#40 Kommunisten und Nation

Posted on 1. November 2015 von


Programm zur nationalen und sozialen Befreiungvon Johannes Magel

EDITORIAL

Unsere Freundin und Genossin, Renate Münder ist tot. Sie starb am 08. August 2015. Als Mit-Initiatoren und langjährige Chef-Redakteurin verliert Theorie und Praxis damit ihr wichtigstes „Gesicht“. In unserem Nachruf würdigen wir Renates unermüdliches und konsequentes Ringen im Dienste der Arbeiterklasse und für eine starke marxistisch-leninistische DKP. Renates Kampf werden wir – und viele andere Genossinnen und Genossen – weiterführen.

Noch vor ihrem Tod hatte Renate dieses Heft mit dem Schwerpunkt „Kommunisten und Nation“ vorbereitet – es erscheint gewissermaßen aus ihrem Nachlass. Solange es ihr Gesundheitszustand noch zuließ, hatte sie an ihrem Leitartikel gearbeitet. Seine Finalisierung hat Jürgen Lloyd übernommen. Er greift dabei auf den letzten Entwurf von Renate und auf die Diskussion mit ihr zurück. Zentrales Anliegen in Renates Überlegungen war, nationale Fragen als Klassenfragen erkennbar zu machen und der undialektischen Trennung von nationalem und internationalem Kampf der Arbeiterklasse entgegenzutreten. Der Bedeutung der Nation für eine revolutionäre Strategie widmet sich Andreas Wehr in seinem ersten Beitrag. Ihm geht es vor allem darum, deutlich zu machen, dass die Nation nicht einfach nur negiert werden kann, sondern von der Arbeiterklasse neu gestaltet werden muss. In einem zweiten Beitrag stellt er anhand des Kampfes der KPÖ gegen den „Anschluss“ an Nazi-Deutschland 1938 ein Beispiel dafür vor, wie sich die Nation von links besetzen lässt. Aitak Barani zeigt in ihrem Artikel die Funktion auf, die der Anti-Islamismus zur Formierung von Nationalismus einnimmt und warnt davor, dessen Einfluss auf demokratische Kräfte zu unterschätzen. In Bezug zu unserem Schwerpunktthema steht auch die Frage nach dem Verhältnis von Gesetzmäßigkeiten gesellschaftlicher Entwicklung und der Rolle nationaler Besonderheiten. Ein Text von Albano Nunes markiert die Position der PCP in dieser Debatte.

Angesichts des bevorstehenden 21. Parteitags der DKP widmet sich Hans-Günter Szalkiewicz den nächsten Aufgaben der Marxisten. Er plädiert dafür, den ideologischen Klassenkampf in der Partei offensiv zu führen und benennt die Imperialismustheorie, das Parteiverständnis und die autonome Aktionstätigkeit als die entscheidenden Felder. Mit einem weiteren Feld der Auseinandersetzung in unserer Partei – dem der Bündniskonzeption – befasst sich Thomas Mehner. Er betont die Notwendigkeit für kommunistische Bündnispolitik, stets auf der Grundlage von objektiven Klasseninteressen und -widersprüchen zu operieren. Kurt Baumann untersucht in seinem Beitrag den Gebrauchswert des Marxismus-Leninismus. Er veranschaulicht dabei die praktisch-politische Bedeutung des Begriffs und reagiert auf Versuche, ihn seines Inhalts zu berauben, wie sie zuletzt durch die Bezirksorganisation Südbayern unternommen wurden.

In der polit-ökonomischen Diskussion befinden sich zwei Themen hoch im Kurs: Die Wachstumskritik und „Industrie 4.0“. Während sich Lucas Zeise kritisch mit den „Grenzen des Wachstums“ auseinandersetzt und dabei herausarbeitet, dass diese lediglich „gesellschaftliche Grenzen sind, die das Kapital selbst errichtet“, räumt Helmut Woda mit einigen Mythen auf, die sich in der Diskussion um „Industrie 4.0“ herausgebildet haben, und warnt vor einer weiteren Verschärfung der Klassenwidersprüche. Inwiefern die Gewerkschaftsbewegung ideologisch dafür gewappnet ist, untersucht Ludwig Jost. Er beschäftigt sich mit dem Bündnis „Zukunft der Industrie“ und erkennt in der Politik der Gewerkschaftsführung alarmierende Parallelen zur historischen Burgfriedenspoltik während des 1. Weltkrieges.

Eine in den letzten Heften begonnene Diskussion um Strukturveränderungen in der Arbeiterklasse führt Ingo Wagner mit seinem Beitrag weiter. Er versucht dabei die Kontroverse zwischen „engem“ und „weitem“ Begriff der Arbeiterklasse aufzuheben, indem er das Augenmerk auf den „gesellschaftlichen Gesamtarbeiter“ lenkt.
Am Ende des Heftes stehen zwei Beiträge zur aktuellen AntiFa-Debatte: Dagmar Henn beschäftigt sich mit dem Anteil des deutschen Imperialismus an den faschistischen Entwicklungen in der Ukraine und Markus Bernhardt versucht Schlussfolgerungen für die Linke aus der Pegida-Bewegung zu ziehen.

 

 

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