Kampf der Linien in der KPCh

Posted on 5. April 2015 von


china-parteitagvon Richard Corell u. a.

Es gibt in der KPCh einen harten poli­tischen Meinungskampf, in dem zwei Grundlinien deutlich sind: Die Mehr­heit will eine kontinuierliche Entwick­lung. Eine linke Minderheit sieht aber die Gefahr, dass bei „Öffnung und Re­form“ die Marktwirtschaft vom Mittel zum Zweck wird, d. h. zur Rückkehr des Kapitalismus und zur Machtüber­nahme der Bourgeoisie führt. Das könne in der heutigen Weltlage nur die vollständige Unterwerfung Chinas unter den Imperialismus, seine Auftei­lung unter die imperialistischen Groß­mächte und seine Rekolonialisierung bedeuten. (.)

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch den Zweiflern die Überle­genheit des Sozialismus in China ge­zeigt. Trotz vieler Dispute ist die gro­ße Mehrheit innerhalb und außerhalb der Partei in China heute mit öffentli­chem Eigentum und Makrosteuerung (d. h. Wirtschaftsplanung) einverstan­den. Die Wirtschafts- und Finanzkrise bot die Möglichkeit, gegen die Befür­worter einer Steigerung des Anteils von Privateigentum in der Wirtschaft zu argumentieren. Es wird weiter als große Herausforderung gesehen, den Sozialismus mit chinesischen Charak­teristika zu stärken, d. h. die Produktiv­kräfte so schnell wie möglich zu entwi­ckeln – auch unter Einbeziehung von ausländischem Kapital. Ohne in der Entwicklung der Produktivkräfte zur Weltspitze aufzuschließen, habe der Sozialismus auf Dauer keine Chance.

Es geht also darum, den kapitalisti­schen Tiger zu reiten, ihm die Sporen zu geben, um die Entwicklung zu be­schleunigen, doch ohne die Herrschaft zu verlieren und herunterzufallen. Das problematische Etikett für diesen Ritt heißt: sozialistische Marktwirtschaft!

Dazu bemerkte ein Genosse von der Akademie des Marxismus in Beijing 2010: Ihr fragt, ist das Sozialismus? Ist das Glas halbleer oder halbvoll? Unse­re Antwort ist: Der Kampf um den So­zialismus geht weiter.

 

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