VR China: Sozialismus als Prozess

Posted on 2. April 2015 von


vr-chinavon Richard Corell

Zu Recht ist die Frage nach dem Klas­sencharakter eines Landes von zentra­ler Bedeutung, um Freund und Feind sortieren und sich damit in der Welt orientieren zu können. Dabei geht es in erster Linie: um die Beurteilung des Klassencharakters des Landes, in dem man arbeitet und kämpft. Ist die BR Deutschland ein imperialistisches oder ein kapitalistisches Land? Die Haltung zu dieser Frage ist grundlegend für die zu wählende Strategie und Taktik der Kommunisten. Einen anderen Stellen­wert hat die Frage, ob China sozialis­tisch oder kapitalistisch ist.

Die Entscheidung in dieser Frage hat Konsequenzen: ob und wie wir uns zu den Einkreisungsversuchen gegen China durch den Imperialismus verhal­ten, wie wir uns zu den so genannten Dissidenten verhalten, wie zur Desin­formationspolitik der Monopolmedien, zu den Geiferern a la Gauck, Maisch­berger oder der ARD-Korrespondentin Christine Adelhardt, wie zur Einmi­schung in die inneren Angelegenhei­ten – d. h. wie wir uns in diesen Fragen gegen den deutschen Imperialismus stellen. Die Entscheidung in dieser Frage führt zur Festlegung, ob wir
China aktiv verteidigen und Solida­rität mit China üben, d. h. ob wir uns dem deutschen Imperialismus entge­genstellen bei seinen Versuchen, die Volksrepublik zu destabilisieren, ob wir den deutschen Konzernen auf die Finger sehen, welche Löhne sie in China zahlen und welche Arbeitsbe­dingungen sie dort durchsetzen, wel­che Verträge sie mit ihren chinesi­schen Geschäftspartnern abschließen, was sie für die Kommunen in China leisten, in denen ihre Werke stehen. So können die Beurteilung Chinas und ein ehrliches Herangehen an die Frage
nach dem Klassencharakter einen Bei­trag dazu leisten, dass wir den Herren im eigenen Land besser auf die Finger klopfen.

In dem Beitrag „Mit Klarheit zur Einheit“ (KAZ 345) haben wir festge­halten: Maßgeblich ist anzuerkennen, dass über den Klassencharakter eines sozialistischen Landes die Verteidigung der Diktatur des Proletariats in diesen Ländern entscheidet. Von zentraler Be­deutung ist die Erkenntnis, dass der So­zialismus eine lange historische Epoche ist, in der es noch Klassen und Klassen­kampf gibt und die Frage Wer-wen? noch nicht entschieden ist.

Von den Parteitagen der Kommunis­tischen Partei Chinas werden jeweils Leitlinien verabschiedet, die die offi­zielle Politik bestimmen. Als Grund­lage sind der Marxismus-Leninismus und die Mao-Tse-tung-Ideen festge­legt. Darauf aufbauend haben die vier Grundprinzipien von Deng Geltung: Öffnung nach außen und Reformen müssen auf dem Boden des Sozialis­mus entwickelt werden, d. h. auf dem Boden der Diktatur des Proletariats, die nur unter Führung der KP China funktionieren kann, solange diese auf dem Boden des Marxismus-Leni­nismus und der Mao-Tse-tung-Ideen steht.

Offenbar halten die Genossen Lucas Zeise und Elisseos Vagenas, deren Beiträge in der letzten T&P veröffent­licht wurden, dies nicht für relevant. Sie bezeichnen die VR China wechsel­weise als kapitalistisches oder impe­rialistisches Land. Den chinesischen Kommunisten wird nichts, aber auch gar nichts zugutegehalten: nicht das Zurückschlagen der Konterrevoluti­on, nicht das Standhalten gegen Gor­batschow, nicht das Standhalten gegen den Imperialismus seit 1989, nicht die gewaltige Aufbauleistung.

Der griechische Genosse kritisiert die Äußerung von Wen Jiabao bei einem Besuch in Griechenland, dass China ei­nen stabilen Euro unterstütze, weil ein vereintes und starkes Europa eine un­ersetzliche Rolle bei der Entwicklung der Welt spielen könne. Aus der Sicht der VR China und des sozialistischen Aufbaus erscheint eine starke EU sinn­voll, damit die US-Imperialisten sich mehr mit der EU herumschlagen müs­sen und weniger auf China und die an­ deren sozialistischen Länder losgehen können. Das heißt doch für uns nicht, dass wir den Kampf gegen die EU und deren deutsche Führung aufgeben, abschwächen oder nicht mehr mit al­ler Kraft weiterführen. Wenn die chi­nesischen Genossen ein Abkommen mit der griechischen Bourgeoisie ab­schließen, dann heißt das nicht, dass die griechische Bourgeoisie ein Bünd­nis mit der griechischen Arbeiterklas­se geschlossen hat [1]. So wie die Sow­jetunion im August 1939 mit Deutsch­land einen Vertrag abschloss – und das unter den gegebenen Umständen völlig zu Recht. Damit hatte die deut­sche Arbeiterklasse noch lange keinen Vertrag mit Hitler, den deutschen Fa­schisten und der deutschen Monopol­bourgeoisie abgeschlossen, die objek­tiv und subjektiv ihr Feind geblieben waren.

Die internationale Arbeiterklasse – eine Front unterschiedlicher Abschnitte

Die internationale Arbeiterklasse steht mit unterschiedlichen Aufgaben an drei unterschiedlichen Abschnitten der Front gegen den Imperialismus, woraus sich Widersprüche zwischen den unterschiedlichen Abteilungen ergeben. Die Arbeiterklasse in den sozialistischen Ländern hat die Auf­gabe, den Sozialismus in ihrem Land aufzubauen; die Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern hat die Auf­gabe, den Imperialismus zu stürzen; die Arbeiterklasse in den vom Impe­rialismus abhängigen Ländern hat mit ihren Bündnispartnern aus der Bauernschaft, dem städtischen Klein­bürgertum, der Intelligenz und der na­tionalen Bourgeoisie die Aufgabe, den Imperialismus samt seinen Marionet­ten aus ihrem Land zu vertreiben.

Die Arbeiterklasse in einem sozi­alistischen Land wie China muss die Einkreisung, die Übergriffe des Impe­rialismus zurückweisen. Dabei muss sie Widersprüche im imperialistischen Lager ausnützen. Gerne wird überse­hen, dass dieses Ausnützen von Wi­dersprüchen nur so funktioniert, dass dem einen Imperialismus Zugeständ­nisse gemacht werden müssen, um einen anderen Imperialismus damit zu schwächen. Um überhaupt auf dieser Klaviatur spielen zu können, musste China seine Isolation durchbrechen und dem ausländischen Kapital die
Türen öffnen – das heißt im Klartext, dass ein Teil der chinesischen Arbei­terklasse der kapitalistischen Ausbeu­tung überlassen wurde. Das bedeutet zusätzlichen Mehrwert für V W, GM oder die Piräus-Kapitalisten und macht damit ihr Kapital stärker, nicht zuletzt gegenüber den Arbeitern in der BRD. Wenn sich im Gegenzug der chinesi­sche Staat (über welche Beteiligungs­formen auch immer) an VW beteiligen würde, dann wäre nach dieser Vorstel­lung die chinesische Arbeiterklasse Mitausbeuter eines Teils der deutschen Arbeiterklasse.

Diese Widersprüche kann man nicht wegdefinieren, indem man die Monopolbourgeoisie in China gedank­lich an die Macht befördert und da­durch alles wieder seine Richtigkeit hätte: China würde so, statt Kompro­misse mit den Räubern zu machen, um ihnen schließlich das Handwerk zu le­gen, damit selbst zum Räuber und wür­de Kompromisse machen, um mit den anderen Räubern die Beute zu teilen.

Die Verhältnisse sind aber nicht so! Wenn es dem Imperialismus gelänge, die Herrschaft der Arbeiterklasse – re­präsentiert durch die KPCh – durch eine Konterrevolution zu stürzen, dann würde China vermutlich nicht als impe­rialistische Großmacht daraus hervor­gehen, sondern als ein Land, das selbst um sein bescheidenes Auskommen und seine nationale Unabhängigkeit fürchten müsste. Und die internatio­nale Arbeiterklasse und die Völker der Welt hätten ein befreites Gebiet, einen Stützpfeiler, einen Freund weniger.

Quellen und Anmerkungen:
[1] vgl. hierzu die Ausführungen des Gen. Togliatti / Ercoli auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1935

 

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