scheint in weite Ferne gerückt. Denn inzwischen sind diese Völker einem Kurs der Rekolonisierung ausgesetzt, dem sie fast ohne Bündnispartner aus der Arbeiterklasse der imperialistischen Länder standhalten müssen.

Verletzung der notwendigen Solidarität stellen wir auch gegenüber dem bewunderswerten Kampf unserer griechischen Schwesterpartei KKE fest – Unterstellungen und Unwahrheiten weisen Udo Paulus und Johannes Magel zurück.

Rainer Perschewski stellt mit Gewerkschaften in der Krise eine Broschüre von Renate Münder vor, in der das Verhalten von IG Metall und ver.di während der Krisenjahre kritisch untersucht wird.

Die Fälscher sind am Werk!, unter diesem Titel beleuchtet Anton Latzo die nationalen und internationalen Zusammenhänge des 17. Juni 1953 in der DDR.

Die Entwicklung der kommunistischen Parteien in Europa wird uns noch länger beschäftigen. Auch wenn jedes Land seine spezifischen Fragestellungen hat, geht es oft um die gleichen Fragen, wie aus einer Darstellung von Tibor Zenker von der Kommunistischen Initiative Österreichs im Vorfeld der Gründung der Partei der Arbeit deutlich wird: Kommunistische Identität oder Linkspluralismus, Antiimperialismus oder Europäismus? Ebenso heftig wird in vielen Parteien von (Ex-)Kommunisten um die Frage der Regierungsbeteiligung gestritten. Herwig Lerouge von der Partei der Arbeit Belgiens nimmt sie unter die Lupe, sei es in Frankreich, Italien oder Deutschland. Die überraschend klaren Veränderungen in der DKP nach dem jüngsten Parteitag stellt Sepp Aigner kurz dar.

Im Literaturtipp empfiehlt Stephan Müller das Buch von Kurt Gossweiler Großbanken, Industriemonopole und Staat. Er untersucht mit Blick auf die Weimarer Republik den beständigen Kampf zweier Gruppen im deutschen Monopolkapital, der alten Schwerindustrie und der neueren Chemie- und Elektroindustrie. Seine Fragestellung, wie sich die gegen einander gerichteten Einzelinteressen der Monopolkapitalisten zum Gesamtinteresse der Monopole an der Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft verhalten, kann zum Verständnis auch der heutigen Interessenkonflikte innerhalb der Bourgeoisie führen.

Und am Schluss wieder ein kleines Beispiel zum Thema wie sich die DKP verändern muss: Patrik Köbele berichtet, wie in Essen die Schließung der Stadtteilbibliotheken verhindert wurde.

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