DKP: Strategische Fragen

Posted on 11. August 2013 von

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fspDKP zum 19. Forum von Sao Paulo

19. Forum von São Paulo: Strategie und Organisation

Zum 19. Mal seit 1990 haben sich Linksparteien Lateinamerikas und der Karibik getroffen, um die aktuelle Lage zu debattieren – und zum zweiten Mal nach 2005 ist das Forum von São Paulo zwischen dem 31. Juli und dem 4. August an seinen Ursprungsort in die brasilianische 12-Millionen-Metropole zurückgekehrt, wo es vor dreiundzwanzig Jahren gegründet worden war.

Unter der Überschrift „Die Veränderungen vertiefen und die regionale Integration beschleunigen“ verabschiedeten die Delegierten der FSP-Mitgliedsparteien eine „Abschlusserklärung des 19. Forums von São Paulo“, die mit durchschnittlichem Tiefgang verschiedene Themen abarbeitet, die größtenteils seit Jahren auf der Tagesordnung stehen. Mittlerweile unterscheiden sich die entsprechenden Titel und Inhalte nur noch wenig; der diesjährige Titel war ganz ähnlich auch schon zum zwanzigjährigen Jubiläum 2010 verwendet worden. Seit viele seiner Mitglieder Regierungsparteien oder Unterstützer der Regierungen ihrer Länder geworden sind, veränderte sich naturgemäß auch der Blick der FSP-Mitgliedsparteien auf die Macht (bzw auf das, was davon abzubekommen ist, wenn man die Staatsgeschäfte führt) und auf die darin liegenden Widersprüche.

„Man darf nicht die Erarbeitung einer revolutionären Strategie von der Strategie des Aufbaus einer revolutionären Organisation trennen!“ Luís Carlos Prestes (1898 – 1990)

Einige von den Widersprüchen, die bis in das „Foro“ ausstrahlen, erledigen sich im Tagesgeschäft: nach und nach kommen die regierungskritischen oder gar oppositionellen Linksparteien in den Debatten nicht mehr als Podiumsteilnehmer in Frage. Bei den gastgebenden Brasilianern kam es nun zu dem Novum, dass nicht alle brasilianischen FSP-Mitgliedsparteien, sondern nur diejenigen, die die Arbeiterpartei (PT) – Regierung stützen, zu Wort kamen. Die Brasilianische KP (PCB) reagierte darauf am Samstag mit dem Verteilen einer Flugschrift mit einer kritischen Bestandsaufnahme der seit 2003 anhaltenden Regierungszeit der PT.

Die in Brasilien seit Monaten stattfindenden Proteste waren nur wenig Gegenstand der offiziellen Debatten; allerdings nahm der ehemalige Präsident Lula da Silva in seiner Grußbotschaft zur Eröffnung des Forums darauf Bezug. Er sah sie auch als Anerkennung der PT-Erfolge, denn die Demonstrationen zeigten, dass die Veränderungen bei der Lohnentwicklung und der Armutsbekämpfung nun eben auch größere Ansprüche der Menschen mit sich gebracht hätten.

Dass auch Faschisten und Rechtskonservative bei diesen Demonstrationen mitmischen um sie zu instrumentalisieren (über die Hintergründe der Demonstrationen siehe auch die DKP-Interviews mit den beiden KPen Brasiliens auf news.dkp.de/2013/07/die-sicht-der-kommunisten-brasiliens) zeigte sich den FSP-Teilnehmer/innen, als sie am Mittwoch von einer Gruppe von Rechtsextremisten angegriffen wurden. Am Samstag kam es dann vor dem Tagungsort wieder zu einer Demonstration von teils mit SS-Tätowierungen verunstalteten Nazis und Aktivisten der rechten „Integralisten“, die vergeblich der Einschüchterung dienen sollte.

Lula da Silva, der das Forum gemeinsam mit Fidel Castro ins Leben rief, als 1990 nach der Niederlage des Sozialismus die ideologische Not und der Gegner groß erschienen, erstaunte in seiner Grußbotschaft mit einer unverhohlenen Kritik an den damals teils durchaus noch starken europäischen Links- und Kommunistischen Parteien, wie der PCI oder der spanischen PSOE, die später von den Rechtsparteien kaum mehr zu unterscheiden gewesen seien. Diese Einlassung ist natürlich nur im Vergleich mit dem Entwicklungsweg der lateinamerikanischen Linksparteien zu verstehen, wo tatsächlich bis heute wenigstens ein antineoliberaler Konsens herrscht, wenn auch Sozialismus nicht auf der Tagesordnung steht. Lula wie auch Dilma Rousseff, seine Nachfolgerin als Präsidentin des Landes, die eine Videobotschaft schickte, erklärten, dass die PT nicht den Kontakt zum Volk verlieren würde – zu den frei organisierten Demonstrationen gehen PT- und PCdoB-Mitglieder derzeit allerdings nicht mit ihren Fahnen. Angesichts der unsicheren Situation für Dilma Rousseff wurde der vehemente Lula-Auftritt auch als Anzeichen einer möglichen Kandidatur für eine dritte Amtsperiode gewertet, nachdem er von seiner Krebserkrankung genesen ist.

Voriges Jahr fand das FSP in Venezuela statt, noch mit der Hoffnung auf einen gesundenden Hugo Chávez. Ehrungen und Ansprachen für den im März verstorbenen venezolanischen Präsidenten fanden in gebührender Zahl statt. Sein Vermächtnis wurde in den wiederkehrenden Rufen „Chávez vive – la lucha sigue“ konzentriert: „Chávez lebt – der Kampf geht weiter!“

Höhepunkt für viele der FSP-Delegierten war am Sonntag der Auftritt des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, der nicht nur einen Gruß an das Abschlussplenum überbrachte, sondern gleichzeitig auch für das nächste Treffen nach Bolivien einlud. Ein Novum, denn die bolivianische MAS ist erst seit kurzem Mitglied des FSP. Neu aufgenommen wurden die kolumbianische „Marcha Patriótica“, die „Partei des Volkes“ aus Peru und die „Frente Guasú” aus Paraguay.
Neben der DKP war auch Die Linke vertreten, mit Wolfgang Gehrcke und dem Wirtschaftswissenschaftler Heinz Bierbaum, die die Gelegenheit bekamen in einem thematischen Seminar zu den Bundestagswahlen zu sprechen. Viele dieser Seminare fielen mangels Teilnehmenden aus; insgesamt war die Beteiligung an den Debatten mäßiger als früher. Die zentralen Debatten wie zu „Herausforderungen der Integration – Projekte und Strategien“, wo es einen interessanten Beitrag des internationalen Koordinators der venezolanischen Regierungspartei PSUV gab, waren da und dort Ausnahmen; aber irgendwann dürfte sich die Erkenntnis Bahn brechen, dass die Aufrufe zur Einheit und Integration, zum Antiimperialismus und zur lateinamerikanischen Identität auf Dauer nicht die ideologischen Fragen ersetzen können, wenn die erreichten Erfolge auch gesichert werden sollen. Dass gerade auch in Brasilien darüber Klarheit herrschen sollte, stand einem Delegierten mit einem Zitat des brasilianischen Revolutionärs Luís Carlos Prestes auf sein T-Shirt geschrieben: „Man darf nicht die Erarbeitung einer revolutionären Strategie von der Strategie des Aufbaus einer revolutionären Organisation trennen!“

Günter Pohl, Sekretär für internationale Beziehungen der DKP

Ein Artikel aus der UZ. UZ-Leser sind besser informiert.

Siehe auch: Interviews mit den kommunistischen Parteien Brasiliens  und Lateinamerika nach Chavez

Quelle: news.dkp.de und jungewelt.de

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