In Berlin Mitte die Erststimme für die DKP

Posted on 20. September 2013 von

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Tunia Erler (DKP)

Die DKP tritt zu den Bundestagswahlen 2013 nur mit sechs DirektkandidatInnen an – in vier Wahlkreisen in Brandenburg, in Heidenheim und in Berlin Mitte.

Hier ein junge welt-Interview mit Tunia Erler, DKP-Kandidatin für Berlin Mitte:

»Wir haben viel Zuspruch von Linke-Genossen«

Kampfansage auch an Direktkandidat Klaus Lederer.

Interview: Rüdiger Göbel

Tunia Erler tritt bei der Bundestagswahl für die DKP als Direktkandidatin in Berlin-Mitte an. Die 50jährige Bibliotheksfacharbeiterin ist Mutter von fünf Kindern

Sie kandidieren in Berlin-Mitte als Direktkandidatin der DKP. Mit welchem Ziel gehen Sie in die Bundestagswahl?

In der kommunistischen Partei ist man kein Einzelkämpfer. Man muß also von »unserem Ziel« sprechen. Wir wollen den Kräften die links stehen und die inzwischen massive Probleme auch mit der Partei Die Linke – kurz PDL – haben, zeigen, daß es eine Alternative gibt, die nicht pluralistisch, die nicht revisionistisch ist. Zum anderen ist es aber auch ein Zeichen in die eigene Partei hinein, daß wir das können, daß wir die Kräfte haben, zur Wahl anzutreten. Daß wir eigene Positionen haben, die auch gefragt sind. Das ist meine Erfahrung aus dem Wahlkampf.
Haben Sie Vorstellungen davon, wieviele Wähler bei Ihnen am Sonntag ihr Kreuzchen machen?

Es wird in jedem Fall nicht so sein, daß ich als Sieger der Direktkandidaten in den Bundestag einziehe. Wieviele Prozent der Erststimmen ich bekomme, ist offen. Ziel ist natürlich, das Wahlergebnis von 2009 zu verbessern.

Für eine kleine Partei wie die DKP haben wir als Wohngebietsgruppe Mitte einen sehr intensiven Wahlkampf gemacht. Es sollten also schon mehrere hundert Stimmen sein. Es tut ja auch den Wählern gut, wenn sie sehen, da gibt es noch mehr, die so denken wie ich.

Warum kandidiert Ihre Partei im Gegensatz etwa zur MLPD nicht in ganz Berlin bzw. bundesweit zu den Wahlen?

Der Parteitag im Mai konnte realistischerweise nur beschließen, daß die Gruppen, die die Kraft haben, zur Bundestagswahl anzutreten, dies tun sollen. Die Zeit, bundesweit die notwendigen Unterstützerunterschriften für Landeslisten zu sammeln, hätte nicht mehr gereicht. Aber bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 will die DKP bundesweit antreten.
Mit welchen konkreten Forderungen wollen Sie, will die DKP, in Berlin-Mitte punkten?

Wir nehmen uns der drängendsten Probleme an. Wir kämpfen um das Menschenrecht auf bezahlbaren Wohnraum. In Sachen Krieg-Frieden fordern wir mit Blick auf den Syrien-Konflikt den Abzug der Bundeswehr aus der Region, also der »Patriot«-Staffeln in der Türkei und der Spionageschiffe im Mittelmeer. Wir kämpfen für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich sowie für gleiche Chancen für alle. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Vielleicht von der Forderung nach einer 30-Stunden-Woche abgesehen fordert all das auch Die Linke.

Uns unterscheidet grundlegend von der PDL – ich ziehe dies der Bezeichnung Die Linke vor, weil die Linke größer ist als diese Partei: Wir werden uns nie an einer kapitalistischen Regierung beteiligen. Wir werden nie klüngeln und uns abhängig machen vom politischen Tagesgeschäft und von Sparzwängen. Das ist der entscheidende Punkt, in dem wir uns von allen anderen Parteien unterscheiden.

Wann und wie sind Sie eigentlich zur DKP gekommen?

Ich bin erst seit sieben Jahren in dieser Partei, also noch gar nicht so lange. Ich komme aus der DDR und habe eine ganz andere Politik kennengelernt. Was wir heute fordern – bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze, Gesundheitsversorgung für alle – das hatten wir damals alles. Ich bin dann in dieser anderen Gesellschaftsordnung gelandet und habe all die Ungerechtigkeiten gesehen. Ich habe mich in diversen Selbsthilfevereinen und Gruppen engagiert. Irgendwann habe ich gemerkt, daß man politisch nicht weiterkommt, wenn man nicht organisiert ist. Dafür kam für mich dann nur die DKP in Frage.

In einer Ihrer Erklärungen heißt es, Sie wollen den Wahlkampf nutzen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. »Immer mehr erkennen, daß weder eine Frau Merkel noch ein Herr Steinbrück für sie eine Alternative sein können. Eine Stimme für die DKP ist eine Demonstration im Wahllokal!« Ist eine Stimme für die Kommunistin Tunia Erler nicht vor allem eine Demonstration gegen den Berliner Linke-Landesvorsitzenden Klaus Lederer, der in Mitte ebenfalls als Direktkandidat antritt?

Auch. Wir haben bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften zur Wahlzulassung viel Zustimmung von Genossen aus der PDL bekommen. Wir mußten uns da auch nicht argumentativ auseinandersetzen. Sie waren einfach froh, daß wir eine Kandidatin aufgestellt haben, so daß sie Klaus Lederer nicht wählen müssen. Wir haben vielerorts Infostände gehabt: Die Ablehnung gegen Lederer war überall gleich. Ich weiß nicht, wie die PDL diesen Mann aufstellen konnte, wenn die Stimmung unter den eigenen Mitgliedern so gegen ihn ist.

Rufen Sie dazu auf, Die Linke mit der Zweitstimme zu wählen und damit die einzige Partei mit klarer Antikriegsposition im Bundestag zu stärken?

Noch hat sie dazu eine klare Position, aber sie wird aufgeweicht. Wenn sich die PDL an einer Regierung beteiligt, wird sie am Ende auch für Auslandseinsätze stimmen. Wir haben doch in Berlin gesehen, daß sie Positionen preisgibt, wenn es um Regierungsbeteiligung geht.

Der Parteivorstand der DKP empfiehlt, mit der Zweitstimme Die Linke zu wählen, und zwar solange gesichert ist, daß diese für den Frieden eintritt und gegen Kriegseinsätze ist, daß sie gegen Sozialabbau und Privatisierungen kämpft. Mit Blick auf die Landesliste der PDL in Berlin muß das jeder Wähler mit sich selbst ausmachen …

Quelle: junge Welt via news.dkp.de

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