#39 Krieg und Frieden

Posted on 24. März 2015 von


krieg_und_leichenvon Renate Münder

EDITORIAL

Schwerpunkt des aktuellen Heftes von Theorie und Praxis ist das Thema Krieg und Frieden. Der Krieg als Mittel der imperialistischen Mächte zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele wird wieder zur Alltagserscheinung, urteilt Anton Latzo. Da der Kampf um die Neuaufteilung der Welt jedoch die Form von Stellvertreterkriegen annimmt, wird das kaum wahrgenommen. Der deutsche Imperialismus steht dabei dem Hauptaggressor, dem US-Imperialismus, kaum nach – von Vasallentreue kann nicht geredet werden.

Renate Münder diskutiert, inwieweit wir es mit dem dritten Anlauf des deutschen Imperialismus zu tun haben, zur Weltmacht zu werden. Konträr dazu die Position von Conrad Schuhler (isw): Das deutsche Kapital sei nur zweitrangig, behauptet er, die Theorie vom „transnationalen“ (kollektiven) Imperialismus neu aufwärmend. Originell ist das nicht – Andreas Wehr weist nach, dass diese Kontroverse bereits 2013 in der Zeitschrift Marxistische Erneuerung – Z ausgetragen wurde.

Der Verein Marxistische Linke hat Thesen zur Internationalen Politik in Umlauf gebracht, die nicht zuletzt darauf zielen, innerhalb der DKP politische Verwirrung zu stiften. Während es darum gehen muss, den Kampf gegen den imperialistischen Krieg als konkrete Hauptaufgabe des revolutionären Kampfes in der gegenwärtigen Etappe zu bestimmen, wird in den Thesen „politischer Pazifismus“ als „Realpolitik der Unterdrückten“ gepredigt, wie Klaus Linder darstellt. Solche Protagonisten tun alles, um zu verhindern, dass die Friedensbewegung wieder zu einem machtvollen Faktor in der deutschen politischen Landschaft wird. Über die Auseinandersetzungen und Perspektiven der Friedensbewegung in Deutschland informiert Johannes Magel.

Die Freilassung der Cuban Five stellt einen der größten internationalen Erfolge in der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus der letzten Jahrzehnte dar, ebenso wie die Aufnahme von bilateralen Gesprächen zwischen beiden Ländern – so die These von Tobias Kriele. Die in den gleichzeitigen Ansprachen beider Präsidenten sich ausdrückende Symbolkraft ist kaum hoch genug einzuschätzen. Der Sieg Kubas steht am Beginn einer neuen Phase des Kampfes zwischen US-Imperialismus und kubanischem Sozialismus. Und auch die Kuba-Solidarität steht damit am Anfang einer neuen Etappe.

Werner Seppmann stellt den strukturellen Wandel der Arbeiterklasse dar, d. h. die Bedingungen struktureller Handlungsfähigkeit angesichts der Vertiefung der Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse.

Natürlich fehlt auch nicht eine Analyse zu Pegida – über Ursachen des Entstehens und Möglichkeiten der Gegenwehr schreibt Björn Schmidt. Wie ein Anti-Nazi-Bündnis eine breite und trotzdem kämpferische Bündnispolitik verfolgen kann, erfahren wir von der Sprecherin des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Zum Streit um den Klassencharakter der VR China erscheinen Artikel von Richard Corell und Rolf Berthold, dem ehemaligen Botschafter der DDR in China. Rolle und Bedeutung Chinas in der Staatenkonkurrenz sind sein Thema. Und Eike Kopf stellt ganz aktuell den Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung des Nationalen Volkskongresses 2015 vor, an dessen deutscher Version für das zentrale Parlament Chinas er seit 2002 mitarbeitet.

Hannes Fellner setzt seine Anmerkungen zu Lenins „Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus“ fort, und Mathias Meyers schreibt über die stabilisierende Funktion des Kabaretts. Im Literaturtipp empfiehlt uns Jürgen Lloyd Ulrich Schneiders kluge Darstellung der Antifa-Bewegung.

 

 

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