Nachdenken über unsere Zeit: Der erste Weltkrieg

Posted on 14. April 2014 von

0


impvon Anton Latzo

Zum vorliegenden Thema gibt es eine Fülle von Publikationen. Dennoch erscheint es, auch unter Berücksichtigung der gegenwärtigen internationalen Bedingungen, notwendig zu sein, erneut auf die Ursachen und den Charakter des 1. Weltkrieges, auf die Rolle des deutschen Imperialismus und auf die Positionen der Linken einzugehen.

Wurzeln der imperialistischen Expansions- und Kriegspolitik

Die imperialistische Expansions- und Kriegspolitik hat ihre Wurzeln primär in den monopolkapitalistischen Produktionsverhältnissen, in der (Vor-)Herrschaft der Monopole in der Wirtschaft und in ihrer zunehmend bestimmenden Einflussnahme auf die Politik.

Während des gesamten Jahrhunderts war und ist das Bestreben der Ideologen des Kapitals und ihrer Nachahmer sichtbar, dies zu bestreiten und die imperialistische Expansions- und Kriegspolitik als Ergebnis einer Vielzahl gleichwertiger, vorwiegend politischer und ideologischer Faktoren zuzuschreiben. Dazu werden schicksalhafte Mächterivalitäten, nationalistische Ideologien, subjektive Versäumnisse oder Fehler führender Politiker ins Feld geführt.

Eine marxistische Analyse führt zu dem Ergebnis, das schon während des II. Kongresses der Kommunistischen Internationale von W.I. Lenin formuliert wurde, dass aus der „Herrschaft der kapitalistischen Monopole“, aus der „Allmacht einer verschwindenden Zahl von Großbanken … unvermeidlich der erste imperialistische Krieg 1914 – 1918“ erwuchs. „Dieser Krieg ging um die Neuaufteilung der ganzen Welt.“ (W.I. Lenin, Werke, Bd. 31, S. 204)

Dem Kapitalismus ist der Drang nach ökonomischer und politischer Expansion wesenseigen. Schon im Kommunistischen Manifest wurde festgehalten: „Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnterem Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muß sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen“. (Karl Marx/Friedrich Engels, Werke, Bd. 4, S. 465 – nachfolgend: MEW -)

Die Zeit, in der diese Entwicklung noch verhältnismäßig „friedlich“ verlief, weil der Kapitalismus sich über weite Gebiete noch unbesetzter Länder ausbreiten konnte, wurde später, mit Beginn der imperialistischen Epoche, durch eine „Epoche verhälntismäßig viel stürmischeren, sprunghafteren, katastrophaleren, konfliktreicheren Charakters“ abgelöst, „in der für die Masse der Bevölkerung nicht so sehr der ‚Schrecken ohne Ende‘ als vielmehr das ‚Ende mit Schrecken‘ typisch“ wurde. (W.I. Lenin, Werke, Bd. 22, S. 102)

Der für den Imperialismus typische Konkurrenzkampf um Märkte, Rohstoffquellen und Einflusssphären, der Kampf um die Beherrschung ganzer Wirtschaftszweige und Länder entspringt der ökonomischen Gesetzmäßigkeit des kapitalistischen Monopols, seinem Drang nach Profit, nach Herrschaft, nach Ausdehnung seiner Macht. „Damit das Monopol zum vollen Monopol wird, müssen die Konkurrenten nicht nur vom inneren Markt (vom Markt des betreffenden Staates), sondern auch vom äußeren Markt, müssen sie in der ganzen Welt verdrängt werden.“ (W.I. Lenin, Werke, Bd. 23, S. 35)

Die ökonomischen Gesetze des Monopolkapitals wirkten 1914 und führten zum 1. Weltkrieg und sie wirken noch heute, denn bei allen Veränderungen, denen auch der „moderne“ Kapitalismus unterliegt, sind seine innere Natur, sein expansives und aggressives Wesen gleich geblieben.

Nicht nur der 1. Weltkrieg, sondern auch die heutige Wirklichkeit widerlegen die Behauptungen der bürgerlichen Harmonielehren und ihrer Anhänger. Die beschleunigte Internationalisierung des Monopolkapitals, die Herausbildung internationaler Monopole, das Finanzkapital und die imperialistische Integration sind Formen, in den sich heute der Expansionsdrang der Monopole mehr und mehr realisiert.

Wichtig für den aktuellen Kampf der progressiven und revolutionären Kräfte ist auch die Berücksichtigung eines weiteren Aspekts in Zusammenhang mit der Vorbereitung und Entfesselung des ersten Weltkrieges.

Außer den ökonomischen und machtpolitische Zielsetzungen jedes imperialistischen Staates (territoriale Eroberungen, Ausbeutung und Unterjochung fremder Nationen, Ruinierung der konkurrierenden Staaten, Plünderung ihrer Reichtümer, Vernichtung fremder Kulturen) verfolgten die Imperialisten im 1. Weltkrieg gleichzeitig das Ziel, den „inneren Feind“ auszuschalten, die werktätigen Massen von der inneren wirtschaftlichen und politischen Krise abzulenken, ihre revolutionäre Führung zu zerschlagen, den Klassenkampfgedanken bei den Arbeitern durch Opportunismus und bürgerlichen Nationalismus und Chauvinismus zu ersetzen, um die revolutionäre antikapitalistische und antiimperialistische Bewegung zu schwächen und sie in einen Auflösungsprozess hineinzuziehen und das kapitalistisch-imperialistische System zu erhalten. Beide Ebenen, der Kampf gegen die imperialistischen Konkurrenten und gegen die revolutionäre Bewegung im eigenen Lande, wurden zum und Sinn, zur wahren Bedeutung des Krieges. (W.I. Lenin, Werke, Bd. 21, S.13)

Historische Verantwortung des deutschen Imperialismus

Noch immer finden sich zahlreiche Politiker und Historiker in den verschiedensten politischen Lagern, die die Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus sowohl für die Entstehung als auch für die unmittelbare Entfesselung des ersten Weltkrieges im Ergebnis des besonders starken Expansionsdranges und der besonders ausgeprägten Aggressivität des imperialistischen Herrschaftssystems des Deutschen Reiches relativieren, leugnen oder im äußersten Falle auf eine fehlerhafte Politik der Reichsführung beschränken wollen.

Am 1. August 1914 erklärte Deutschland Russland den Krieg. Am 3. August folgte die Kriegserklärung Deutschlands an Frankreich. Am 4. August überfielen deutsche Truppen unter Bruch der Neutralität und des Völkerrechts Belgien. Am gleichen Tag trat England in den Krieg gegen Deutschland ein. Damit war der imperialistische Weltkrieg Wirklichkeit geworden.

Der erste Weltkrieg erwuchs also aus den zwischenimperialistischen Widersprüchen. Er war die Folge der expansiven Politik der imperialistischen Staaten, insbesondere des deutschen Imperialismus.

Der erste Weltkrieg war nicht das Ergebnis zufälliger diplomatischer Verwicklungen und Fehler in der Außenpolitik dieser oder jener imperialistischen Macht, sondern das Ergebnis zielstrebiger Vorbereitung der Imperialisten aller Länder, die Welt mit Hilfe eines Krieges neu aufzuteilen, wobei der deutsche Imperialismus den größten Rüstungsvorsprung gewonnen hatte.

Gestützt auf sein ökonomisches Potenzial wollte er auf dieser Grundlage in einem Krieg von kurzer Dauer Ergebnisse erreichen, die ihm langfristig ökonomisch und politisch die weltweite Vorherrschaft sichern. Er wollte vor allem den Einfluss des englischen Imperialismus in Europa, Afrika und im Nahen Osten brechen und seine Vorherrschaft errichten. Aber auch die anderen imperialistischen Staaten verfolgten imperialistische Kriegsziele.

Ihr Bestreben bestand nicht allein darin, eine Neuaufteilung der Welt zugunsten des deutschen Imperialismus zu verhindern. Sie trachteten danach, durch den Krieg ihren Anteil an den eroberten Gebieten und an Einflusssphären zu vergrößern.

Weder der deutsche Imperialismus noch die anderen imperialistischen Staaten sind 1914 unversehens in einen Krieg „hineingeschlittert“. Der Krieg war auch kein Deutschland aufgezwungener Verteidigungskrieg gegen seine imperialistischen Rivalen, sondern ein „kapitalistischer Angriffs- und Eroberungskrieg“, wie ihn Karl Liebknecht charakterisierte.

Ideologische Vorbereitung

Schon im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts und zu Beginn des 2o. Jahrhunderts, als sich das imperialistische deutsche Kaiserreich anschickte, einen „Platz an der Sonne“ zu erobern, wurde ein ganzes System der nationalistisch-chauvinistischen Kriegsideologie des deutschen Imperialismus und Militarismus geschaffen.

In Vorbereitung und Durchführung des Krieges spielten die Bemühungen um die Schaffung des geistigen Umfelds, das die Verwirklichung der Vorhaben erleichterte und die notwendige Zustimmung sicherte, eine große Rolle. In diesem Sinne rief Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844-1900) dem deutschen Volke zu: „Euren Feind sollt ihr suchen, euren Krieg sollt ihr führen … Euch rate ich nicht zur Arbeit, sondern zum Kampfe. Euch rate ich nicht zum Frieden, sondern zum Siege.“ (Friedrich W. Nietzsche, Also sprach Zarathustra, Leipzig o.J., S. 67) Der preußische Staatshistoriker des wilhelminischen Deutschen Reiches, Heinrich von Treitschke, propagierte in seinen Vorlesungen an der Berliner Universität die sittliche Notwendigkeit des Krieges mit der Aussage: „Wer die Geschichte kennt, der weiß auch, es wäre geradezu ein Verstümmelung der menschlichen Natur, wenn man die Kriege aus der Welt schaffen wollte“. (Heinrich von Treitschke, Politik, Zweiter Band, Leipzig 1898, S. 362) Der General der Kavallerie Friedrich von Bernhardi bezeichnete „Bestrebungen, die die Abschaffung des Krieges … zum Zwecke haben … als töricht, …unsittlich,…menschenunwürdig“. Den Krieg bezeichnete er dagegen als „ein notwendiges Element im Völkerleben“, als einen“unentbehrlichen Faktor der Kultur“. (Friedrich Bernhardi, Deutschland und der nächste Krieg, Stuttgart und Berlin 1913, S. 7, 33) Der Krieg diene „der Menschheit als ein mächtiger Förderer der Zivilisation“ und sei auch als Angriffskrieg „einer der wirksamsten Förderer der menschlichen Kultur“, sagte Max Jähns, damals Lehrer an der preußischen Militärakademie.(Max Jähns, Über Krieg, Frieden und Kultur, Berlin 1893, S. 83) Friedrich Ratzel, bekannter deutscher Geopolitiker, nannte den Krieg „ein Moment der Steigerung im Leben der Völker“. (Kleine Schriften von Friedrich Ratzel, Herausgegeben von Hans Helmolt, Bd. 2, München und Berlin 1906, S. 418) Ein weiterer Hochschullehrer, Prof. Erich Kaufmann, schrieb 1911: „Nicht die ‚Gemeinschaft frei wollender Menschen‘, sondern der siegreiche Krieg ist das soziale Ideal.“ (Erich Kaufmann, Das Wesen des Völkerrechts und die Clausula rebus sic stantibus, Tübingen 1911, S. 146)

Damit waren eindeutige Vorgaben gemacht. Die genannten und viele andere Ideologen der Großbourgeoisie bearbeiteten das gesamte öffentliche Leben in diesem Sinne. Die Menschen wurden auf dieses Ziel hin „erzogen“, sie wurden auf die „Wohltat“ des Krieges eingestellt, der Krieg wurde als Kulturtat hingestellt. Mit dem Trunk aus dem Giftbecher der deutschen Kriegsideologie konnten die eigentlichen Interessen und Ziele der Herrschenden, die tatsächlichen Ursachen des Krieges besser im Verborgenen gehalten und die Menschen zu Kriegswilligen erzogen werden. Es wurde eine Situation geschaffen, in der das Erkennen des Wesens der Politik und der wahren Ursachen, die dann zum Kriege führten, immer schwerer wurde. Das war Teil einer bewussten Vorbereitung auf den Krieg als Aggression und nicht auf Verteidigung!

Monopolherren diktieren Kriegszielprogramme

Die entscheidende und bestimmende Kraft in Deutschland, die die Entwicklung auf dem Weg zum ersten Weltkrieg und während des Krieges planen und gestalten ließ, waren die Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft. Die Herren der Industrie, der Banken und des Außenhandels, die das Monopolkapital vertraten, absolvierten ihren Part mit großem Eifer, um ihre imperialistischen Interessen und Ziele durchzusetzen und den Profit zu sichern und zu erhöhen. Die imperialistischen Expansionsziele der Monopole wurden dabei als „deutsche Wirtschaftsinteressen“ gerechtfertigt.

Von Ideologen und Historikern der Bourgeoisie wird heute noch geleugnet, dass die expansiven, aggressiven und offensiven Aktionen im Interesse des deutschen Kapitals wie z.B. der Bau der Bagdadbahn, die Eroberung von Kiautschou 1897, die Entfesselung der ersten Marokkokrise 1905, der „Panthersprung nach Agadir“ 1911 und die Bemühungen um verstärkten Einfluss auf dem Balkan während der beiden Balkankriege 1912/13 auf der Linie der Herbeiführung eines allgemeinen europäischen Krieges lagen.

Zwar hofften die Regierenden des Deutschen Reiches vor 1914, die Expansionsziele der herrschenden Klassen wenn möglich ohne Krieg, durch eine Politik am Rande eines großen Krieges verwirklichen zu können, doch setzten sie in immer größerem Maße bewusst auf die Möglichkeit eines umfassenden Krieges. Dafür spricht die Tatsache, dass sie seit 1905 einen militärischen Plan, den Schlieffen-Plan, zur Verfügung hielten. Das war ein strategisch – operativer Plan des Großen Generalstabs im Deutschen Kaiserreich und bildete eine Grundlage der deutschen Operationen zu Beginn des 1.Weltkrieges.

Theobald von Bethmann Hollweg, deutscher Reichskanzler, hat selbst eingeräumt, dass die deutsche Reichsführung vor 1914 eine „Politik äußersten Risikos und zwar eines sich mit jeder Wiederholung steigernden Risikos“ betrieben habe. (Theobald von Bethmann Hollweg an Bernhard von Bülow, 10 Juni 1915, – Zentralarchiv Potsdam) Er erklärte weiter: „Der Imperialismus, Nationalismus und wirtschaftliche Materialismus, der während des letzten Menschenalters in der großen Linie die Politik aller Nationen bestimmte, setzte sich Ziele, deren Verfolgung für jede einzelne Nation nur auf Kosten eines allgemeinen Zusammenstoßes möglich war“ (Prinz Max von Baden, Erinnerungen und Dokumente, Berlin – Leipzig 1927, S.179)

Diese kriegerischen Handlungen verschärften maßgeblich die internationalen Spannungen und trugen entscheidend zur Entfesselung des ersten Weltkrieges, eines von allen Seiten ungerechten imperialistischen Eroberungskrieges, bei. Von einem „blinden Hineinschlittern“ oder einer „Kette von Irrtümern“ kann ebenso wenig die Rede sein wie davon, dass die deutsche Politik nur „mitschuldig“ sei.

Solche nationalistischen Auffassungen prägen aber nach wie vor das bürgerliche Bild vom ersten Weltkrieg und werden nicht nur von konservativen Historikern verbreitet.

In Gegensatz zur geschichtlichen Wahrheit sagte der deutsche Kaiser Wilhelm II. am 4. August 1914 in seiner Thronrede zur Eröffnung der ersten Sitzung des Deutschen Reichstages nach Beginn des Krieges: „Uns treibt nicht Eroberungslust“.

Die zahlreichen Denkschriften und Kriegszielpläne, die von Magnaten des Kapitals selbst verfasst wurden, formulieren die wahren Absichten schon etwas deutlicher. Eine „Denkschrift betreffend die national-, wirtschafts- und sozialpolitischen Ziele des deutschen Volkes im gegenwärtigen Kriege“ vom Ende August 1914 (Krupp von Bohlen und Halbach, Hugo Stinnes, Alfred Hugenberg und Heinrich Class) forderte die Annexion von Belgien, Luxemburg und großer Teile Frankreichs (mit Erzbecken von Briey und Longwy), im Osten die Annexion der baltischen Provinzen und eine Grenzverlauf auf der Linie Peipus-See – Dneprmündung und außerdem auf Kosten Belgiens und Frankreichs ein großes deutsches Kolonialreich in Afrika. Matthias Erzberger, Zentrumspolitiker und Reichstagsabgeordneter, stellte in einer Denkschrift vom 2. September 1914 ähnliche Forderungen und nannte ausdrücklich „im Osten die militärische Oberhoheit Deutschlands über das Baltikum, Belorussland und die Ukraine“. Reichskanzler Bethmann Hollweg entwickelte auf Grundlage von Ideen des Generaldirektors der AEG, Walter Rathenau und des Direktors der Deutschen Bank ein Kriegszielprogramm, das den Gedanken einer Art von Mitteleuropäischer Zollunion enthielt. Im November 1914 übergab Krupp seine Kriegsforderungen. Im September meldete der Schwerindustrielle Thyssen seine Forderungen an. Im Januar trafen sich die Herren der Großindustrie und der Bankenwelt, unter ihnen Kirdorf, Stinnes, von Borsig und Reusch, und berieten über die Kriegsziele.

Die zahlreichen Kriegszielprogramme zeigen, in wessen Interesse der Krieg tatsächlich geführt wurde. Die Herren der Konzerne, der Banken, die Junker und Großgrundbesitzer bereicherten sich auf Kosten aller anderen Schichten des Volkes.

Es geht aber nicht primär um subjektive Schuld, sondern um die objektive historische Verantwortung des imperialistischen Herrschaftssystems in Deutschland.

Sie verdeutlichen das qualitativ neue Verhältnis zwischen Ökonomie und Politik, das Karl Liebknecht am 11. Mai 1914 im Reichstag polemisch mir der Feststellung charakterisierte, dass die „auswärtige Politik unserer jetzigen Epoche schon längst nicht mehr in den Auswärtigen Ämtern gemacht wird, sondern in den Fabrik- und Bankkontoren, und daß ihre Mittel weit weniger diplomatische Noten als andere Noten sind“.(Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Bd. VII, Berlin 1971, S. 291)

Mit dem Krieg suchte der deutsche Imperialismus das Kräfteverhältnis in der Welt grundsätzlich zu ändern, insbesondere die Vormachtstellung des britischen Imperialismus zu seinen Gunsten zu brechen und besonders weitgreifende Expansionspläne zu verwirklichen, die er bereits vor dem Krieg verfolgt hatte: ein großes zusammenhängendes Kolonialreich in Zentralafrika, den Ausbau seiner Einflusssphären im Vorderen Orient, die Schaffung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsverbandes unter deutscher Führung, die Erweiterung seiner Absatzgebiete und Rohstoffquellen in West- und Osteuropa, die politische Vormachtstellung in Europa und die Herrschaft auf dem Weltmarkt. Diese Hegemonialziele ließen sich aber nur auf Kosten der anderen imperialistischen Großmächte verwirklichen. Sie trugen deshalb zur Verschärfung der der internationalen Gegensätze, zur Rivalität der imperialistischen Mächte bei und forderten den Widerstand der ebenfalls nach Machterweiterung strebenden Entente-Mächte heraus.

Militarismus im Aufstieg

Als Bollwerk der extrem imperialistischen Reaktion entwickelte sich der Militarismus, der bestrebt war und ist, sich die gesamte Politik der imperialistischen Länder unterzuordnen, die Klasseninteressen der Monopolbourgeoisie mit Hilfe vor allem militärischer Mittel, einschließlich Waffengewalt, zu schützen und durchzusetzen, die revolutionäre Arbeiterbewegung und die allgemein demokratische Bewegung zu unterdrücken. Der Militarismus stellt die höchste Konzentration der brutalen Gewalt des Kapitalismus dar. (Karl Liebknecht, Eine Biographie in Dokumenten, Berlin 1982, S. 66)

Angesichts der konkreten Erfahrungen stellte Liebknecht fest, dass Militarismus nicht nur die Armee in ihren verschiedenen Gestalten ist. Er greift weit aus in die bürgerliche Gesellschaft, das ganze öffentliche Leben umklammernd und bis in seine feinsten Fasern durchdringend. Militarismus ist ein ungeheuer raffinierter Apparat, der, sich den natürlichen Entwicklungsgesetzen entgegenstellend, die menschliche Gesellschaft autokratisch und souverän im Interesse des Kapitalismus und überhaupt der herrschenden Gewalten nach seinem Bilde, nach seinem Willen einzurichten hat. (Ebenda, S. 71)

Dabei hat er auch die Funktion, regulierend mit den Mitteln der Macht – auch durch Krieg – einzugreifen, wenn die Monopole der einzelnen imperialistischen Länder in dem Streben aufeinander stoßen, die gesamte Welt ihrer Herrschaft zu unterwerfen.

Die Erfahrungen im Vorfeld des Ersten Weltkrieges, aber auch danach, zeigen, dass infolge der Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung und der dadurch bedingten sprunghaften Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen den imperialistischen Staaten, diese Aufteilung der Welt aber keineswegs lang andauernd und stabil ist. Dadurch entstehen immer wieder günstige Bedingungen und Erfordernisse für die Gesellschaft des Kapitals, den Militarismus als ständigen Begleiter dieser Gesellschaft zu fördern und zu erhalten, um die sich widersetzenden Kräfte im Lande niederzuhalten und die Expansionspolitik gegenüber anderen Ländern auch mit militärischen Mitteln zu verwirklichen.

Im Vorfeld und während des ersten Weltkrieges wurde sehr deutlich, dass der Militarismus in Deutschland auf der junkerlich-bourgeoisen Klassengrundlage eine besonders reaktionäre Ausprägung erfuhr, dass er eine ausschlaggebende Rolle bei der Entfesselung des Krieges spielte.

Arbeiterbewegung wurde verraten

Die Vorbereitung und Entfesselung des Ersten Weltkrieges brachte eine Wende auch im Klassenkampf der Arbeiter. Die Führung der deutschen Sozialdemokratie vollzog die Absage an den Klassenkampf und übte Verrat am proletarischen Internationalismus.

Die Arbeiterklasse hatte noch in der Vorphase des Krieges ihren Friedenswillen nachdrücklich bekundet. Sie wurde aber von den opportunistischen Führern im Stich gelassen. Die Massen, die die Machenschaften der rechten sozialdemokratischen und Gewerkschaftsführern weder kannten noch durchschauen konnten, folgten deren Politik, weil sie mehr als ein Jahrzehnt lang durch die Opportunisten im nationalistischen Geist beeinflusst worden waren und den von ihnen verbreiteten parlamentarischen und reformistischen Illusionen Glauben schenkten. „Die Massen hatten bei dem Verrat ihrer Führer im kritischen Augenblick keine Möglichkeit, etwas zu tun.; die „Handvoll“ dieser Führer aber hatte vollauf die Möglichkeit und die Pflicht, gegen die Kredite zu stimmen, gegen den ‚Burgfrieden‘ und gegen die Rechtfertigung des Krieges aufzutreten, sich für die Niederlage der eigenen Regierungen zu erklären, einen internationalen Apparat für die Propaganda der Verbrüderung in den Schützengräbern einzurichten, illegale Literatur herauszugeben, die die Notwendigkeit des Übergangs zu revolutionären Aktionen propagierte usw.“. (W.I. Lenin, Werke Bd. 21, S. 235/36)

Unsicherheit und Verwirrung gab es jedoch nicht nur bei einem großen Teil der revolutionären Arbeiter, sie waren auch bei führenden Revolutionären in Deutschland vorhanden, hervorgerufen durch die Haltung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion und durch die „Zersprengung, ja Atomisierung des Radikalismus“. (K. Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Bd. VIII, S.88) Es wirkte sich negativ aus, dass die deutschen Linken eine ideologische Strömung waren, in sich differenziert, dass unter den führenden Kräften kaum feste Verbindungen bestanden, eine zusammenführende und zusammenhaltende organisatorische Grundlage nicht existierte.

Außerdem ging auf die Massen pausenlos das propagandistische Trommelfeuer der Bourgeoisie und ihrer opportunistischen Helfer nieder.

Unter solchen Bedingungen konnten bei Kriegsbeginn zunächst Chauvinismus und Sozialchauvinismus die Oberhand gewinnen. Infolge der opportunistischen Zersetzung, die seit Jahren in der Partei schwelte, brach in der Partei jetzt offen die Krise aus.

Das führte zur offenen Spaltung der deutschen Sozialdemokratie durch die Opportunisten. Die jahrelang von den Parteirechten betriebene und von den Linken geduldete ideologische Entwaffnung großer Teile der sozialdemokratischen Arbeiterschaft, die die Massen zum Glauben an die Allmacht des Stimmzettels und zum Respekt vor dem bürgerlichen Staat erzogen hatte, zeitigte böse Folgen für die Bewegung und für die Gesellschaft.

Eine geschichtliche Lehre, die die Kämpfe dieser Zeit vermittelt, besteht darin, dass der Kampf gegen den Imperialismus notwendig den konsequenten Kampf gegen den Opportunismus einschließen muss, damit die Arbeiterklasse ihren historischen Aufgaben gerecht werden kann.

Kontinuität bis in die Gegenwart

In seiner ersten Regierungserklärung nach der Einverleibung der DDR in den Bestand der BRD erklärte Bundeskanzler Helmut Kohl 8CDU) vor dem Deutschen Bundestag als gesamtdeutscher Kanzler: „Deutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen, es kann sich künftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten“. (Zit. nach TAZ vom 31. Januar 1991)

Bekanntlich war dieses Streben nach Errichtung und Ausbau der „Machtstellung“ des kaiserlich-deutschen Imperialismus in Europa eine entscheidende Ursache des ersten Weltkrieges.

Schon zur Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert wurde die Vorstellung begründet und propagiert, alle Staaten West- und Mitteleuropas unter deutscher Führung zusammenzufassen, sie zu kontrollieren und zu beherrschen, um ihre Ressourcen zur Erzeugung von Profit zu nutzen und ihre politisch-militärischen Kräfte gegen das damalige Russland ins Feld zu führen.

Dieses Streben wurde bekanntlich zur traditionellen Hauptrichtung der beabsichtigten Expansion des deutschen Imperialismus: der Drang nach dem Osten, propagiert vom reaktionären deutschen Monopolkapital und seinen Vertretern, die z.B. im 1890 gegründeten „Alldeutschen Verband“ vereinigt waren. General Friedrich von Bernhardi, einer der alldeutschen Ideologen, verlangte für das kaiserlich-imperialistische Deutschland, „… einen vollgültigen Anteil an der Beherrschung der Erde weit über die Grenzen seiner Einflußsphäre hinaus zu erstreben. Dieses Ziel werden wir aber nur dann erreichen können, wenn es uns gelingt, unsere Machtstellung in Europa selbst derart sicherzustellen, daß sie nicht in Frage gestellt werden kann“. (F. von Bernhardi, Deutschland und der nächste Krieg, Stuttgart-Berlin , S. 88)

Nach dem ersten Weltkrieg erhielten alle diese Pläne und Entwürfe ein zusätzliches, außerordentlich wichtiges Ziel: vereinter Kampf gegen die junge Sowjetunion und die Schaffung einer antikommunistischen und antisowjetischen Front.

Später wurden diese Konzepte von den Adenauer-Regierungen erneut aufgegriffen und von seinen Nachfolgern kontinuierlich fortgesetzt.

Grundsätzlich bedeutet die Einschätzung Helmut Kohls, der sein konzeptionelles Denken aus diesen Quellen speiste, dass die Mächtigen der BRD davon ausgingen und weiter ausgehen, dass die deutsche Außenpolitik nach 1990in eine Phase gekommen war, in der die offene Wiederaufnahme der imperialistischen Zielsetzungen Deutschlands zur Normalität in Europa und in den internationalen Beziehungen gemacht werden musste.

Diese Aufgabenstellung beruht einerseits auf den subjektiven Zielen und Erwartungen der Akteure. Sie beruht aber noch viel stärker und primär auf dem Anwachsen des Drangs der Monopole, dieser tiefsten ökonomischen Grundlage des Imperialismus, wie es Lenin formulierte, nach ökonomischer und politischer Herrschaft. Das ist die tiefste Grundlage, auf der sich die Klasseninteressen des Finanzkapitals herausbilden und die Kontinuität in der Politik des Imperialismus seit 100 Jahren modellieren.

Diese Kontinuität in der Verfolgung der Ziele des deutschen Imperialismus in der Außenpolitik der BRD wurde ausdrücklich vom damaligen Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) so formuliert: „Nach außen gilt es etwas zu vollbringen“, sagte Kinkel, „woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potential entspricht…. Unsere Bürger haben begriffen, dass die Zeit unseres Ausnahmezustandes (Hervorhebg. – A.L.) vorbei ist.“ ((FAZ vom 19. März 1993)

Egon Bahr, Vordenker und Macher in der SPD, begründet die „Wiederkehr der Machtpolitik“ und bestätigt damit die Kontinuität in der Politik der BRD, die auch von der SPD-Führung getragen wird, wie folgt: „Ungebremst sucht sich das Kapital, seinem Zweck entsprechend die Orte auf dem Globus, wo es die besseren Gewinne erzielen kann“. (Egon Bahr, Deutsche Interessen, Streitschrift zu Macht, Sicherheit und Außenpolitik, München 1998, S. 11) „Da es das Geld ist, was die Welt im Innersten zusammenhält, können wir nicht nur, wir müssen sogar um Standort und internationale Wettbewerbsfähigkeit besorgt sein“, heißt es weiter. (Ebenda, S.15)

Deutschland müsse in sein öffentliches Bewusstsein rufen, „daß fast alle Faktoren , die in der Vergangenheit für die Geschichte zwischen Staaten und Völkern eine Rolle gespielt haben, noch immer gelten und weiterwirken werden, ob das gefällt oder nicht, ob es bequem ist oder den Wünschen widerspricht.“ (ebenda, S. 17)

Vergessen sind die „Werte“, die „Menschenrechte“, die man bei passender Gelegenheit zur Begründung der außenpolitischen Schritte ins Feld geführt hat und weiter führt, wenn fest gestellt wird: „An erster Stelle steht die Macht. Die Ohnmächtigen müssen Glück haben oder unwichtig sein, wenn die Mächtigen sie ungeschoren und frei leben lassen. Totaler Machtverzicht heißt Kapitulation. Machterhalt, Machterweiterung, Machtwiederherstellung:…“ (Ebenda, S.17)

Richtig schwärmend wird dann formuliert: „Die freundliche demokratische Schwester der Macht heißt Einfluß.“ (Ebenda) Und schließlich wird von „deutsche Macht als Normalität“ gesprochen. (Ebenda, S. 18)

Von dieser Prämissensetzung ausgehend werden dann grundsätzliche Fragen der außenpolitischen Interessen der BRD betrachtet. Ein Ergebnis dabei lautet: „Deutschland darf sein Interesse nicht mehr auf sein nahes Ausland begrenzen“. (Ebenda, S. 155)

Insgesamt ist die Welt mit einer Kontinuität imperialistischen Machtdenkens und Expansionsstrebens des deutschen Großkapitals konfrontiert. Wir haben es mit einer Kontinuität hinsichtlich der Wurzeln und Ziele der Außenpolitik der BRD zu tun. Wie in den hundert Jahren zuvor hat die deutsche Außen- und Expansionspolitik ihre primäre Verwurzelung in den monopolkapitalistischen Produktionsverhältnissen. Die außenpolitischen Interessen der BRD werden in ihrem Wesen und in ihrem Inhalt davon bestimmt. Alle wesentlichen Fragen der außenpolitischen Strategie und Taktik der BRD werden auf dieser Grundlage entschieden.

Immer deutlicher zeichnet sich eine Situation ab, die einen Wendepunkt in den internationalen Beziehungen anzeigt. Die bisherigen Ergebnisse und vor allem die in letzter Zeit einsetzenden Entwicklungen entsprechen offensichtlich nicht ganz den Erwartungen der imperialistischen Mächte, die sie angesichts der konterrevolutionären Umstürze in den Staaten Osteuropas und der Sowjetunion Ende des vergangenen Jahrhunderts hegten.

Die USA verstärken ihre Bemühungen, ihre Präsenz in Osteuropa, an der Grenze zu Russland auch militärisch stärker zu verankern. Damit wollen sie eine Stabilisierung in Russland, den wachsenden internationalen Einfluss dieses Landes und stabile Beziehungen zwischen den Staaten der EU und Russland verhindern.

Die EU, die bestimmenden Mächte der EU, besonders die BRD, sind bemüht, unter der Europa-Flagge die konterrevolutionären Prozesse in diesen Staaten zu vollenden und Osteuropa im Sinne der eigenen Ziele in den internationalen Beziehungen, im Kampf gegen die Außenpolitik eines zunehmend selbstbewussten und die eigenen Interessen stärker durchsetzenden Russland sowie gegen einen zunehmenden Einfluss der USA in diesem Raum dauerhaft einzubinden. In dieser Situation forderte Bundespräsident Gauck in einer Rede zum „Tag der deutschen Einheit“, dass Deutschland wieder eine stärkere außenpolitische und militärische Rolle spielen müsse!

Im Ergebnis laufen diese Entwicklungen auf einen Kurs der Konfrontation in Europa und besonders mit Russland hinaus. Der Imperialismus ist Realität. Die imperialistischen Widersprüche treten immer stärker hervor. Seine Expansion und Aggressivität sind nicht Fiktion!

Die Gefahren einer Destabilisierung der Verhältnisse in den europäischen Staaten und in den Beziehungen zwischen ihnen nehmen zu und bedrohliche Erscheinungen für Frieden und Sicherheit in Europa werden offensichtlich.

Advertisements