„Aber wollen muss man es schon….“

Posted on 27. Juli 2014 von

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acvon Mischa Aschmoneit

Anmerkungen zu einigen Aspekten antifaschistischer Praxis

Vorweg: Es gibt in Deutschland aktuell keine Gefahr einer Machtübertragung an irgendeine faschistische Formation. Erstens ist die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung zum bestehenden bürgerlich-demokratischen System nicht so weit gesunken, dass relevanten Kapitalfraktionen eine Änderung der Form der bürgerlichen Herrschaft nötig und machbar erscheint. Zweitens gibt es weder eine Bedrohung der Profite durch eine reformistische Linke, noch eine Bedrohung des gesamten kapitalistischen Systems durch eine radikale Linke. Und drittens gibt es keine faschistische Massenbewegung; im Gegenteil, faschistische Organisationen sind – verglichen mit sehr vielen Ländern des europäischen Umlandes – in weiten Teilen der BRD marginal, und selbst die Wahlergebnisse der Rechts-populisten vergleichsweise gering.

Schwäche der Faschisten, denkbare Gefahren

Die Ursachen für die relative Schwäche der faschistischen Bewegung sind vielfältig. Sie resultieren u. a. aus einer Stärke des deutschen Kapitals, das jahrzehntelang größere Teile der Welt „friedlich durchdringen“ sowie größere Teile der Bevölkerung in Deutschland „sozialpartnerschaftlich korrumpieren“ und deshalb die „innere Mobilmachung“ weitgehend auf Sparflamme schalten konnte – auch wenn z. B. mit dem Wahlantritt von F. J. Strauß gegenläufige Tendenzen existierten. Die Schwäche der Faschisten resultiert aber auch aus einer Stärke der AntifaschistInnen, die es jahrzehntelang geschafft haben, in den Köpfen der Mehrheit der Bevölkerung ein paar antifaschistische Mindeststandards zu verankern und die zugleich die Entfaltung faschistischer Organisationen wirkungsvoll unterbunden haben.

Zum Gewordenen, Seienden und Werdenden gehört aber auch dies: Die BRD ist der Nachfolgestaat des faschistischen Deutschlands, aufgebaut von alten Nazis. In der BRD agierten kontinuierlich faschistische Terrorgruppen, von den Werwölfen über den Bund deutscher Jugend/Technischer Dienst und der Wehrsportgruppe Hoffmann bis hin zum NSU und seinem breiten Umfeld. In der BRD gibt es die zahlreichen (Todes-)Opfer des organisierten, aber auch des spontanen faschistischen und rassistischen Terrors. Und in der BRD gibt es den Abbau demokratischer Rechte und sozialer Errungenschaften, die materielle und geistige Verarmung eines Drittels der Gesellschaft und zunehmende militärische Aktivitäten nach Außen bei fortgesetztem Ausbau des Überwachungs- und Repressionsapparates im Inneren. Auf dieser Basis sind – was die (Anti-)Faschismus-Debatte angeht – zwei drohende Gefahren zu identifizieren: Erstens eine schleichende Faschisierung von Staat und Gesellschaft als vorbeugende Maßnahme gegen Unruhen. Und zweitens das Entstehen einer offen faschistischen Massenbewegung als Ausdruck der Krise der bürgerlich-demokratischen Herrschaftsform.

Mit den Gefahren beschäftigen

Antifaschistische Praxis hat sich mit beidem zu beschäftigen, muss gegnerische Akteure, Interessen und Handlungsoptionen erkennen sowie die eigenen Interventionen strategisch und taktisch bestimmen. Dabei reicht es weder aus, allgemeine Lehrsätze über den Klassencharakter des Faschismus von sich zu geben, noch ist es hilfreich, ausschließlich moralisch über das Verbrecherische des Faschismus zu reden. Hingegen können wir bei der Analyse der konkreten Prozesse beispielsweise mit Thomas Lurchi in T&P Nr. 35 feststellen, welche Problemlagen es geben kann. Lurchi zieht aus den von ihm präsentierten Studien namhafter SoziologInnen und PsychologInnen die Schlussfolgerung, die auch ich teile: „Nur auf der Basis eines klassenorientierten Gegner- und Interessenbewusstseins ist es möglich, eine realistische Alternative zu den konkurrenzorientierten Angeboten der herrschenden Verhältnisse aufzuzeigen. Ein Antifaschismus, der dies nicht berücksichtigt, wird immer ,hilflos‘ bleiben, weil er der Arbeiterklasse kein alternatives Denk- und Handlungsangebot machen kann, das der vermeintlichen Rationalität rassistischer Handlungsstrategien den Boden entzieht.“

Auch in der Defensive erfolgreich kämpfen

Antifaschismus ist ein Abwehrkampf, was einerseits eine größere Breite ermöglicht, andererseits auf die grundlegende Schwäche verweist: Keine Defensive kann auf Dauer erfolgreich sein. Dies vorausgeschickt, lauteten meine Fragen: Wen bekämpfen? Wie kämpfen und siegen? Mit wem zusammen kämpfen?

Schon die erste Frage offenbart m. E. ein Defizit von DKP und SDAJ. Soweit ich das überblicke, gibt es seit mehr als 25 Jahren keine kontinuierliche antifaschistische Arbeit beider Organisationen, weder auf Bundesebene noch auf lokaler Ebene. Die GenossInnen von Partei und Jugendverband wissen meistens nicht, welche faschistischen Kader bei ihnen vor Ort tätig sind, sie wissen nicht, ob bei ihnen in der Stadt die Gefahr eher von einer Rechtsrock orientierten, subkulturellen Jugendszene oder von einer in die Mitte der Gesellschaft zielenden Neuen Rechten ausgeht. Sie kennen die Treffpunkte und Methoden des Feindes nicht. KommunistInnen, die nicht wie der Blinde von der Farbe reden wollen, müssen diese Wissenslücken schließen. Dabei können sie auf das zumeist profunde Wissen der autonomen (oder „postautonomen“) AntifaschistInnen zurückgreifen – wenn sie denn den oftmals mühseligen Schritt auf diese häufig ideologisch kleinbürgerlichen Gruppen und Einzelpersonen zugehen. Diese Analyse der konkreten Situation ist auch deshalb nötig, weil sich beispielsweise herausstellen kann, dass es vor Ort keine faschistische Gefahr gibt und beruhigt alle Energie auf die Entfaltung anderer Kämpfe gerichtet werden kann. In einigen Gegenden jedoch haben sich Faschisten in den letzten Jahren kleine Bastionen geschaffen, die geschliffen werden müssen.

Wie kämpfen und siegen?

Wenn wir kämpfen, sollten wir siegen wollen. Für KommunistInnen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, haben wir doch eine lange Tradition der Niederlagen, die sich als „Mentalität“ in der Gesellschaft, der Arbeiterklasse und ihren Organisationen, aber auch in den einzelnen Subjekten widerspiegelt. Die Ziele des antifaschistischen Kampfes vor Ort hängen von der konkreten Situation ab, aus beidem (Ziel und Situation) heraus bestimmen sich die Formen und Mittel des Kampfes. Verallgemeinernd können als Ziele festgehalten werden: Unterbindung faschistischen Terrors, Verhinderung der Verbreitung faschistischer Ideologie, Zerstörung faschistischer Strukturen (Organisationen, Treffpunkte, Events) und der Handlungsfähigkeit faschistischer Kader, Demoralisierung und Demobilisierung des faschistischen Umfeldes sowie die Neutralisierung der Schwankenden bis hin zur Stärkung der antifaschistischen Stimmungen und Strukturen.

Es ist offenkundig, dass diese Ziele nicht alleine durch antifaschistische Bratwurstessen, Diskutierklubs, Infostände und Verbotsunterschriftenlisten erreicht werden können. Es bedarf des Kampfes, und der kann zuweilen hässliche Formen annehmen und eigene schmerzhafte Opfer bedeuten – Faschisten sind nicht einfach politische Gegner wie z. B. bürgerliche Demokraten, sie sind der Todfeind, die Mörder. Unsere antifaschistische Praxis darf uns nicht gesellschaftlich isolieren, zugleich darf sie nicht zu hilfloser Ritualpolitik verkommen, die dem Terror der Faschisten nichts entgegenzusetzen hat. Es ist daher sehr gut, dass das Konzept des Zivilen Ungehorsams, beispielsweise in Form der Massenblockaden bei Naziaufmärschen, in weiten Teilen der antifaschistischen Bewegung (und darüber hinaus) auf Zustimmung stößt und – mal besser, mal schlechter – praktiziert wird. Hierbei geht es im Wesentlichen darum, den Nazis ihren Raum zu nehmen und zwar unabhängig davon, was der bürgerliche Staat erlaubt oder verbietet. Unser Erfolg hängt dabei davon ab, ob wir unsere Ziele und Handlungen legitimieren, die Ziele und Handlungen der Faschisten (und der Polizei) delegitimieren und genügend Menschen motivieren können, für unsere gemeinsamen Ziele zu handeln – und das ganze dann noch organisatorisch ermöglichen.

Zusätzlich zu diesen Massenaktionen bedarf es der unverzichtbaren unermüdlichen Kleinarbeit von einzelnen Menschen und Gruppen. Die sollte kreativ und wirkungsvoll sein: Wer hat sich noch nicht gefreut, wenn ein von einem massiven Polizeiaufgebot durchgesetztes Nazikonzert doch ausfallen musste, weil es im Saal erbärmlich stank und die Technik nicht mehr funktionierte? Wem hat es nicht gefallen, als der Farbeimer auf den Paletten mit den frisch gedruckten Naziflugblättern versehentlich umfiel? Wer freute sich nicht, als die Naziwahlplakate von den Laternen entfernt wurden? Und ist es nicht schön, wenn Kolleginnen einen Nazi im Betrieb isolieren, weil ein gut gemachtes Info-Blatt für Aufklärung gesorgt hat?

Und manchmal bedarf es auch der weniger kreativen, aber dennoch wirkungsvollen Intervention. Es ist gut, wenn AntifaschistInnen dazwischen gehen können, wenn Nazis Jagd auf AusländerInnen, Linke oder sonst wen machen. Das bedarf allerdings oftmals nicht nur den Willen dazu, sondern auch der (erlernbaren!) Fähigkeit. Während es bei autonomen AntifaschistInnen jedoch häufig vorkommt, dass jahrelang individuell und kollektiv Zeit in das Erlernen von Selbstverteidigung investiert wird, gibt es m. E. bei KommunistInnen häufig einen individuell praktizierten Pazifismus. Franz Josef Degenhardt sang in einem anderen Kontext, aber durchaus zu diesem Thema passend: „Antwort und Moral: Machtfragen! Aber wollen muss man es schon.“

Mit wem zusammen kämpfen?

Es bleibt die Frage nach der Bündnispolitik, die ich – bei Berücksichtigung der auch aus historischen Erfahrungen gewonnenen grundsätzlichen Prinzipien – nach den konkreten Gegebenheiten entscheiden würde. So war es meines Erachtens nach richtig, mit dem CSU-Oberbürgermeister von Wunsiedel zusammen auf der Straße zu sitzen, um den – für die Nazis damals wichtigen – Rudolf-Heß-Marsch zu verhindern. So war es meiner Meinung nach falsch, zu einem Zeitpunkt, als das Asylrecht faktisch abgeschafft wurde, kritiklos mit SPD&CDU an Lichterketten „gegen Rassismus“ teilzunehmen. Es sind die bürgerlichen Parteien, die mit ihrem Sozialraub den Boden düngen, auf dem Faschisten gedeihen. Es sind die bürgerlichen Parteien, die Krieg führen und den Überwachungsstaat ausbauen. Es sind die bürgerlichen Parteien, die die Faschisten in der Ukraine hoffähig gemacht haben, auch wenn sie jetzt teilweise versuchen, die Geister wieder loszuwerden, die sie gerufen haben. Und, es kommt noch schlimmer: Es war beispielsweise die (Regierungs- und Bündnis-)Politik der französischen Kommunistischen Partei, die es ermöglicht hat, dass der Kommunismus nicht mehr als wünschenswerte Alternative zur bürgerlichen Politik begriffen wird, sondern dass stattdessen bei der EU-Wahl der Front National zur stärksten Partei aufsteigen konnte.

Aus alledem resultiert für mich folgende Orientierung in der Bündnisfrage: Wenn es um Fragen des sozialen Kahlschlags und der Vernichtung demokratischer Rechte geht, ist die Energie der Kommunistinnen auf die Entfaltung der Kämpfe für die Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten zu richten, und das heißt gegen den deutschen Imperialismus, gegen die ihn tragenden bürgerlich-demokratischen Parteien. Wenn es um die Abwehr faschistischer und rassistischer Aktivitäten geht, bedarf es einer elastischen und aktionsorientierten Bündnispolitik, die den faschistischen Feind wirksam bekämpft. Inhaltlich darf dies aber nicht zu Zugeständnissen führen, die als Kollaboration mit den Parteien des Sozialraubs aufgefasst werden können.

Mir scheint für die Bündnisfrage auch sinnvoll zu sein, über einige historische Erfahrungen nachzudenken. Hierzu gehört, dass für den Aufbau des Sozialismus die Eigenaktivität der Massen notwendig ist, also dass kein Putschismus zur Befreiung führt. Das ist nicht schematisch auf den Antifaschismus übertragbar, hier gilt, dass faschistische Bewegungen, die noch nicht zu staatlich geförderten Massenbewegungen geworden sind, auch durch die Aktivitäten von antifaschistischen Minderheiten bezwungen werden können. Sehr zugespitzt, aber aus konkreten Erfahrungen resultierend, heißt das für hier und heute: Mir ist es lieber, dass eine antifaschistische Massenblockade auch gegen den Willen von SPD und DGB einen Naziaufmarsch verhindert, als dass es ein breitestmögliches Bündnis gibt, welches aber nicht auf wirkungsvolle Aktionen orientiert, sondern sich abseits der Nazis gegen-seitig der eigenen antifaschistischen Überzeugung versichert oder gar Sorgen über das „Ansehen des Standorts Deutschland“ macht.

Die eigene Praxis kurz angerissen

Die oben angerissenen Orientierungen im Hinblick auf Aktion und Bündnisse findet sich seit Jahren in unserer Praxis in Düsseldorf wieder, von der Gründung des „Koordinierungskreises antifaschistischer Gruppen – Antifa-KOK“ im Jahr 1992 bis hin zum heutigen Ansatz der aus ihm her vorgegangenen Gruppe „see red! Interventionistische Linke Düsseldorf“. Zwar gab und gibt es eine umfassende Anti-Nazi-Praxis, sowohl eigenständig als auch in Bündnissen, die sich – relativ erfolgreich – der Recherche, Aufklärung und Verhinderung faschistischer Aktivitäten widmet, aber im Mittelpunkt der Arbeit stand und steht die Entwicklung einer (praxisorientierten) linken Kritik des Bestehenden, verbunden mit der Suche nach Alternativen.

Die Themen und Mittel haben dabei sowohl Elemente der Kontinuität als auch des Wechsels. Zu Beginn der 90er war es wichtig, den Nazis die Straße und die Versammlungsräume streitig zu machen sowie ihre Infrastruktur zu beeinträchtigen bzw. zu beseitigen. Dies gelang sowohl gegen die militantneonazistische FAP als auch gegen die REP-Zentrale durch eine Kombination von öffenlichkeitswirksamer Informationsarbeit, Blockaden von rechten Wahlkampfständen/ Saalveranstaltungen sowie Einschüchterungsmaßnahmen gegen Nazikader und Sabotage der faschistischen Infrastruktur. Diese Aktivitäten hatten eine antifaschistische Hegemonie in relevanten Teilen der Jugend zur Folge: Es war uncool und gefährlich, ein Nazi zu sein. Zugleich richtete sich ein kulturelles Angebot vor allem an jüngere Menschen – gab es zunächst ein Antifa-Cafe, das später von einem Kino-Cafe ergänzt wurde, so wuchs das Projekt bis zu einem linken Zentrum mit Konzerten.

Während Themen wie Castor-Transporte oder Überwachungsstaat eher zeitweilige Agitations- und Interventionsfelder boten, waren Antirassismus, Wohnungsnot und Antimilitarismus einige der Themen, die im Themenkanon fest verankert waren. Als bedeutsam stellte sich dabei die Kombination von lokaler Arbeit mit zentralen Events her-aus. So waren etwa die Erfahrungen des massenhaften kollektiven Handelns in Heiligendamm, beim Castor-Schottern, in Dresden oder bei Blockupy wichtige Aspekte, die eine Stärkung der lokalen linken Strukturen bewirkten. Von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist auch, dass mit der „Stattzeitung TERZ“ seit Anfang der 1990er Jahre eine linke Zeitung existiert, die monatlich in vieltausendfacher Auflage kostenlos verteilt wird. Ebenfalls spielt die Aktivität der sozialdemokratischen PDS bzw. später der Linkspartei eine wichtige Rolle, sie ist vor allem in den tendenziell wahlabstinenten bzw. rechts-affinen „armen“ Stadtteilen ein antifaschistischer Multiplikator und bindet bislang WählerInnenstimmen, die sonst u.U. nach rechts gingen.

Die vorausgehenden Beschreibungen sind nicht vollständig und es geht mir nicht um das Hochjubeln der örtlichen Begebenheiten. Auch hier ist die radikale und moderate Linke schwach, auch hier gibt es linke Denkfehler, Schlamperei und Motivationsmängel. Aber dass die Faschisten sich in der

Stadt bislang nicht tief verankern konnten – obwohl es auch hier das sehr sichtbare Auseinanderklaffen von Arm und Reich gibt, obwohl auch hier zehntausende Menschen mit Migrationshintergrund leben, obwohl auch hier zahl-reiche andere Faktoren wirken, die von den Faschisten für ihre ideologische und organisatorische Arbeit genützt werden – das ist ein Verdienst der heterogenen antifaschistischen AktivistInnen und ihrer Praxis.

* Mischa Aschmoneit macht seit den 1980er Jahren antifaschistische Arbeit und ist als Kommunist aktiv in der Interventionistischen Linken

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