#38: Volksrepublik China

von Renate Münder

EDITORIAL

Mit besonderer Freude bringen wir ei­nen Artikel von Herbert Mies, den wir von ihm zur Veröffentlichung erhalten haben: In der Frage der deutschen Ein­heit haben wir uns schwer getan.

Mit dem Schwerpunkt China betre­ten wir ein schwieriges Terrain. Die Fra­ge des Klassencharakters der VR China wird in der DKP kontrovers diskutiert und auch in der Redaktion bestehen un­terschiedliche Meinungen, wie wir das Thema behandeln sollen. Das ist meiner Meinung nach keine akademische An­gelegenheit, sondern es wirkt sich auf unser praktisches Handeln aus, ob wir China als sozialistisch beurteilen oder nicht. Natürlich werden wir den An­griffen der Imperialisten, insbesondere bei ihren Einkreisungsversuchen, un­abhängig hiervon im Rahmen unserer Möglichkeiten entgegentreten. Aber wir wollen auch durch Solidarität und Auf­klärung über Widersprüche den Sieg des Sozialismus in China unterstützen.

In diesem Heft beginnen wir mit Artikeln, die nicht von einem sozialis­tischen Charakter des Landes ausge­hen bzw. die sich kritisch mit der VR China auseinandersetzen. Lucas Zeise beleuchtet das problematische Dollar­Verhältnis zwischen den USA und Chi­na, Gerhard Feldbauer schildert die Hintergründe des Konflikts zwischen Vietnam und China, und ein ZK-Mitglied der KKE sieht Chinas internatio­nale Rolle im Wesentlichen negativ. Vor dem Hintergrund der international be­deutenden Rolle der KKE erscheint es uns aber wichtig, diesen Artikel in eine ernsthafte Diskussion mit einzubezie­hen. Im nächsten Heft werden dann Gegenargumente folgen.

Wir meinen, dass die Debatte inner­halb der DKP um die Einschätzung Russlands im Moment in eine falsche Richtung geht. Eine konkrete Analyse der gegenwärtigen Lage zeigt, dass Russland an der Seite der Antifaschis­ten in der Ukraine steht. Deshalb wei­sen wir die Position der „Äquidistanz“ gegenüber den streitenden Parteien zurück und rufen zur Solidarität mit Russland, den Aufstandsbewegungen im Osten der Ukraine und den ukrai­nischen Antifaschisten auf und versu­chen, diese Position in die Friedens­bewegung zu tragen. Der Streit um den Klassencharakter Russlands ist zweifel­los eine wichtige Frage, aber eine wis­senschaftlich fundierte Antwort über­schreitet zur Zeit unsere Möglichkei­ten und darf nicht zu einer passiven Zuschauerrolle führen.

Richard Corell geht nicht nur von der Ökonomie aus, sondern von den Besonderheiten Russlands, er unter­scheidet Kompradorenbourgeoisie und nationale Bourgeoisie und zieht die Pa­rallele zu Jugoslawien, wo wir ebenfalls verpflichtet waren, die jugoslawische Regierung Milosevic gegen die NATO zu unterstützen. Erst dieser Widerstand hat die Aggressivität und Verlogenheit des deutschen Imperialismus enthüllt.

Die Auseinandersetzung um die Fra­ge, ob dem Kapital die Arbeit ausgehe, führen Stephan Müller und Helmut Dunkhase weiter, wobei Müller das Thema grundsätzlich anfasst: Zur Be­deutung der Produktivkraft-Entwicklung für die aktuelle Krise.

Thomas Lurchi äußert sich in Reak­tion auf Ekkehard Lieberam zur Neuzu­sammensetzung der Arbeiterklasse und spricht sich für einen Paradigmenwech­sel in der Klassenanalyse aus – eine fundierte Einschätzung, die der Frage der Klassenanalyse eine neue Richtung geben könnte.

Marcel de Jong versucht den Er­folgen der belgischen Partei der Arbeit (PVDA) auf die Spur zu kommen, und Björn Blach geht auf das Gesprächsan­gebot der neu gebildeten Perspektive Kommunismus ein. Neue Zusammen­schlüsse zeigen andere Wege auf als die DKP-Opposition, die auf Jeder kann, wie er will! setzt. Den Tendenzen die­ser Strömung zur Diffamierung des de­mokratischen Zentralismus tritt Björn Schmidt entgegen: Kontrovers diskutie­ren, einheitlich handeln!

Zum Schluss der Literaturtipp: Timur Stockkolm empfiehlt uns dringend die Lektüre des PapyRossa-Bändchens über den Stamokap von Gretchen Binus, Beate Landefeld und Andreas Wehr.

 

 

Posted in: Ausgaben, Heft 38 - Dezember 2014