#41 Die Rolle der Partei

Posted on 27. Juni 2016 von


KPD-Statutvon Johannes Magel

EDITORIAL

Mit dem Beschluss des 21. Parteitags der DKP, bei den Wahlen zum Bundestag anzutreten, kehrt die DKP zur Tradition der KPD und der DKP bis 1989 zurück, Wahlen als Feld des politischen und ideologischen Kampfes zu nutzen. Hans-Peter Brenner bricht eine Lanze für den Wahlantritt und setzt sich dabei auch mit der organisierten Gegenposition von Leo Mayer und seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern auseinander.

Neben der Bundestagswahl sind die Flüchtlingsdiskussion sowie der antifaschistische Kampf in der Ukraine zwei weitere Themen, die die marxistische Arbeiterbewegung in der nächsten Zeit beschäftigen werden. Doris Pumphrey von der Berliner Friedenskoordination meldet sich mit einem Beitrag zu den Ursachen und den Interessen in der gegenwärtigen Flüchtlingsauseinandersetzung zu Wort. In ihrem Beitrag legt sie den Finger in die Wunde einer politischen Linken, die verlernt hat, Klasseninteressen zum Ausgangspunkt von Analyse und Politik zu machen. Der Beitrag von Swetlana Ebert von der Alternativen Presseschau wirft Licht wirft auf die gesellschaftliche Entwicklung im Donbass – ein Thema, das in der bürgerlichen Presse fast völlig ausgeblendet wird. Sie zeichnet sehr faktenreich nach, welche inneren politischen Kämpfe in der Ukraine zur Gründung der Volksrepubliken im Donbass geführt haben.

Ohne das einigende Bewusstsein von der eigenen Rolle ist es einer kommunistischen Partei unmöglich, ihre vielfältigen Aufgaben zu erfüllen. Unser Schwerpunkt soll Anregungen bieten, dieses Bewusstsein in der DKP zu erarbeiten. In den Schwerpunkt eingeleitet wird mit einem Beitrag von Daniel Bratanovic zur anhaltenden Notwendigkeit einer kommunistischen Partei angesichts der gegenwärtigen „Idiotie des Partikularismus“.

Jürgen Lloyd nimmt die Bestimmung der geschichtlichen Identität der KP als Ausgangspunkt für seinen Beitrag zu ihren – zuletzt in der Partei sehr kontrovers diskutierten – Organisationsprinzipien.

Hans-Günter Szalkiewicz geht die schwierige Aufgabe an, eine kurze Rückschau auf den 21. Parteitag der DKP zu halten. Er analysiert, dass der Parteitag vor zwei Bewährungsproben gestanden hat: Die Parteiführung, die für den Versuch einer Erneuerung der DKP als revolutionärer Partei steht, zu stabilisieren und die Spaltungsgefahr ideologisch zu bewältigen. Er stellt dar, dass der Parteitag die erste Aufgabe gemeistert hat während die zweite noch nicht vollständig gelöst werden konnte.

Klaus Mausner wiederum reflektiert, wie die DKP in Baden-Württemberg nach dem 20. Parteitag ganz praktisch den roten Faden wieder aufgenommen hat und gibt dabei interessante Anregungen auch für andere Bezirke, wie wir Schritt für Schritt Perspektiven erarbeiten können, um uns wieder zu einer marxistisch-leninistischen Partei zu entwickeln.

Mit den Angriffen auf die Weltanschauung der Kommunistinnen und Kommunisten und mit der Geschichte dieser Angriffe beschäftigt sich schließlich Kurt Baumann in seinem Artikel über unser „unentbehrliches Hilfsmittel“.

Vier Themen stehen aktuell in den linken Debattenspalten – nicht nur der T&P – hoch im Kurs: Die Strategie im Friedenskampf, die Auswirkungen des Produktivkraftsprungs „Digitalisierung“, der Klassencharakter der VR China sowie die Lehren, die aus dem Scheitern der linken Syriza-Regierung in Griechenland zu ziehen sind.

In unserem Heft bezieht Richard Corell zur gegenwärtigen „Querfront“-Debatte in der Friedensbewegung Stellung, bei der er „Rosstäuscher“ am Werk sieht.

Stephan Müller hebt die seit einigen Heften in T&P geführte Diskussion zum Charakter der Allgemeinen Krise auf eine neue Ebene, indem er ganz grundlegend in die verschiedenen Felder der Digitalisierungsdiskussion einführt und so einen systematischen Rahmen zur Fortführung der Diskussion auf dem Gleise der marxistischen Produktivkrafttheorie schafft.

Thanasis Spanidis wiederum beschäftigt sich doch recht kritisch mit der China-Diskussion, wie sie in T&P Heft 38 begonnen wurde und

Klaus Linder bespricht das Buch des langjährigen Beobachters der Syriza und ihres Scheiterns, Andreas Wehr, Der kurze griechische Frühling.

 

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