Was ist Faschismus?

Posted on 12. Juli 2013 von

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hitgelvon Jürgen Lloyd

Die schärfste Herrschaftsform des Monopolkapitals auf den Begriff gebracht:
Clara Zetkins Bericht vor 90 Jahren und die weitere Diskussion in der Kommunistischen Internationale

Am 20. Juni 1923 legte Clara Zetkin, Mitglied der Zentrale der KPD, dem Erweiterten Plenum des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale (EKKI) einen Bericht zur Einschätzung des Faschismus vor. Es handelte sich damals bei den faschistischen Organisationen um einen relativ neuen politischen Akteur: Acht Monate zuvor war er in Italien zur Macht gekommen.

Entsprechende Parteigründungen lagen in Deutschland vier und in Italien eineinhalb Jahre zurück. Umso bemerkenswerter ist es, daß Zetkin eine qualifizierte, differenzierte und tiefgreifende Einschätzung zu geben vermochte.

Naheliegend ist es, in neuen Erscheinungen zunächst das bereits Erkannte zu suchen, sie also so zu sehen, als wären sie nicht neu, sondern allenfalls eine leicht modifizierte Variante des Bekannten. Solches Festhalten an vorhandenem Orientierungswissen ist für sich weder verwerflich noch löblich. Ob Neues als solches erkannt wird, entscheidet sich nicht an der Modernität oder Traditionalität der Analyse, sondern lediglich daran, ob das vorhandene Orientierungswissen noch zur erfolgreichen Ausrichtung der Politik dienlich ist oder nicht. Die ersten Versuche der kommunistischen Bewegung, den Faschismus zu begreifen, waren daher von vergleichbaren Erfahrungen aus vorangegangenen Jahren ausgegangen. Die Kommunisten kannten die blutige Verfolgung der deutschen revolutionären Arbeiterbewegung nach dem November 1918, die Mordhetze gegen ihre Repräsentanten, sie kannten den weißen Terror der bereits das Hakenkreuz tragenden Freikorps nach der Niederschlagung der Münchner Räterepublik im Mai 1919 und den Terror des Horthy-Regimes gegen Kommunisten, Sozialisten und Juden nach dem Ende der Ungarischen Räterepublik im August 1919. Wenn in Italien Mussolinis »Fasci di Combattimento« (Kampfbünde) nun erklärtermaßen als Gegenpartei gegen die Linke gegründet wurden und mit Terror die Streiks sowie die Fabrik- und Landbesetzungen der Arbeiterbewegung in den Jahren 1919 und 1920 beantworteten, dann war es sicher kein Fehlschluß, auch darin den weißen Terror wiederzuerkennen.

So berichtet der bulgarische Kommunist Christo Kabaktschieff im Januar 1921 im KPD-Theorieorgan Die Internationale in einem Artikel über die Spaltung der italienischen sozialistischen Partei von den »Erschießungen von Arbeitern und Zerstörungen von Volkshäusern durch die rFaszistenl« als Teil eines »in Italien sich entflammenden Bürgerkrieges«. Im Artikel »Der Faszismus«, der im November 1922 ebenda erscheint, erklärt A. Jacobsen: »Das Aufflammen der sozialen Revolution ließ die italienische Bourgeoisie nach Hilfstruppen umsehen. Und als solche boten sich ihnen die nationalistischen Scharen und Verbände an, welche, geführt von früheren Offizieren und Intellektuellen, die gegebenen Formationen zur Bekämpfung des Bolschewismus mit Feuer, Mord und Schwert waren.«

Auch als im März 1923 Clara Zetkin als Vorsitzende einen Aufruf des gerade gegründeten Internationalen Provisorischen Komitees zur Bekämpfung des Faschismus verfaßte und diesen Abwehrkampf als »Aufgabe aller proletarischen Organisationen ohne Unterschied der politischen Richtung« bezeichnete, deutete sie den Faschismus noch als Wiederkehr von Bekanntem: »In Italien ist ein neues Horthy-Ungarn entstanden. Von Tag zu Tag und von Woche zu Woche wächst der mörderische Terrorismus der Bandenregierung Mussolini, die es sich zum Ziel gesetzt hat, das italienische Proletariat vollkommen zu versklaven.«

Ist das eine neue Bewegung?

Der Terror, die Verfolgung und Unterdrückung waren für die revolutionäre Arbeiterbewegung nichts Neues. Die damit verbundenen Erfahrungen, zu denen auch das Sozialistengesetz gehörte, wurden im Faschismus wiedererkannt und als neu lediglich die Zusammensetzung seiner Trägerschaft angesehen. Im Artikel »Der Faszismus« beschreibt Jacobsen diese Trägerschaft und wird dafür bis in die Gegenwart wegen seiner angeblich in späteren Analysen der Kommunistischen Internationale (KI) verlustig gegangenen Differenziertheit gelobt: »Der Faszismus ist heute keineswegs eine Bewegung, die nur von bürgerlichen Elementen und vom Lumpenproletariat getragen wird, sondern hat ihr Fundament in breiten Bauern- und Kleinbürgermassen, ja auch Arbeitern, deren Ideologie kleinbürgerlich-syndikalistisch ist.« Und ein weiteres Erklärungsmuster, das später in den 1930er Jahren vom Gründer der KPD (Opposition), August Thalheimer, in seiner in Abgrenzung zur Faschismusanalyse der KI vertretenen Bonapartismustheorie aufgegriffen wurde, findet sich bereits in Jacobsens Artikel. Der Faschismus – so Jacobsen – sei vom Kapital gegen den Bolschewismus zu Hilfe gerufen worden, habe sich dann aber ihm gegenüber verselbständigt und sei eine Macht geworden, »welche sich nicht mehr vom Kapital diktieren läßt, sondern auf Grund seiner Macht die vom großbürgerlich-kapitalistischen Interessen gelenkte Regierung absetzt und die faszistische Regierung bildet«.

Die Analysebemühungen bis zum Frühjahr 1923 – und mit ihr auch die späteren und heutigen Anhänger vergleichbarer Faschismusdeutungen – bleiben befangen in einem Verständnis des Faschismus als Fortsetzung der schon aus Bismarcks Zeiten bekannten Unterdrückungspolitik gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung. Die politische Unterdrückung der Arbeiterklasse erschien als inhaltliche Bestimmung des Faschismus. Ein Inhalt, der allerdings bereits von früheren bürgerlichen Herrschaftsformen her bekannt war. Als das charakteristisch Neue am Faschismus erschien seine Massenbasis.

Mit ihrem Bericht vor dem EKKI-Plenum geht Clara Zetkin einen wesentlichen Schritt über die bisherige Faschismusdeutung hinaus. »Bis jetzt ist reichliche Unklarheit über den Faschismus vorhanden gewesen. Nicht nur in den breiten Massen der Proletarier, sondern auch innerhalb ihrer revolutionären Vorhut, unter den Kommunisten. Die Meinung wurde vertreten und war früher wohl vorherrschend, daß der Faschismus nichts sei als gewalttätiger bürgerlicher Terror, und er wurde geschichtlich seinem Wesen und seiner Wirkung nach auf eine Stufe mit dem weißen Schrecken in Horthy-Ungarn gestellt. Aber obgleich die blutigen terroristischen Methoden des Faschismus und des Horthy-Regimes die gleichen sind und sich gleicherweise gegen das Proletariat kehren, ist das geschichtliche Wesen der beiden Erscheinungen außerordentlich verschieden.«

Zunächst: Auch Zetkin spricht noch davon, daß die Bourgeoisie die Sicherheit ihrer Klassenherrschaft »nicht mehr von den regulären Machtmitteln ihres Staates alleine erwarten« darf und deswegen auf den »bunt zusammengewürfelten Gewalthaufen des Faschismus« zurückgreift. Und sie bezeichnet die Massenbasis des Faschismus (»breite soziale Schichten, große Massen, die selbst bis in das Proletariat hineinreichen«) als wesentlichen Unterschied zu früheren Herrschaftsformen. Dennoch wird hier erstmals der Blick auf die spezifischen Bedingungen bürgerlicher Herrschaft im Monopolkapitalismus eröffnet, der fortan für die KI der Schlüssel zum Verständnis des Faschismus und eine darauf aufbauende antifaschistische Strategie wurde.

Einheits- und Volksfrontpolitik

Der Übergang zum Monopolkapitalismus beraubte die Bourgeoisie zunehmend der Möglichkeit, unter Einbeziehung von Angehörigen der Mittelklassen ihre politische Herrschaft abzusichern. Spätestens mit der Einführung des allgemeinen gleichen Wahlrechts wurde klar, daß die Bourgeoisie der aktiven Partizipation bedeutender Teile der beherrschten Arbeiterklasse zur Absicherung der eigenen Macht bedurfte. Die Erfahrung des Weltkrieges mit der Mobilisierung der ganzen Bevölkerung und für die deutsche Bourgeoisie insbesondere die Erfahrung des Kriegsendes und der Revolution, als sich die Mittel zur weiteren Einbindung der Bevölkerung als unzureichend erwiesen, brachten die neuen Herausforderungen, die sich für die Bourgeoisie zur Durchsetzung ihrer Regentschaft ergaben, erkennbar auf die Tagesordnung.

Diese neue Qualität der Herrschaftssicherung im Monopolkapitalismus kommt in der von Zetkin vorgetragenen Analyse noch kaum explizit zum Ausdruck, sie ist aber der unausgesprochene Hintergrund für ihre Feststellung: »Historisch, objektiv betrachtet, kommt der Faschismus vielmehr als Strafe, weil das Proletariat nicht die Revolution, die in Rußland eingeleitet worden ist, weitergeführt und weitergetrieben hat.« Der Faschismus erscheint nun nicht mehr als bloße Fortsetzung der bürgerlichen Unterdrückungsmaßnahmen, sondern wird in Beziehung zu einem grundsätzlichen Problem monopolkapitalistischer Herrschaft gesetzt: Das Monopolkapital ist angewiesen auf eine Massenbasis in der Bevölkerung. Gleichzeitig kann es aber nicht anders, als mit der Durchsetzung seiner Politik die objektiven Interessen der Bevölkerung immer wieder zu verletzen und so diese Basis stets aufs neue zu gefährden. »Nur wenn wir verstehen, daß der Faschismus eine zündende, mitreißende Wirkung auf breite soziale Massen ausübt, die die frühere Existenzsicherheit und damit häufig den Glauben an die Ordnung von heute schon verloren haben, werden wir ihn bekämpfen können. Die eine Wurzel des Faschismus ist in der Tat die Auflösung der kapitalistischen Wirtschaft und des bürgerlichen Staates.«

Insbesondere spiegelt sich das Verständnis für die neuen Bedingungen der bürgerlichen Herrschaft aber in Zetkins Schlußfolgerungen für die antifaschistische Strategie wider: »Wir müssen mit größter Energie den Kampf aufnehmen nicht nur um die Seelen der Proletarier, die dem Faschismus verfallen sind, sondern auch um die Seelen der Klein- und Mittelbürger, der Kleinbauern und der Intellektuellen, kurz, all der Schichten, die heute durch ihre wirtschaftliche und soziale Stellung in wachsenden Gegensatz zum Großkapitalismus kommen und damit zum scharfen Kampf gegen ihn.«

Es scheint naheliegend, daß gerade diese praktische Orientierung, also die seit dem III. Weltkongreß der KI im Jahr 1921 diskutierte Einheitsfrontpolitik auf den Abwehrkampf gegen den Faschismus anzuwenden, den Anstoß für einen wesentlichen Fortschritt in der Analyse des Faschismus im Juni 1923 gab. Denn es besteht eine innere Abhängigkeit zwischen dem Verständnis des Faschismus aus den spezifischen Herrschaftsbedingungen im Monopolkapitalismus und der Orientierung auf die Einheits- und Volksfront.

Der Schlüssel für beides ist die zunehmende Differenzierung zwischen dem numerisch marginalen, aber herrschenden Kreis des Monopolkapitals und der großen Mehrheit der restlichen Bevölkerung, deren Interessen verletzt werden oder zumindest stets bedroht sind, verletzt zu werden. Das Monopolkapital sieht sich also einer überwältigenden Mehrheit gegenüber, die objektiv keinerlei Grund hat, es nicht zum Teufel zu jagen, auf deren aktive Unterstützung und Mitarbeit es aber gleichwohl angewiesen ist. Die revolutionäre Arbeiterbewegung ist sich bewußt, gegen einen Gegner zu kämpfen, der objektiv im Interessengegensatz zum überwiegenden Teil der Bevölkerung steht, und findet in der Bevölkerung doch nur unzureichende – jedenfalls keine mehrheitliche – Unterstützung.

Sozialdemokratie und Faschismus

Diese Konstellation bestimmt auch den Fortgang der theoretischen Beschäftigung der KI mit dem Faschismus. Die Linien der Auseinandersetzung innerhalb dieser Organisation und der KPD lassen sich dabei nicht zufälligerweise entlang der Haltung gegenüber der Sozialdemokratie festmachen. Durchaus zutreffend wird von der Annahme ausgegangen, daß es dem Monopolkapital nur dadurch gelingt, eine Massenbasis für seine Herrschaftssicherung zu gewinnen, indem diese Basis und dabei insbesondere die Angehörigen der Arbeiterklasse daran gehindert werden, ihre eigenen Interessen zu erkennen. Dieser Beeinflussung entgegenzuwirken wird demnach als strategische Aufgabe begriffen. Clara Zetkin stellt nach einer längeren Beschreibung des italienischen Faschismus die Zusammenhänge dar »zwischen der Entwicklung des Faschismus und dem Verrat der reformistischen Führer, der die Proletarier auf den Kampf verzichten ließ«.

Je genauer dabei die Funktion der sich auf Reformen beschränkenden Sozialdemokratie als Mittel zur Einbindung der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Staat analysiert wurde, umso eher gelang es, dem Sektierertum und der Charakterisierung des Sozialdemokraten als »Sozialfaschisten« zu entgehen. Solange lediglich das Faktum betrachtet wurde, daß sich das Monopolkapital zur Integration der Arbeiterklasse auf die Sozialdemokratie stützen konnte, war deren Verurteilung als »stärkste Kraft der Konterrevolution« ebenso naheliegend wie die Festlegung »das internationale Proletariat kann seine historische Mission (…) nur im unerbittlichen Kampfe gegen die Sozialdemokratie erfüllen«, wie es im Programm der KI steht, das 1928 vom VI. Weltkongreß angenommen wurde. Wird jedoch diese Integration genauer analysiert und die innere Widersprüchlichkeit berücksichtigt, mit der sie stets nur funktionieren kann, ergibt sich ein anderes Bild. In seinem Referat auf dem VII.

Weltkongreß der KI im Juli/August 1935 zitiert der gerade zum Generalsekretär gewählte Georgi Dimitroff hierzu Stalin: »Den Sieg des Faschismus in Deutschland (…) darf man nicht nur als Zeichen der Schwäche der Arbeiterklasse und als Ergebnis des Verrats der Sozialdemokratie an der Arbeiterklasse betrachten, die dem Faschismus den Weg ebnete. Man muß ihn auch als Zeichen der Schwäche der Bourgeoisie betrachten, als ein Zeichen dafür, daß die Bourgeoisie nicht mehr imstande ist, mit den alten Methoden des Parlamentarismus und der bürgerlichen Demokratie zu herrschen, weshalb sie in der Innenpolitik gezwungen ist, zu terroristischen Regierungsmethoden zu greifen; als ein Zeichen dafür, daß sie nicht mehr imstande ist, einen Ausweg aus der jetzigen Lage auf dem Boden einer friedlichen Außenpolitik zu finden, weshalb sie gezwungen ist, zur Politik des Krieges zu greifen.«

Das Scheitern der Integration der Bevölkerung in die monopolkapitalistisch strukturierte Gesellschaft bedeutet gleichzeitig auch ein Scheitern der Sozialdemokratie als dem Instrument der Integration. Darum spricht Wilhelm Pieck, seit 1931 im Präsidium des EKKI, in seinem Bericht über die Tätigkeit des Komitees auf dem VII. Weltkongreß 1935 von der tiefen politischen Krise der Zweiten Internationale. Es sei eine »Krise des Weltreformismus, hervorgerufen durch die Verschärfung der gesamten Weltlage, heraufbeschworen durch die begonnene Umgruppierung der Massen, durch ihre Wendung zum Kampf gegen die Bourgeoisie, ihre Wendung zur Revolution«. Pieck benennt die Fehlurteile der Kommunisten, die eingeschätzt hatten, daß die Regierung des sozialdemokratischen Reichskanzlers Hermann Müller (1928-1930) die Faschisierung betreibe und unter seinem Nachfolger Heinrich Brüning bereits eine faschistische Diktatur errichtet sei.

»Diese Fehler ergaben sich aus der absolut falschen Vorstellung, daß sämtliche bürgerlichen Parteien faschistisch seien, daß es rkeine zwei Herrschaftsmethoden der Bourgeoisiel gebe, daß es den Kommunisten nicht gezieme, die Reste der bürgerlichen Demokratie zu verteidigen.« Es gilt, die unterschiedlichen Funktionen bei der Absicherung bürgerlicher Herrschaft zu unterscheiden. Auf der einen Seite gibt es die Aufgabe, die Integration der Arbeiterklasse und der übrigen nichtmonopolistischen Teile der Bevölkerung zu betreiben. Auf der anderen Seite steht die Aufgabe, für den Fall des Scheiterns dieser Bemühungen eine Auffangorganisation bereitzustellen, die sich durch demagogische Herrschaftskritik der aufbegehrenden Bevölkerung anbietet, tatsächlich aber nur scheinbare Opposition ist. Diese Organisation ist dazu da, diejenigen, die sich in ihrem gefühltem Protest gegen die Zumutungen des Monopolkapitals nicht mehr integrieren lassen, von einer Orientierung auf die wirkliche, kommunistische Opposition abzuhalten. Beide Funktionen machen die Differenz aus zwischen der bürgerlichen Demokratie, den liberalen und sozialdemokratischen Parteien auf der einen sowie den faschistischen Organisationen auf der anderen Seite.

Kampf um die eigenen Interessen

Die viel zitierte Faschismusdefinition der Kommunistischen Internationale, die Georgi Dimitroff auf dem VII. Weltkongreß vortrug, ist Baustein dieser differenzierten, die konkreten politischen Bedingungen der bürgerlichen Herrschaftsausübung reflektierenden Analyse. Mit ihr wird ebenso die Bedeutung der Massenbasis und deren Interessenbewußtsein als wesentlichen Faktor herausarbeitet. Ihr vorzuwerfen, sie sei klassenreduktionistisch oder ökonomistisch verkürzend, zeugt weniger von einem vermeintlich tieferen Verständnis als von politisch gewollter Ignoranz.

Auf dieser Grundlage ergibt sich dann auch das genauere Verständnis der antifaschistischen Strategie. Dazu gehört erstens, den Faschisten die Rolle als angebliche Opposition streitig zu machen. »Unsere Aufgabe ist es, den Massen zu zeigen, daß im deutschen rNationalsozialismusl kein Körnchen Sozialismus enthalten ist«, schreibt Pieck. Dazu gehört zweitens die Zurückweisung der opportunistischen Versuche, sich durch Stillhalten und Verzicht zurück in die bestehenden Zustände als kleineres Übel zu retten.

Dieser Versuch, die Integration doch noch zu retten, kann nicht gelingen, solange es keine eigenen Machtmittel gegen die Errichtung des Faschismus gibt.

Dimitroff erklärt in seinem Referat, warum dies an den prinzipiell unersättlichen Zielsetzungen des Monopolkapitals scheitern muß: »Die herrschende Bourgeoisie sucht immer mehr ihre Rettung im Faschismus, um die schlimmsten Ausplünderungsmaßnahmen gegen die Werktätigen durchzuführen, um einen imperialistischen Raubkrieg, um den Überfall auf die Sowjetunion, die Versklavung und Aufteilung Chinas vorzubereiten und durch alle diese Maßnahmen die Revolution zu verhindern. Die imperialistischen Kreise suchen die ganze Last der Krise auf die Schultern der Werktätigen abzuwälzen. Dazu brauchen sie den Faschismus.«

Und drittens gehört zur antifaschistischen Strategie die Orientierung der Arbeiterklasse und in deren Gefolge auch der übrigen nichtmonopolistischen Teile der Bevölkerung auf den Kampf um die eigenen Interessen. Dies ist Sinn und Inhalt der Einheits- und Volksfrontpolitik. Wiederum Dimitroff: »Die Verhinderung des Sieges des Faschismus hängt vor allem von der Kampfaktivität der Arbeiterklasse selbst ab, vom Zusammenschluß ihrer Kräfte zu einer einheitlichen, gegen die Offensive des Kapitals und des Faschismus kämpfenden Armee. Das Proletariat, das seine Kampfeinheit herstellt, würde den Einfluß des Faschismus auf die Bauernschaft, auf das städtische Kleinbürgertum, auf die Jugend und die Intelligenz paralysieren, würde einen Teil neutralisieren, den anderen Teil auf seine Seite bringen.«

So erscheint die Einheits- und Volksfrontpolitik dann auch nicht – wie sie oft mißverstanden wird – als Defensivmaßnahme, die lediglich angesichts der drohenden Gefahr des Faschismus und weil die eigenen Kräfte alleine nicht ausreichen, das Zusammengehen mit Sozialdemokraten und auch Teilen des Bürgertums rechtfertigt. Sie hat im Gegenteil ihren Sinn als offensives Kampfinstrument gegen die Integration der Arbeiterklasse und anderer nichtmonopolistischer Teile der Bevölkerung hinter die Fahne des Monopolkapitals. Daher bleibt auch die Warnung gültig, die Clara Zetkin in ihrem Bericht gegen opportunistische Mißdeutungen ausgesprochen hat: »Wenn ich im Sinne dieser Gedankengänge sage: rHeran an die Massen!l, so sei betont, was eine Voraussetzung des Erfolges ist. Wir dürfen das Wort Goethes nicht vergessen: rGetretener Quark wird breit, nicht stark.l Wir müssen unsere kommunistische Ideologie ganz stark, ganz klar erhalten.

(…) Von dem Augenblicke an, wo wir durch Konzessionen an den Unverstand der Massenl – neuer und alter Massen – unsere wahre Existenz als Partei aufgeben, verlieren wir das, was für die Suchenden das Wichtigste, das Bindende ist: die Flamme des neuen geschichtlichen Lebens, die leuchtet und wärmt, Hoffnung gibt und Kampfkraft.«

Jürgen Lloyd ist Mitglied im Vorstand der Marx-Engels-Stiftung und Leiter der Karl-Liebknecht-Schule der DKP.

Quelle: junge Welt vom 20.06.2013

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