Jetzt müssen in der Türkei alle Berechnungen umgestellt werden

Posted on 5. Juni 2013 von

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t1von Kemal Okuyan

Kemal Okuyan ist ZK Mitglied der TKP und Chefredakteur der Tageszeitung soL. Kemal Okuyan bewertete die Aktionen, die seit Tagen wie ein Lauffeuer im ganzen Land um sich greifen.

Kemal Okuyan beantwortete die offenen und vielgefragten Aspekte des Gezi-Park-Widerstandes, der seit Tagen anhält und die Regierung zurückweichen lässt. Okuyan ging dabei auf die seit Tagen viel diskutierten Themen wie „Wo geht die Türkei hin?“, „Haben wir eine revolutionäre Situation?“, „Können diese Ereignisse als „Türkischen Frühling“ bezeichnet werden?“ ein.

  • War eine so große soziale Bewegung zu erwarten gewesen?

Die großen sozialen Bewegungen in der Geschichte sind oft unvorhersehbaren Bewegungen. Wenn die Grenzen von etwas absehbar sind, können sich die relevanten Akteure, die daran beteiligt sind, ihre Vorbereitungen danach richten. Danach versuchen diese Akteure das Ergebnis mit ihren positiven oder negativen Beiträgen zu kontrollieren.

Und so fällt auf die Bewegung der Schatten von dem, was ist fiktiv. Eine Veränderung in der gegebenen Machtbalance wird es so nicht geben, und daher wird eine große soziale Bewegung auch nicht auftreten. Niemand konnte die Dimensionen dessen erahnen was im Moment passiert. Weder die Regierung noch die bürgerliche Opposition konnten es vorausschauen aber auch die Linke nicht. Es gab einige Annahmen, einige Akteure fühlten, dass diese Sache sich zu einem kritischen Punkt bewegt aber niemand erwartete was in Moment passiert. Daher ist es so wichtig. Das politische und ideologische Klima in der Türkei ist jetzt anders als vor 4-5 Tagen. Nicht vollkommen, aber nicht zu unterschätzender Weise anders.

  • Was verursacht die Ausbereitung und Ausmaß dieser Bewegung?

Grob und in nackter Form kann man die unglaublichen Dimensionen der Reaktion -oder gar Hass- auf die AKP Regierung und vor allem auf t2Erdogan benennen. Wir alle dachten, wir wüssten es. Allerdings haben wir etwas übersehen, solange Erdogan an seiner Ignoranz anhielt, seine Arroganz behütete und im Laufe der Zeit seine Immunität verstärkte, hat sich dieses Gefühl bei den Massen angesammelt und gestärkt. Auf der anderen Seite dachten alle, da dieser Hass zu nichts führen scheine, habe man sich daran gewöhnt. Allerdings ist der Hass keine Emotion, an den man sich gewöhnen kann. Wenn er sich ein Weg findet, manifestiert er sich. Tayyip Erdogan kann sehr stolz auf sich sein. Nur sehr wenige Menschen in der Geschichte haben sich so im Fokus der Aufmerksamkeit befunden.

  • Ist es denn so einfach? Kann man denn diese Sache auf den Zorn auf Erdogan reduzieren?

Natürlich darf man es nicht so verengen. Aber das muss auch berücksichtigt werden. So zum Beispiel wenn er nicht eine solche dominante Figur gewesen wäre, sagen wir mal, wenn die AKP von einem Typen wie Abdullah Gül geführt worden wäre, könnten die Reaktionen sich auf einen angemessenen Niveau bewegen. Aus dem bisher gesagten soll aber keine Schlussfolgerung gezogen werden, dass es keinerlei ideologische Referenzen gibt. Erdogan ist ein Katalysator und er verursacht ein Multiplikationseffekt. Aber diese Volksbewegung hat den Wunsch mit allem, was die AKP Mentalität verkörpert, abzurechnen … Einzige Ausnahme ist die Klassen Basis … Die religiöse Reaktion und die Kollaboration mit dem Imperialismus bilden den ideologischen Hintergrund dieser Sache und Erdogan befindet sich im Epizentrum. Der Ministerpräsident sagt, dass es “ nicht eine Frage von diesen Bäumen ist“. Ich glaube nicht, dass er das gesagt hat … Ab einem gewissen Punkt ist es keine Angelegenheit von Gezi Park. Dies war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Und er weiß es immer noch nicht, an welchem Punkt die Wut und der Hass, die er verursacht hat, angelangt ist.

  • Eine dominante Eigenschaft der AKP ist ihre promarktwirtschaftliche Orientierung … Warum ist die Anknüpfung daran so schwach?

Wir können diese Sache nicht als eine Reaktion der Mittelschichten ad acta legen. Wenn in der Türkei, die Reaktionen der Mittelschichten solche Dimensionen annimmt, sollten wir uns hinsetzen und über andere Dinge nachdenken. Ja, diese Bewegung hat den Charakter der Mittelklassen, aber vor allem in Werktätigen Bezirken Istanbuls und Ankaras kam es zu sehr großen und ernsten Bewegungen. Wenn wir die Sachen vergessen, die wir wissen sollten und auswendig gelerntes nachplappern, werden wir Fehler machen. Einer davon ist, die ideologisch-politischen Wirkung muss sowohl in Bezug auf bürgerliche und als auch in Bezug auf sozialistische Ideologie, das Hindernis der Mittelschicht überwinden. In diesem Bereich muss der Kampf um die Hegemonie sehr ernst genommen werden. Wenn jeder nach seinem Gutdünken dieses weite Feld etikettieren sollte, würde einen großen Fehler machen. Linke hat in den letzten Jahren dieses Feld als die „weißen Türken“ unterschätzt… die ideologische Sorgfalt ist wichtig, genau so der Klassenstandpunkt … Aber Vereinfachungen sollten vermieden werden. Zweiter Punkt ist die Struktur der Arbeiterklasse in der Türkei. Es gibt natürliche Grenzen ein Teil der Werktätigen an ihren Arbeitsplätzen zu organisieren, da sie unter t3Bedingungen arbeiten, die prekär sind. Sie sind ständig in Bewegung, die hohe Arbeitslosigkeit übt ständig Druck auf sie. Jetzt ist an der Zeit, mit einer neuen Art und Weise der Annäherung die Wohnorte der Arbeiter zu erreichen. Wir haben die Arbeiterklasse den gewerkschaftlichen Strukturen überlassen, die selbst inhaltsleer sind. Das ganze Land ist aufgestanden, nur die Gewerkschaften sind nirgendwo zu finden. Es sind keine Instrumente vorhanden, die die Arbeiterklasse befähigt, sich als Avantgarde der Bewegung zu etablieren, als Klasse sein Gewicht und seine Farbe der Bewegung zu geben! Die politischen Strukturen, die diese Vorgehensweise umsetzen konnten, konnten auch den absoluten Erfolg für sich buchen. Zehntausende Menschen, die als „Mittelklasse“ gestempelt wurden, bewiesen auch, dass sie eine antikapitalistische Achse haben. Weil sie selbst von Ausbeutung der Lohnarbeit betroffen sind.

  • Ist denn diese Bewegung so unschuldig, gibt es denn dabei keine „tiefen“ Absichten?

Einige der organischen Intellektuellen der Regierung behaupten, dass die finsteren Kräfte in Aktion treten, dass diese Bewegung damit eine organisierte Revolte sei. Wenn das gewesen wäre, hätten wir schon unterschiedliche Ergebnisse. Sie sollten beruhigt sein. Diese Bewegung entstand aus einfachem Wutausbruch. Die politischen Akteure, die dieser Wut teilen, haben natürlich sehr schnell Anschluss an dieser Bewegung bekommen, und wo sie organisiert sind und wo sie Teil dieser Bewegung geworden sind, sind sie hervorgetreten. Dies sollte jedoch nicht überschätzt werden. Diejenigen, die nach politischen Komplotten suchen, sollten anfangen, anderswo zu suchen. Su z.B. gerade unter sich. Es ist offensichtlich, dass seit einer Weile versucht wird, Tayyip Erdogan zur Räson zu bringen. USA aus diesen, die „religiöse“ Gemeinschaft von Fetullah Gülen aus jenen Gründen … man versucht Erdogan in der Außen- so wie in der Innenpolitik wieder kontrollierbar zu machen. Er ist bisschen schwer von Begriff … seine Anpassung ist auch nicht immer von Dauer. Durch die Terror Anschläge von Reyhanlı hat er es teilweise verstanden, aber es war nicht genug. Und bei dieser Bewegung lassen die Vereinigten Staaten, das Kapital und Gülen-Gemeinschaft ihn ungeschützt da, um Erdogan die Konsequenzen seiner Handlungen zu demonstrieren. Ich bin mir nicht sicher, ob er es verstanden hat. Die Erwähnung von Sarigül als künftigen Bürgermeister von Istanbul Istanbul … die Annäherung zwischen CHP und Gülen Gemeinschaft … Das muss auch dazu gezählt werden.

  • Passt an dieser Stelle die Analogie „Türkischer Frühling“?

Die Bezeichnung „Türkischer Frühling“ in imperialistischen Medien ist eine direkte Botschaft an Erdogan. Letztlich sind sie zufrieden mit ihm, sie wollen ihn auch nicht gleich ersetzen aber sie erinnern ihn an seine Grenzen. Nach diesen Ereignissen muss Erdogan seine Syrien- und Irakpolitik ändern. Meiner Meinung wird sein Wunsch nach dem „Präsidialsystem“ auch unerfüllt bleiben. Ich denke, die Beziehungen zwischen Erdogan und Gülen-Gemeinschaft werden sich normalisieren und sie werden gemeinsam gegen die gesellschaftliche Opposition vorgehen und dabei eine politisch-ideologische Konsolidierung durchlaufen. ..

  • Kann man die historische Bedeutung der Ereignisse so auffassen?

Absolut nicht … Niemand darf diese Bewegung so beflecken und stigmatisieren. Was wir erleben ist eine Volksbewegung. Es gibt eine berechtigtet4 Empörung. Diejenigen, die uns damals unterschätzten, als wir eine kompromisslose Gegnerschaft zu Erdogan und AKP propagierten, sollen sich hinsetzen und nachdenken. Aber auch diejenigen, die glauben mit Erdogan an einem Frieden und einer Demokratisierung glauben, sind damit gemeint … Jetzt müssen in der Türkei alle Berechnungen umgestellt werden. Das Gerede von „Frühling“ ist genauso zu ignorieren. Dies ist eine soziale Bewegung. Aber der Unterschied zwischen sogenannten „Arabischen Frühlingen“ und dieser Bewegung ist, dass dort der Imperialismus eine Rekonstruktion anstrebte und hier eine Anpassung will. Aber so funktioniert es hier nicht, und wird es auch nicht. Lasst uns nicht vergessen, sie ließen Erdogan allein aber wenn sie Erdogan offen unterstützen würden, wären sie dabei auch nicht gut durchgekommen. Sie handelten schlau, an einigen gewissen Punkten können sie ihre Süppchen auch gekocht haben. Wie übermäßige Polizeigewalt ..

  • Wie vorbereitet sind denn die Linken der Türkei auf solche Ereignisse?

Es war immer ein Problem gewesen, wen wir unter der Linken zu zählen hatten. Ein Teil der Linken haben keine politischen Ambitionen. Es kümmerte sie nicht was um sie los war, für sie ist es Nonsens, was gerade passiert. Ich ignoriere sie einfach. Die Aktion-Karnevalisten möchte ich auch nicht erwähnen. Man kann natürlich nicht sagen, dass diejenigen Kräfte, die an die Bewegung aus ernsteren Anliegen herangehen, vorbereitet gewesen waren. Allerdings sind die Massen definitiv nicht fremd für die Linken. Wie ich schon sagte, hat in unzähligen Ortschaften die organisierte Linke die Bewegung angeführt.

  • Dass die organisierte Linke sich einmischt, ruft auch Gegenreaktionen auf. Einige sind unzufrieden wegen politischen Identitäten, Fahnen und Spruchbändern …

Bei solchen bereiten Bewegungen ist es ganz normal … Es gibt keine ernsthafte und weit verbreitete Probleme in dieser Hinsicht. Im Gegenteil, vielerorts forderten die Menschen, dass eine organisierte Kraft die Bewegung zusammenführe. Der Anteil der organisierten Linken bei der Größe und der Breite dieser Bewegung mag nicht so dominant sein aber die schnelle Zunahme der Widerstandsfähigkeit hängt von den Linken ab. Es gibt aber auch eine Attitüde der Intellektuellen gegenüber der Organisiertheit, die ich nicht unerwähnt lassen möchte. Die Organisiertheit ist ein riesiges Hindernis für ihr aufgeblasenes Selbstbewusstsein. Die politischen Parteien und Organisationen sollen sich nicht zeigen, damit sie für die Bewegung sprechen und denken können. .. Wir lachen nur darüber. Es gibt Intellektuelle, die organisiert sind, bzw. keine feindliche Einstellung gegenüber Organisationen haben. Die Linke sollte zu ihnen halten und nicht die Organisation- und Politik-Feinde ermutigen.

  • Es sind noch zwei Aspekte der Volksbewegung zu erwähnen: Fan-Gruppen und die Alkohol-Komponente …

Die Beteiligung der Fan-Gruppen bedeutete für die Bewegung eine große Energie. Aber diese Frage soll unter allen Aspekten untersucht werden. Auch die Motivation für diese Beteiligung muss berücksichtigt werden. …Diese Energie verursachte gleichzeitig einige Probleme. So z.B. die Verbreitung von Slang-Ausdrücken und Flüchen bei politisch motivierten Aktionen … Ich habe es persönlich erlebt, zum Beispiel einige feministische Freundinnen, die sich die über einige Worte in einem Artikel von uns empörten, mit der Begründung „dieser von Männern dominierten Diskurs“ nicht auszuhalten sei, fluchten „auf ganz männlicher Weise“ mit Zehntausenden und sahen dabei sehr glücklich aus. Man kann das natürlich mit der grenzenlosen Wut erklären, aber die sozialistische Bewegung sollte trotzdem versuchen, seine Kultur durchzusetzen. Da Erdogan versucht, den Alkohol zu verbieten, wurde das Trinken ein Zeichen des Protestes. Aber diese muss eine Form haben, mit der Flasche in der Hand kann kein Kampf geführt werden. Aus diesem Grund finde ich den Beschluss meiner Partei (TKP) sehr wichtig, während dieser Aktionsperiode nicht zu trinken.

  • Wie muss das Geschehene definiert werden? Haben wir eine revolutionäre Situation?

Absolut nicht. Ja, eine sehr große gesellschaftliche Energie ist hervorgetreten, es ist eine sehr bereite und sehr machtvolle Bewegung entstanden aber es gibt marxistische Kriterien für eine revolutionäre Situation. Wir sind davon noch entfernt… – wenigstens für jetzt.

Veröffentlicht auf Tageszeitung soL vom 03.06.2013 und Nachrichtenportal soL vom 04.04.2013

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