Jugendpolitik der DKP

Posted on 27. November 2013 von

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thekidswantAuf der 5. Parteivorstandstagung der DKP haben Axel Koppey, Sekretär des Parteivorstands für Jugendpolitik und Leiter der Jugendkommission des Parteivorstands, und Paul Rodermund, Vorsitzender der SDAJ, zum Thema Jugendpolitik der DKP referiert. Hier der Beitrag von Axel Koppey:

“Die Team-Challenge in Eis und Schnee!” „Liebst du die Herausforderung? Willst du zeigen, was in dir steckt? Bist du ein Team-Player? Dann komm mit auf die Winkelmoosalm. Mitte Februar starten hier die Bw-Adventure Camps 2014.
Hoch in den Chiemgauer Alpen dreht sich alles um Klettern, Bergsteigen und Wintersport. Im Team müsst ihr Aufgaben lösen und eure Fitness unter Beweis stellen. Außerdem gibt es jede Menge Infos über die Bundeswehr. So kannst du dir dein eigenes Bild vom Soldatenberuf machen.“

Egal wo man hinschaut, die Bundeswehr macht mobil. Nicht nur bei weltweiten Kriegseinsätzen, auch an der „Heimatfront“. Mit breit angelegten Kampagnen wird Werbung gemacht für einen „der größten Arbeitgeber Deutschlands“. Ausbildung oder Studium? Kein Problem! Hier kannst du Karriere machen.

Das also ist die Zukunft Jugendlicher in der BRD: während immer weniger Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, bietet sich das Militär als Alternative an. Mit dem Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht ist die Bundeswehr zur reinen Berufsarmee geworden und wirbt nun als Alternative zum zivilen Arbeitsleben. Und das nicht ohne Grund.

Im Ausbildungsreport 2013 der DGB-Jugend wird festgestellt, dass der Ausbildungsmarkt für junge Menschen zunehmend gespalten ist. Es droht eine „Zweiklassengesellschaft“ bei der Ausbildung in Deutschland:

„Ein Teil der Jugendlichen, vor allem jener mit gutem Schulabschluss, profitiert von der demografisch bedingten leichten Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt”, denen es leichter falle als noch vor wenigen Jahren, einen Ausbildungsplatz zu finden. „Für die anderen erhöht sich dagegen das Risiko, dauerhaft vom Ausbildungsmarkt ausgeschlossen zu bleiben.”

Gerade einmal zwei Drittel der Ausbildungsinteressierten kommen überhaupt in eine Ausbildung, die anderen werden mit Alternativen und Abstellgleisen abgespeist, zum Beispiel den Maßnahmen im Übergangsbereich – im Jahr 2012 waren 266.000 junge Menschen betroffen. 1,4 Millionen Jugendliche zwischen 20 und 29 haben keine Ausbildung und keinen berufsqualifizierenden Abschluss, fast 15 Prozent dieser Altersgruppe.

Und die klare Aussage dabei: die soziale Herkunft spielt eine immer größer werdende Rolle. Je reicher die Eltern, desto besser die Ausbildung. Wer der Arbeiterklasse angehört, hat von Grund auf schlechtere Ausgangsbedingungen. Das beginnt in frühester Kindheit, gilt für die schulische Ausbildung und ist Ausgangslage für die berufliche Entwicklung. Tendenz steigend.

Und die Voraussetzungen werden immer schwieriger, denn die Zahl der ausbildenden Betriebe sinkt kontinuierlich. Ihr Anteil liegt zurzeit bei 21,7 Prozent – kein Wunder, dass auch die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge erneut zurückgegangen ist. Sie lag im Jahr 2012 bei 551.272 – der niedrigste Wert seit 2005. Der Kampf um eine Ausbildungsstelle verschärft sich also weiter. Und wer eine Ausbildung ergattert hat, hat noch keine Perspektive auf einen festen Beruf, denn nach der Ausbildung ist lange nicht gewährleistet, dass Jugendliche auch übernommen werden – schon gar nicht im erlernten Beruf.

Im Ausbildungsreport heißt es dazu: „Die Hoffnung auf eine Übernahme nach der Ausbildung erfüllt sich keineswegs für alle. Von den Auszubildenden im letzten Ausbildungsjahr hatten lediglich 40 Prozent eine Zusage für eine Übernahme und etwa 14 Prozent wussten, dass sie nicht übernommen werden. Die restlichen 45 Prozent hatten noch keine Auskunft.“

Und auch die Beschäftigungsverhältnisse insgesamt haben sich für Jugendliche in der BRD dramatisch verändert. Bei prekärer Beschäftigung, Leiharbeit und Werkverträgen sind Jugendliche besonders betroffen. Mit dem Geld, das sie für ihre Arbeit bekommen, ist häufig ein angemessenes Leben nicht zu gewährleisten. Sie werden häufig nicht nur zu Dumpinglöhnen eingesetzt, sondern werden automatisch benutzt zur Spaltung der Belegschaften und sind natürlich auch diejenigen, die dann zuerst ihre Arbeit verlieren.

Und dann kommt Hartz IV! 2012 mussten offiziell fast 800.000 Jugendliche zwischen 15 und unter 25 Jahren von Hartz IV leben, ein Anteil von etwa 8,6 Prozent. Damit ist nahezu jeder zwölfte Jugendliche abhängig von „Sozialleistungen nach Hartz IV“.

Und die Schikanen der Bundesanstalt für Arbeit, denen sie ausgesetzt sind, werden immer dreister: Leistungskürzungen der unterschiedlichsten und willkürlichsten Art sind Jugendliche schon länger ausgesetzt. In der vergangenen Woche haben sie aber noch mal einen drauf gesetzt und einen Plan vorgelegt, um in allerbester NSA-Manier Hartz-IV-Empfänger flächendeckend noch weiter zu bespitzeln. Diesmal per Internet: Um Geschäfte bei ebay zu überwachen! Das ist natürlich nur eine perverse Spitze des Eisberges. Es soll pauschal versucht werden, Menschen, die von Sozialleistungen abhängig sind, als Betrüger darzustellen, die Millionenbeträge bei online-Versteigerungen einnehmen. Von den wahren Lebensbedingungen wird damit abgelenkt, aber im Bewusstsein der Menschen bleibt der Vorwurf haften.

Aussortieren beginnt schon vor der Ausbildung. Die verschiedensten Untersuchungen der letzten Jahre haben immer wieder bestätigt: Kinder und Jugendliche aus der Arbeiterklasse sind stark benachteiligt. Ob OECD oder Pisa-Studien, Deutschland nimmt hier im internationalen Vergleich einen hinteren Platz ein. Selbst die Bundesanstalt für Arbeit musste kürzlich in einem ihrer Berichte zugeben, dass diese Schere immer weiter auseinander geht. Gleiche Chancen auf schulische Bildung existieren nicht, durch Selektion nach der Grundschule, durch die teilweise Umstellung des Abiturs auf G8, durch Unterrichtsverdichtung unabhängig von der Schulform.

Kürzungen der Finanzmittel, mangelnde Versorgung mit Lehrkräften, katastrophale bauliche Mängel vieler Schulen, Unterrichtsausfall – das sind die realen Zustände an den meisten deutschen Schulen. Dazu kommt, dass Schülerinnen und Schüler immer mehr an der Finanzierung des laufenden Unterrichts beteiligt werden. Von Lehr- und Lernmittelfreiheit weit entfernt, müssen teilweise mehrere hundert Euro pro Schuljahr bezahlt werden, um in den Genuss von Schulbüchern, Literatur, Kopien, Ausflüge und ähnliches zu kommen. Die Auswirkungen auf schlechter gestellte Familien kann man sich vorstellen. Durch die Unterrichtsverdichtung muss vieles in der Freizeit aufgearbeitet werden, per Nachhilfe teuer erkauft werden. Geldmangel lässt dies aber nicht zu. Resultat daraus ist, dass viele Jugendliche ohne oder mit einem schlechten Abschluss von der Schule abgehen. Miserable Voraussetzungen, um im eben erwähnten Ausbildungssystem Chancen auf einen Ausbildungsplatz zu haben. Elitebildung beginnt eben schon im frühen schulischen Bereich, hier werden im Interesse der Verwertungsmöglichkeiten von Betrieben und Konzernen die Weichen gestellt; es wird selektiert.

Mit Bildungsstreiks hatten in den letzten Jahren viele Schülerinnen und Schüler auf diese Situation reagiert. Teilweise haben wir als DKP auch an diesen Streiks, die maßgeblich auch von SDAJlerInnen organisiert wurden, teilgenommen. Mit kleinen Erfolgen, wie der teilweise Rückkehr zu G9, sicherlich erfolgreich durchgeführt, ist es mittlerweile aber eher ruhig geworden, die Auseinandersetzungen finden, wenn überhaupt, dann konkret an den Schulen vor Ort statt. An den Missständen an deutschen Schulen hat sich tatsächlich nichts geändert.

Liebe Genossinnen und Genossen,

auch außerhalb von Betrieb und Schule sind es vor allem Jugendliche, die unter den Auswirkungen des kapitalistischen Systems, seiner Krisen und seiner Angriffe auf die sozialen Grundlagen der Arbeiterklasse zu leiden haben. Mit Streichungen auf allen Ebenen von Kultur, Freizeit und Erholung werden Möglichkeiten zur Entwicklung junger Menschen beschnitten. Ob Schließungen von Bibliotheken und Schwimmbädern, Erhöhungen von Eintrittspreisen oder fehlende Jugendzentren, mit der sogenannten Schuldenbremse werden auf kommunaler Ebene sämtliche Einschnitte begründet. Die katastrophale Finanzlage von Städten und Gemeinden wird auf den Rücken der Schwächsten, insbesondere den jungen Menschen ausgetragen.

Aktiver Widerstand unter jungen Menschen lässt sich jedoch nur selten erkennen. Elitebildung und Ellenbogenmentalität hat die meisten jungen Menschen geprägt. Individualisierung und fehlende Gemeinschaften sind unter anderem Ursache dafür, dass aus persönlicher Betroffenheit keine Gegenwehr entsteht. Durch Zeitdruck und den andauernden Konkurrenzkampf zwischen Jugendlichen werden auch soziale Kontakte schwächer. Vielen Sportvereinen z. B. gehen die Mitglieder verloren, nicht alleine wegen der Kosten, sondern weil Einzelkämpfertum sich durchsetzt und ein gemeinschaftliches Miteinander eine immer geringere Rolle spielt. Als größte Sorge sehen Jugendliche in der BRD heute ihre berufliche Situation und Perspektive. Es herrscht die Angst vor, keinen Ausbildungsplatz zu bekommen, nicht übernommen zu werden oder den Job zu verlieren. Diese Existenzangst steht im Vordergrund und verhindert häufig die Auseinandersetzung mit den Ursachen. Es fehlt dann logischerweise der Mut, es fehlen aber auch geeignete Strukturen, um sich damit auseinanderzusetzen und es fehlen schlicht Erfahrungen, wie man sich gemeinsam zur Wehr setzt.

Dies ist keine neue Erscheinung, sondern eine langfristige Entwicklung, die wir schon in den letzten Jahren so eingeschätzt haben. Lediglich die Ausprägung hat sich verschärft, am eigentlichen Bewusstseinsstand Jugendlicher hat das nichts geändert. Die technische Entwicklung im Bereich der digitalen Welt hat aber der Individualisierung Jugendlicher deutlich Vorschub geleistet. Heute kann fast jeder immer und überall auf Informationen zugreifen. Kaum ein Jugendlicher, der nicht mit Handy ausgestattet ist, um fast ununterbrochen online zu sein. Dabei stellen sich aber zwei grundlegende Fragen: auf WELCHE Informationen greifen Jugendliche zu und WIE werden sie verarbeitet? Volle „Informationsfreiheit“, als welches das Internet ja immer angepriesen wird, bedeutet ja auch gleichzeitig volle Manipulationsmöglichkeit. Hier ist es meines Erachtens nötig, eine Analyse zu beginnen, wie heutige Medien junge Menschen prägen und beeinflussen, wo die Chancen und Risiken des geänderten Medienverhaltens liegen und wie wir als Kommunisten damit umgehen wollen und müssen.

Welche Aufgaben und Möglichkeiten ergeben sich daraus?

Wenn wir über Jugendpolitik sprechen, hat das natürlich zum einen mit der Analyse der Situation Jugendlicher zu tun, aber eben auch mit der Frage: Was machen wir daraus, welche praktischen Konsequenzen hat das?

Wenn wir unsere Partei betrachten, wird klar: Wenn wir es nicht schaffen, junge Menschen für uns und den gemeinsamen Kampf zu gewinnen, steht die Zukunftsfähigkeit unserer Partei in Frage. Es gibt wohl kaum eine Parteigliederung, die ernsthaft von sich sagen kann, dass sie auf Jugendliche eine hohe Ausstrahlung hat. Eher ist es doch so, dass wir gar nicht wissen, wie wir überhaupt mit jungen Menschen in Kontakt kommen. Das hat sicherlich damit zu tun, dass viele Gliederungen einen bewährten, aber meist eingefahrenen Weg gehen. Jugendpolitik wird (wenn überhaupt) zumeist nur theoretisch und als etwas Separates gesehen. Dabei geht es aber nicht um eine separate Jugendpolitik als solches, sondern darum, eine Politik zu erarbeiten und eine praktische Arbeit zu entwickeln, die nach außen geht. Nur wenn wir gesehen, wenn wir wahrgenommen werden, haben wir die Chance, andere neugierig zu machen für unsere Positionen. Das betrifft natürlich und besonders auch Jugendliche. Daher ist es richtig und wichtig, unsere Positionen auch immer wieder unter besonderer Berücksichtigung der Interessen junger Menschen zu betrachten.

Genau deshalb ist unser Verhältnis zur SDAJ, zur Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend so wichtig. Dieses Verhältnis ist deswegen ein so besonderes, weil es auf einer gemeinsamen weltanschaulichen Grundlage basiert, weil DKP und SDAJ ein gemeinsames Ziel eint: der Sozialismus. Unseren gemeinsamen Bezug auf die Lehren von Marx, Engels und Lenin, unsere gemeinsame Geschichte in der BRD seit unseren Gründungen, aber auch unsere positive Tradition der kommunistischen und Arbeiterbewegung in Deutschland prägt diese freundschaftliche Beziehung. Viele unserer Mitglieder waren früher selbst Mitglieder der SDAJ, haben dort ihre politische Entwicklung begonnen und sie dann in der Partei weitergeführt. Und viele, wenn auch nicht alle SDAJlerInnen, sind heute Mitglieder der DKP, weil es die bewusstesten Kräfte im revolutionären Jugendverband sind. Sie sind für uns unverzichtbar.

Im Programm haben wir beschrieben: „Alle Mitglieder der DKP haben eine besondere Verantwortung, die SDAJ zu unterstützen. Die DKP wirkt eng mit der SDAJ zusammen, mit der uns gemeinsame weltanschauliche Grundlagen und politische Überzeugungen verbinden.“

Doch dazu gehört neben der Theorie auch die Praxis. An dieser müssen wir uns messen lassen und daran lässt sich auch messen, inwieweit wir tatsächlich Jugendpolitik entwickeln können. Als unser erster Ansprechpartner in Jugendfragen sind wir in der Pflicht, gemeinsam mit der SDAJ über Möglichkeiten einer gemeinsamen politischen Arbeit zu beraten und sie in die Praxis umzusetzen.

Leider ist das an einigen Stellen in der Partei verloren gegangen, teilweise sogar ins Gegenteil verkehrt worden. Die bekannte Abspaltung von „unite“ von der SDAJ, unter maßgeblicher Verantwortung von DKP-Mitgliedern, ist dabei ein nicht tolerierbarer Schritt.

Die Auseinandersetzung, die im Kern darum ging, ob die SDAJ auch weiterhin ein revolutionärer sozialistischer Jugendverband bleibt, wurde von einigen genutzt, um dem Verhältnis von SDAJ und DKP zu schaden. Dank der besonnenen und klaren Positionierung der SDAJ ist das nicht gelungen. Umso ernsthafter sind wir als DKP nun aufgefordert, solchem Treiben entgegenwirken.

Der Parteivorstand hat hierzu auf seiner letzten Sitzung eine klare Haltung eingenommen. Es kann aber nicht sein, dass z. B. am selben Wochenende, an dem die Jugendkommission tagt, PV-Mitglieder lieber in München ein unite-Treffen organisieren. Offensichtlich ist beabsichtigt, Beschlussfassungen zu ignorieren. Dieses Herangehen halte ich für unerträglich und schädlich. Ich persönlich fordere die Genossen auf, ihre vorhandene Kraft in die gemeinsame Politikentwicklung von SDAJ und DKP zu stecken und die Spaltungstendenzen zu stoppen. Beteiligt euch an den existierenden Strukturen, statt andere zu schaffen!

Denn es gibt ja auch genügend Beispiele, wie eine fruchtbare Zusammenarbeit funktionieren kann. Häufig bestehen gute Kontakte zwischen SDAJ und DKP. Es hat sich gezeigt, dass wir sehr wohl in der Lage sind, an einzelnen Punkten gemeinsam in die Aktion zu gehen. Während der Anti-Militarismus-Kampagne der SDAJ ist es zum Beispiel an vielen Orten gelungen, gegen Auftritte der Bundeswehr vorzugehen. Mit befreundeten Organisationen bis hinein in die Gewerkschaften wurden Bündnisse gegen das öffentliche Auftreten der Bundeswehr gegründet und Aktionen gestartet. Noch heute wirken die Aktivitäten nach, wenn z. B. Schulkonferenzen beschließen, keine Kooperation mit der Armee einzugehen oder Schulen zur Bundeswehrfreien Zone erklärt werden. Solche Erfahrungen sollten wir auswerten und Schlüsse für zukünftige Projekte ziehen.

Die SDAJ hat auf ihrem Bundeskongress eine Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite – Ausbeuter outen, Ausbildung erkämpfen!“ für nächstes Jahr beschlossen. Gerade die Arbeiterjugendpolitik bietet uns die Möglichkeit, mit der SDAJ in die Diskussion einzusteigen und über gemeinsame Aktionen nachzudenken. In der DKP existiert eine große Anzahl von GenossInnen und Genossen, die in betrieblichen und gewerkschaftlichen Strukturen aktiv sind. Einige Gruppen und Kreise haben Schwerpunktbetriebe, vereinzelt gibt es noch Betriebsgruppen. Diese Erfahrungen können gute Grundlage zur Vorbereitung der SDAJ-Kampagne sein; unsere Aufgabe ist es, diese mit den SDAJlerInnen zu teilen und zu diskutieren. So fördern wir nicht nur die theoretische Auseinandersetzung überbetrieblicher Interessensvertretungspolitik und der aktiven Mitarbeit in den Gewerkschaften, sondern können zeigen, dass die DKP ein verlässlicher Partner für den Jugendverband ist.

Gerade mit der Mitgliedsbuchneuausgabe stellt sich doch für uns die Herausforderung, wie wir die DKP stärken können. Ich denke, die Verbindung der AJP-Kampagne der SDAJ mit unserer eigenen Kampagne kann unsere Kräfte bündeln und uns gegenseitig voranbringen. Wir haben dazu mit dem Beschluss zur Mitgliedsbuchneuausgabe bereits alle Gliederungen aufgefordert, sich mit der SDAJ dazu zu beraten. Das muss Bestandteil der MBNA-Planungen in allen Gruppen, Kreisen und Bezirken sein.

Dem Parteivorstand liegt der Antrag zur Durchführung einer Jugendpolitischen Beratung vor, wie sie der 20. Parteitag beschlossen hat. Wir wollen mit dieser Beratung die verschiedenen Gremien unserer beiden Organisationen zusammenführen und mit dem Schwerpunktthema Arbeiterjugendpolitik die oben genannten Schritte vorbereiten. Dies ist ja schon lange überfällig und wurde insbesondere von den Genossinnen und Genossen der SDAJ für sinnvoll erachtet und eingefordert. Dazu ist es natürlich notwendig, dass ALLE Bezirksorganisationen mit einsteigen und dann vor Ort eine gemeinsame Umsetzung im Rahmen der Kampagne angehen. Zu überlegen ist auch, ob und wie wir dafür den EU-Wahlkampf nutzen können.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Anfang Januar werden wir wieder geschlossen an den Aktivitäten zum LLL-Wochenende teilnehmen. Die gemeinsame Anreise von SDAJ und DKP aus den Bezirken, der Vorschlag eines gemeinsamen Treffens im Rahmen der Luxemburg-Konferenz der jungen Welt und die Demo am Sonntag sind nicht nur Teil einer guten (alten) Tradition, sondern sollte von uns genutzt werden, um ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen, dass das Verhältnis von DKP und SDAJ mehr als intakt ist, dass wir mit diesem Wochenende einen Startschuss geben für unsere Kampagne zur Stärkung der DKP, in der wir natürlich auch gezielt mit den Genossinnen und Genossen der SDAJ diskutieren, warum der Schritt hinein in die Kommunistische Partei der konsequenteste für einen jungen Revolutionär und Revolutionärin ist. Ja, wir wollen gemeinsam mit der SDAJ an der Stärkung der DKP arbeiten. Dazu werden wir jetzt mit den Überlegungen und Vorbereitungen beginnen.

Als Abschluss unserer Kampagne werden wir (den morgigen Beschluss vorausgesetzt) das UZ-Pressefest dann als Höhepunkt nutzen. Das Fest der Solidarität, das größte linke Fest in der BRD, soll unserer Partei einen weiteren Schub geben, nach anstrengenden Monaten mit Wahlkämpfen und Aktionen. Die SDAJ soll und wird dort sicherlich einen angemessenen Jugendbereich auf die Beine stellen. Dazu sei noch einmal unser ausdrücklicher Dank ausgesprochen, dass der Jugendverband beschlossen hat, das geplante Festival der Jugend zu verschieben, um am Pressefest der DKP teilzunehmen. Wir werden sie bei den Vorbereitungen und der Durchführung ihres Beitrages natürlich unterstützen. Lasst uns die Zeit bis dahin nutzen, um in gemeinsamen Diskussionen und Aktionen einzugreifen, uns gegenseitig zu unterstützen und damit den Beweis antreten, dass das besondere Verhältnis von DKP und SDAJ nicht nur beschrieben, sondern gelebte Praxis ist.

Quelle: news.dkp.de

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