#34: Rassismus und Faschismus

Posted on 21. Dezember 2013 von

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kpvon Sepp Aigner

Editorial

Rassismus in Deutschland – 75 Jahre nach den November-Pogromen – das sind nicht nur die Morde des NSU und die Reaktionen des Staatsapparats darauf. „Die aktuelle Situation erinnert an die Pogromstimmung Anfang der 1990er Jahre, als die Abschaffung des Asylrechts mit Parolen wie Das Boot ist voll! und Angriffen auf Flüchtlinge und Migranten eingeleitet wurde.“

So beginnt Philipp Kissel seinen Artikel „Verfügungsmasse Arbeitskraft – Über die Entrechtung und Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte in Deutschland“. Aitak Barani untersucht, woher die Ideologien der Ungleichheit in der kapitalistischen Gesellschaftsformation kommen, und Renate Münder beschäftigt sich mit der Funktion des Rassismus im Zeitalter des Imperialismus. „Die Verdrängung des Klassenkampfe durch den Rassenwahn erwies sich als eines der effektivsten Mittel der Bourgeoisie, um den Kampf gegen Ausbeutung, Versklavung und gegen die Kolonisier ung ganzer Völker zu torpedieren“ – und ist es bis heute.

Die Zerstörung des Asylrechts, die allmähliche Demontage des Grundgesetzartikels bis zu seiner faktischen Abschaffung 1993, als der deutsche Imperialismus erneut Kurs auf eine Weltmachtrolle nimmt, ist das Thema von Gotthold Streitberger. Als Mitglied der BI Asyl und des Bayerischen Flüchtlingsrats stellt er Forderungen an eine antirassistische Flüchtlingspolitik vor.

Wie die Gewerkschaften mit den Flüchtlingen und ihrem Protest umgehen, hätte einer ausführlichen Darstellung bedurft – T&P kann mit den Artikeln von Gretl Aden und aus der Zeitung Auf Draht nur ein einziges Beispiel vorstellen: In München wurde – trotz erheblicher Widersprüche bei Mitgliedern und Funktionären – die Aufforderung nach Solidarität positiv beantwortet. In Frankreich stehen die Fronten im Kampf gegen den Rassismus nicht anders. Wie es der Sozialdemokratie gelingt, ihm die Spitze abzubrechen, schildert Alexandra Liebig.

Das Verhältnis zu den Flüchtlingen wie zu den Arbeitsmigranten wird durch die Frage entschieden, ob die Kolleginnen und Kollegen sie als einen Teil ihrer Klasse begreifen, die den gleichen Gegner wie sie selbst haben: Solidarität statt Konkurrenz, muss unsere Antwort sein! Warum dies keine selbstverständliche Erkenntnis ist, sondern warum der Rassismus in der Arbeiterklasse so gut greift, dazu fehlt in diesem Heft leider ein Artikel. Für die Bekämpfung des Rassismus ist die Antwort darauf entscheidend.

Der nächste Block beschäftigt sich mit der Frage der Antifa-Politik. Es ist kein Zufall, dass T&P neben dem Thema Antirassismus auch das Thema Antifaschismus in diesem Heft aufgreift – Rassismus ist schließlich eine Kernkomponente faschistischer Ideologie. Renate Münder entwickelt angesichts der Krise Thesen zur faschistischen Gefahr und zur antifaschistischen Strategie. Markus Bernhardt sieht die antifaschistische Bewegung zwischen „Anbiederung, Moral und Konzeptionslosigkeit“ und hält deshalb eine Reorganisierung für dringend erforderlich. Auch die Redaktion von T&P hält es für richtig, die Antifa-Politik der Kommunisten auf den Prüfstand zu stellen und plädiert für eine antikapitalistische Antifa-Politik.

Das Elend der EL charakterisiert Tibor Zenker. Er meint „Zur historischen Tragödie des Zusammenbruchs der IL Internationale vor 100 Jahren ist die EL nun die Farce.“

Den Abschluss macht Jörg Högemann mit dem Literaturtipp. Im neuen Buch von Andreas Wehr erfahren wir, woher die Europa-Träume innerhalb der linken stammen -Wehr stellt ihnen die Wirklichkeit entgegen.

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