Die Strategie der kommunistischen Bewegung im antifaschistischen Kampf

Posted on 7. Mai 2015 von


von Jürgen Lloyd, Leiter der Karl-Liebknecht-Schule der DKP

Referat auf der Konferenz des DKP-Parteivorstandes in Berlin am 2. 5.2015 unter dem Motto „8. Mai 2015: Tag der Befreiung vom Faschismus – Der Kampf geht weiter! Rolle und Aufgaben der Kommunistischen Partei im antifaschistischen Kampf gestern und heute“.

8-Mai-2015-hitler-kaputtAls ich Mitte der 80er Jahre anfing, in der antifaschistischen Bewegung aktiv zu werden und Mitglied der VVN-BdA wurde, entsprach das nicht dem erklärten Willen meiner Parteiführung. Ich war nämlich noch Mitglied der SPD und diese hatte 1948 einen Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf die VVN gefasst, der erst 62 Jahre später, 2010 aufgehoben wurde. Ich trat natürlich dennoch in die VVN ein und das ermöglichte mir, dass ich dort Kommunisten kennen lernte. Z.B. den dieses Jahr verstorbenen Aachener Gewerkschafter und Antifaschisten Hein Kolberg, oder den jungen damaligen Leiter der Neofaschismus-Kommission der VVN NRW, Hartmut Meyer oder auch Jupp Angenfort, der unser Landesvorsitzender war. Ich lernte mit ihnen die orientierende Kraft kennen, die diese Kommunisten mit ihrer wissenschaftlichen Weltanschauung uns anbieten konnten. Und es waren kommunistische Wissenschaftler – ich nenne hier nur Kurt Gossweiler aus der DDR und Reinhard Opitz aus Westdeutschland – , die auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus ein umfassendes Bild von Faschismus ermöglichten, das nicht nur einzelne Erscheinungen darstellte, sondern ein Verständnis für das erringen lässt, was Faschismus war und wie der Kampf gegen ihn sich in den umfassenden Kampf für historischen Fortschritt einbettet.

Das führte dazu, dass ich hier, in der antifaschistischen Bewegung, verstehen gelernt habe, was es bedeutet, Geschichte als Geschichte von Klassenkämpfen zu deuten, welche Rolle der Marxistische Klassenbegriff und die Leninsche Analyse des Imperialismus als beherrschende Struktur unserer Klassengesellschaft haben, und welche Bedeutung es hat, Faschismus als unseren Gegner exakt bestimmen zu können.

Ich erzähle das nicht als Anekdote, sondern als ein Beispiel – als ein mir besonders naheliegendes Beispiel und stellvertretend für eine Vielzahl von anderen, welche Rolle der Antifaschismus in den Biographien vieler von uns gespielt hat; welchen Einfluss er auf unseren je individuellen Weg zur kommunistischen Bewegung hatte. Ich denke, hier dürfte kaum eine Genossin / ein Genosse unserer Partei sein, für den der Antifaschismus nicht auf die eine oder andere Weise eine Bedeutung dafür hatte, dass sie oder er den Weg zur Kommunistischen Partei gefunden hat. Obwohl das viele unterschiedliche, individuelle Biographien sind, ist dieser Faktor doch einer der Gründe dafür, warum wir wissen und auch aussprechen können: Die DKP war stets in ihrem innersten Charakter nach eine antifaschistische Partei! Und die DKP wird auch nie etwas anderes sein können!

Das gilt uneingeschränkt über die Altersgrenzen hinweg. Dafür ist unser Genosse Heinz Kessler ein Beispiel; und ich verweise darauf, dass die SDAJ, der uns nahestehende Jugendverband, seit Jahren das Thema Faschismus und Antifaschismus gewählt hat, um in ihrer Osterschule ihren neuen Genossinnen und Genossen einen Einstieg in die Weltanschauung zu vermitteln, die uns, SDAJ und DKP, eint.

Dies – die Bedeutung des Antifaschismus für die Kommunisten – ist aber nur die eine Seite des Verhältnisses von antifaschistischer Bewegung und organisiertem Kommunismus. Die andere Seite, die auch zu diesem Verhältnis gehört, die wir aber eben nie mit dieser ersten Seite verwechseln dürfen, ist die Bedeutung und Rolle, die wir Kommunistinnen und Kommunisten für die antifaschistische Bewegung haben.

Damit kommen wir zu der Frage, die im Titel meines Beitrags enthalten ist: Zur Strategie der kommunistischen Bewegung im antifaschistischen Kampf. Mit der Frage nach unserer antifaschistischen Strategie haben wir aber bereits eine grundlegende Feststellung impliziert: Eine Strategie zu haben und zu verfolgen bedeutet, planvoll auf Grundlage einer Einsicht in Ursachen und Wirkung zu handeln. Wenn es so etwas, wie eine antifaschistische Strategie gibt, dann ist Antifaschismus also etwas, was überlegt und planvoll angegangen werden kann. Auf Basis von Einsichten; auf Basis eines erarbeiteten Verständnisses von Wirklichkeit; auf Basis dessen, das wir möglichst exakt bestimmen können, wer und was unser Gegner ist.

Die Frage nach einer antifaschistischen Strategie der kommunistischen Bewegung, setzt also bereits voraus, dass Kommunistinnen und Kommunisten planvoll und überlegt ihre Arbeit in der antifaschistischen Bewegung angehen können. Aber diese Voraussetzung ist ja auch zutreffend. Wir sollten uns die Bedeutung dieser Feststellung aber stets und ausdrücklich bewusst machen!

Es macht unser unverzichtbares Selbstverständnis als kommunistische Partei aus, die Welt für erkennbar und veränderbar zu halten, unseren Kampf auf eine wissenschaftliche, aus Argumenten hergeleitete und diskutierbare Grundlage zu stellen. Im Programm schreiben wir dazu: „Die DKP leistet Beiträge zur wissenschaftlichen Analyse der Gesellschaft, um begründete Erkenntnisse für politisches Handeln zu gewinnen.“

Meine erste These lautet daher:

Kommunistinnen und Kommunisten bauen ihren antifaschistischen Kampf auf einer Strategie auf.

Strategische Überlegungen zum Antifaschismus müssen für uns ansetzen mit der Analyse dessen, was es da zu bekämpfen gilt. Deshalb ist die Arbeit an unserem Faschismusverständnis so unverzichtbar. Das Bemühen um ein zutreffendes Verständnis, was Faschismus ist und das Bemühen um eine erfolgreiche antifaschistische Strategie sind notwendig miteinander verflochten. Und sie waren es auch stets in der Geschichte der kommunistischen Bewegung. Jede Aussage auf der einen Seite hatte ihr verbundenes Gegenstück auf der anderen Seite – das gilt für Erkenntnisfortschritte ebenso wie für Fehler. Mit der Bestimmung, Faschismus sei die offene, terroristische Form der Herrschaft der reaktionärsten und imperialistischsten Elemente des Kapitals, also der nach Georgi Dimitrow benannten Charakterisierung der faschistischen Herrschaft durch die Kommunistische Internationale, hat das Bemühen um ein exaktes Faschismusverständnis und um eine richtige antifaschistische Strategie ein auch heute – recht genau 80 Jahre später – gültiges und für uns nutzbringend verwendbares Ergebnis gebracht. Im Faschismus herrscht eben nicht – das wurde vor 80 Jahren von den Kommunisten erkannt und benannt – der Pöbel, oder die vom Abstieg bedrohten Mittelschichten, oder die Nazipartei, deren Führer oder Anhänger, oder auch eine wie auch immer geartete Koalition aus diesen Kräften. Der Faschismus, sobald er die Macht antritt – das wurde von den Kommunisten analysiert und diese Erkenntnis wurde in der Geschichte auch jedes Mal bestätigt – setzt die Klasseninteressen der reaktionärsten und imperialistischsten Teile des herrschenden Monopolkapitals durch. Faschismus – das hat Dimitrow in seinem Referat auf dem VII. Weltkongress deutlich gemacht – ist nicht lediglich ein Instrument des Kapitals – sondern es ist die Herrschaft des imperialistischen Monopolkapitals selber; eine Existenzform dieser monopolkapitalistischen Herrschaft. Diese Erkenntnis ist die Grundlage der auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale beschlossenen antifaschistischen Bündnisstrategie. Und es sollte auch heute die Grundlage unserer Arbeit in antifaschistischen Bündnissen sein.

Meine zweite These lautet:

Unsere antifaschistische Strategie muss darauf basieren, dass wir wissen, was der Gegner ist. Sie muss auf einer Analyse des zu bekämpfenden oder zu verhindernden Faschismus basieren.

Die beiden Feststellungen – dass der Faschismus die Klasseninteressen des Monopolkapitals durchsetzt und dass er diese Interessendurchsetzung auf terroristische, gewaltsame Weise vollzieht – diese beiden Feststellungen ermöglichen uns, alle nicht-monopolistischen Teile der Bevölkerung als potentielle Bündnispartner gegen den Faschismus zu verstehen. Es sind ihre Interessen, gegen die die Interessen des Monopolkapitals durchgesetzt werden sollen. Wir betrachten – wie jede andere politische Erscheinung in einer Klassengesellschaft – auch den Faschismus als Teil des Klassenkampfes und das bedeutet, wir orientieren darauf, den Kampf gegen den Faschismus entlang der Linien dieser Klassenauseinandersetzung zu organisieren: Das Monopolkapital auf der einen Seite, die übrige, übergroße Mehrheit der Bevölkerung auf der anderen Seite. Diese Linie in den politischen Kämpfen zu etablieren – das ist Leitsatz und Inhalt unserer Bündnispolitik. Dies ermöglicht uns, in der Bündnisarbeit eine ungeheure Breite der antifaschistischen Bewegung anzustreben. Aber wir dürfen erkannte Grundlagen und die daraus gezogenen Schlüsse nicht miteinander verwechseln. Nicht die Breite ist das Kriterium unserer Bündnisarbeit, sondern es bleibt die inhaltlich zu bestimmende Linie der konkreten Klassenauseinandersetzungen, um die es im antifaschistischen Kampf geht. Die umfassende Breite antifaschistischer Bündnisarbeit, ist eine Konsequenz, die sich für uns notwendig aus der inhaltlichen Bestimmung ergibt, und sie muss stets auf diesen Inhalt bezogen bleiben, damit sie ihren Sinn nicht verliert.

Die dritte These lautet:

Antifaschistischer Kampf ist objektiv eingebettet in den Kampf zwischen den Klasseninteressen des Monopolkapitals und den antimonopolistischen Interessen der Bevölkerungsmehrheit.

Die Bedingungen, unter denen wir leben, sind nicht die Bedingungen des Faschismus, sondern die eines bürgerlich-parlamentarischen Systems. Antifaschistischer Kampf bedeutet daher für uns unter diesen Bedingungen ein Kampf um die Verhinderung des Faschismus. Die Analyse, auf die wir unseren Kampf sich stützen lassen, muss daher die Gründe und Bedingungen für die Entstehung von Faschismus erklären. Wir müssen verstehen, wann, unter welchen Bedingungen, wie und warum das Monopolkapital zur faschistischen Form seiner Herrschaft übergeht. Wir benötigen dieses Verständnis, um bestimmen zu können wie wir ihm diesen Übergang verstellen können.

Meine vierte These:

Das Verständnis von den Entstehungsgründen und –Bedingungen des Faschismus ist Grundlage für den Kampf um seine Verhinderung.

Es ist kein Zufall, dass wir gerade in dieser Frage mit einer Vielzahl von fehlerhaften oder unzureichenden Einschätzungen konfrontiert sind. Die vielleicht folgenreichste davon ist die Annahme, Faschismus entstehe aus der Gesinnung, Mentalität oder Ideologie der Faschisten oder der von ihnen „verführten“ Anhänger. Dieser falschen Einschätzung entspricht die unzureichende Orientierung des antifaschistischen Kampfes auf die Vermeidung und Bekämpfung solcher Gesinnung. Faschismus ist aber weder eine Meinung noch eine Ideologie, sondern eine Form bürgerlicher Herrschaft. Und da die Monopolbourgeoisie für den Zweck, Faschismus zu errichten, nicht ausschließlich darauf angewiesen ist, eine willige Massenbewegung zur Verfügung zu haben, sondern auch die Möglichkeit hat, ihre faschistische Diktatur per militärischen Gewaltapparat zu errichten, ist die Beschränkung des Antifaschismus auf Bemühungen zur Bekämpfung faschistischer Gesinnungen eine ungenügende Strategie. Mehr noch: Sie erweist sich in Grenzbereichen als anfällig für reaktionäre Orientierungen, für die Beförderung von Kriegen und Sozialabbau.

Mit Demagogie, Angst, der Propagierung reaktionärer Feindbilder und anderen Mitteln wurde und wird die Bildung faschistischer Massenbewegungen befördert. Aber diese Massenbewegungen sind nie selber der Grund für Faschismus, sondern können stets lediglich als Mittel zur Errichtung der faschistischen Herrschaftsform beitragen. Das Vorhandensein eines Mittels für den Übergang zum Faschismus – nämlich entweder die Verfügung über einer Massenbasis oder die Verfügung über einen zur Errichtung der Diktatur mobilisierbaren Gewaltapparat – das Vorhandensein eines dieser Mittel ist eine der Bedingungen für das Entstehen von Faschismus. Die zweite Bedingung ist die Schwäche der Arbeiterklasse und anderer für den antifaschistischen Kampf erreichbarer Teile der Bevölkerung. Die Schwäche kann insbesondere durch Spaltung und/oder ideologische Desorientierung verursacht sein. Sie besteht in der unzureichenden Kraft, dem Monopolkapital den Übergang zum Faschismus wirksam verlegen zu können.

Von diesen Bedingungen zu unterscheiden ist der Grund für die Errichtung des Faschismus. Der lag und liegt stets in einer Spezifik der aktuellen Interessen des Monopolkapitals oder eines seiner Teile. Diese Interessen müssen von ihm einerseits als unverzichtbar durchzusetzend eingeschätzt werden, und andererseits muss ihre Durchsetzbarkeit aber im Rahmen der parlamentarischen, liberalen Ordnung nicht mehr als zuverlässig gewährleistet erscheinen. Das Zusammentreffen dieses Grundes und der beiden Bedingungen kennzeichnet die Situation, in der Faschismus zur akut drohenden Gefahr wird.

Die fünfte These lautet:

Wir müssen bei der Erarbeitung einer antifaschistischen Strategie unterscheiden zwischen dem Entstehungsgrund von Faschismus und den Bedingungen, die für seine Errichtung gegeben sein müssen.

Wir wissen und sprechen das auch klar aus: Es gibt nur eins, mit dem der Grund für das Entstehen von Faschismus auszuschalten ist: Das ist nur möglich durch die Überwindung der kapitalistischen Herrschaft. Die antifaschistische Bewegung kann und wird deshalb letztlich nur erfolgreich sein, wenn sie antikapitalistisch ist.

Aber wir vergessen darüber nicht und sprechen auch dies aus: Auch unter kapitalistischen Verhältnissen ist ein antifaschistischer Kampf möglich und unverzichtbar nötig. Dieser Kampf muss bei den Bedingungen für die Errichtung von faschistischer Herrschaft anknüpfen und sich wirksam gegen die Möglichkeit des Monopolkapitals richten, zum Faschismus übergehen zu können. Dies erfordert die Gewinnung breiter Teile der Bevölkerung für einen Kampf um die eigenen Interessen, deren Gegensatz zu den Klasseninteressen der Monopole erkannt wird. Nur in dieser Form können wir Antifaschismus zu der Wirksamkeit entwickeln, die im Wortsinn notwendig ist. Das Kriterium für seine Wirksamkeit kann von uns klar bestimmt werden: Der antifaschistische Kampf muss so weit entwickelt sein, dass er sowohl der Entstehung einer mächtigen faschistischen Massenbewegung den Boden entzieht als auch einen solchen Einfluss auf die Beschäftigten des militärischen Gewaltapparates hat, dass auch dieser nicht mehr für die Errichtung einer faschistischen Diktatur einsetzbar ist.

Dazu wird es nicht reichen, alleine die Ablehnung der schrecklichen, hässlichen, blutigen Form zum Thema zu machen, in der Faschismus auftritt. Um den antifaschistischen Kampf zu seiner notwendigen Breite und Stärke zu entwickeln muss er als Kampf auch gegen die Inhalte entwickelt werden, deren gewaltsame Durchsetzung der Faschismus an der Macht ist. Er muss gegen das Interesse der Großbourgeoisie geführt werden, ihren Einflussbereich per Krieg zu erweitern – also als Kampf für Frieden. Er muss gegen das Interesse an verstärkter Ausbeutung, an Sozialabbau, an Spaltung der Gegenkräfte durch Rassismus und Nationalismus geführt werden – also als Kampf für erweiterte demokratische und soziale Rechte. Kurz: er muss – gleich, ob alle Mitstreiter das so verstehen oder nicht – als antimonopolistischer Kampf der übergroßen Bevölkerungsmehrheit gegen die Klasseninteressen der Monopolbourgeoisie geführt werden.

Dazu aber brauchen und dürfen wir nicht auf den erfolgreichen Sturz des Kapitalismus warten. Dieser Kampf ist auch jetzt möglich und erst recht nötig. Aber nur, wenn er sich um seine inhaltliche Bestimmung nicht herumdrückt – die inhaltliche Bestimmung, die Kommunistinnen und Kommunisten mit Hilfe der Lehre von Marx, Engels und Lenin als Klasseninteressen im höchsten Stadium des Kapitalismus genau beschreiben können – nur dann kann Antifaschismus das oben genannte Kriterium seiner Wirksamkeit erfüllen: Nämlich dem Monopolkapital, bzw. dessen reaktionärsten und am meisten imperialistischen Teilen, den Weg zur Errichtung seiner faschistischen Herrschaftsform zu verlegen.

 

In ihrem Programm behaupten die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP, „Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen.“ Zu unseren Erkenntnissen über die Wirklichkeit der faschistischen Gefahr in kapitalistischen, imperialistischen Gesellschaften gehört, dass wir unterscheiden können und gleichzeitig den Zusammenhang sehen, zwischen dem Grund von Faschismus und den Bedingungen, unter denen seine Errichtung droht. Die Strategie der kommunistischen Bewegung im antifaschistischen Kampf beruht auf dieser Einsicht. Es zeichnet uns Kommunisten aus, diese Einsicht erarbeitet zu haben und sie stets neu uns anzueignen. Es kommt aber darauf an – das hat uns Marx erklärt –, mit dieser Grundlage die Welt zu verändern.
Vor 70 Jahren haben die KP der Sowjetunion und die Rote Armee uns genau dies vorgemacht.
Спасибо!

 

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