Wie wir den „roten Faden“ wieder aufnehmen

Posted on 1. Juli 2016 von


Einige Erfahrungen aus der Parteientwicklung in Baden-Württemberg

dkp-bwvon Klaus Mausner

Man mag mir nachsehen, dass ich die über fünfjährigen Erfahrungen, um die es hier geht, nur sehr verkürzt darlegen kann. Damit bleibt natürlich Vieles von den komplizierten Auseinandersetzungen, den Überzeugungsprozessen, aber auch scharfen Abgrenzungen im Allgemeinen. Ich hoffe dennoch, dass diese Darlegungen auch für Genossinnen und Genossen anderer Bezirke von Interesse sein können.

„Thesen“ als Ausgangslage

Zum Jahreswechsel 2009/2010 wurden die Thesen des damaligen PV-Sekretariats bekannt. Sie sollten, vom Parteivorstand (PV) beschlossen, dem 19. Parteitag (PT) vorgelegt werden. Doch soweit kam es nicht. Nicht nur ich, sondern eine ganze Reihe „gestandener“ Genossinnen und Genossen waren wie elektrisiert: Ich traute meinen Augen kaum, als ich diese Thesen las. Sie waren ein perfektes Dokument des Reformismus! Sie sollten quasi unser weitgehend revolutionäres Parteiprogramm ersetzen durch ein raffiniertes Geschwalle von „demokratischem Hineinwachsen“ in den Sozialismus. Noch vor der entscheidenden PV-Sitzung brach ein Sturm der Entrüstung los, sodass das PV-Sekretariat die Thesen von der Beschlussfassung zurückzog. So war wichtige Zeit gewonnen, um im verbleibenden starken halben Jahr in der Partei Aufklärungsarbeit zu betreiben.

Die Thesen waren dabei nur der letzte Gipfelpunkt einer jahrelangen Abwärtsentwicklung unserer Partei zu einer Art linkem „Wurmfortsatz“ der Partei „Die Linke“, zu immer defensiveren Stimmungen, auch der Wahlenthaltung, unter maßgeblichem Einfluss von Leo Mayer (damals stellv. Parteivors.) und des ISW München.

Kampf um die ideologische Hegemonie

Vor dem 19. PT wurde in meinem Umfeld zur Einschätzung der „Thesen“ heftig gestritten und um Klarheit gerungen. Dabei war es für viele Genossinnen und Genossen gar nicht so einfach ersichtlich, den wirklichen reformistischen Charakter zu erkennen, weil er in einer Fülle von raffinierten Oberflächenbeschreibungen neuer Phänomene verpackt war, mit vielfach durchaus interessanten Einschätzungen auf der Erscheinungsebene.

Wir organisierten deshalb eine Art ganztägige theoretische Konferenz mit Hans-Peter Brenner als Referenten und kollektiv vorbereiteten Fragestellungen, auf der wir geduldig, sachlich und detailliert den reformistischen Charakter der Thesen herausarbeiteten.

Diese Konferenz, von etwa 50 Genossinnen und Genossen besucht, war eine Art „Scheidelinie“ für die kommunistische Klärung in unserer Bezirksorganisation, auch für die Diskussion im Bezirksvorstand (BV). Waren z.B. die Materialien des ISW zuvor für viele Genossinnen und Genossen für ihre betriebliche und gewerkschaftliche Arbeit ein selbstverständliches Hilfsmittel, so wurden sie jetzt eher als linkssozialdemokratisch-linksbürgerliche Argumentationsmuster deutlich kritischer eingeschätzt. Im Ergebnis unserer Diskussionen kam es zu mehreren Anträgen aus Baden-Württemberg an den 19. PT, in denen die Thesen als „zumindest im Spannungsverhältnis zu unserem Parteiprogramm […] und als Grundlage unserer Bildungsarbeit“ abgelehnt wurden. Dies wurde schließlich auf dem Parteitag auch so beschlossen.

In den Folgejahren kam es zu deutlichen Veränderungen im BV und in seinem Sprecherkreis. Die sich im Prinzip als Leninisten verstehenden Genossinnen und Genossen konnten sich im Wesentlichen durchsetzen. Dies führte immerhin zu Neueintritten von jüngeren, aber leider auch zu einigen Austritten gestandener Genossinnen und Genossen.

In der entscheidenden Bezirksmitgliederversammlung vor dem 20. PT, – unter Anwesenheit und mit Gastreferat von Bettina Jürgensen (!) –, stand als Kernfrage im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen, dass, ungeachtet noch zu erarbeitender Detailklärungen vieler neuer Erscheinungen, unsere Partei ihren Charakter als revolutionäre Partei in „nicht-revolutionären Zeiten“ verteidigen und bewahren müsse, wenn sie nicht in entscheidenden Situationen versagen solle (wie die alte SPD 1914 und 1918/19!) sowie dass der Sozialismus nur durch den Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen zu erreichen ist. Ohne diesen Bruch – egal wie er unter jeweiligen historischen Voraussetzungen auch aussehen wird – landet man unweigerlich bei einer der Spielarten der Sozialdemokratie. Unter diesem Vorzeichen wurden (mit Kampfabstimmungen) mehrheitlich unsere Delegierten und der neue BV bzw. Sprecherkreis gewählt. So trugen wir aus Ba-Wü ebenfalls entscheidend zur Neuwahl der Parteiführung unter Patrik Köbele u.a. bei. Das „Wunder von Klein-Moskau“ (Mörfelden) war vollbracht.

Bildungsarbeit als entscheidende Weichenstellung

In der Auseinandersetzung mit den Thesen wurde schlagartig deutlich, wie „heruntergekommen“ der ideologische Zustand der Partei war. Hatte die DKP vor 1989 noch den Ruf einer gebildeten und ideologisch stabilen Partei, so wurde nach dem Schock der Konterrevolution die systematische Bildungsarbeit fast auf Null heruntergefahren. Hier musste als erstes korrigiert werden: Im BV wurde eine „Bildungs-AG“ gegründet mit der Aufgabe, wieder ein Kernangebot für die Kreise und Gruppen zu erarbeiten. In den Anfangsjahren wurde, – mangels zentraler Impulse vom PV –, vor allem auf „Zirkel“ zu Klassikertexten, wie z.B. dem „Manifest“, „Lohn, Preis und Profit“ oder die „Imperialismus“-Schrift von Lenin orientiert. Die Kreise wurden aufgefordert, wieder Bildungsverantwortliche zu benennen, und mit denen wurden Bildungsberatungen auf Bezirksebene veranstaltet, um wieder einen Stamm von theoretisch-ideologisch qualifizierten Genossinnen und Genossen herauszubilden.

Nach dem 20. PT wurde das neue Angebot an systematischen Bildungsthemen dankbar aufgegriffen. Auch wenn das alles noch didaktisch und methodisch ausbaufähig ist und längst noch nicht flächendeckend unseren ganzen Bezirk erreicht hat, so wirkte sich das bisher schon spürbar auf eine wachsende ideologische Klarheit unserer Genossinnen und Genossen aus. Dieser Prozess der ideologischen Klärung ist bei weitem noch nicht abgeschlossen: Nicht nur für die junge Generation gilt, dass wir uns die Grundlagen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung immer wieder neu aneignen müssen. Auf aktuelle Fragen müssen wir gemeinsam mit den Methoden unserer Klassiker neue Antworten erarbeiten. So planen wir z.B. für September ein zweitägiges Wochenendseminar zur Vertiefung unserer Krisentheorie, auch zu heutigen Erscheinungen.

Die Partei wieder in die Aktion führen!

Die langen Jahre der resignativen Rückwärtsentwicklung und die fast ausschließliche Orientierung nur noch auf Bündnisarbeit führten dazu, dass wir als Partei kaum mehr in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurden. Das musste durchbrochen werden, indem wir bewiesen, dass wir bei entsprechend qualifiziertem Auftreten mit unseren Klassenpositionen durchaus als interessant wahrgenommen werden. Auf Bezirksebene beschlossen wir, mindestens zwei Mal im Jahr einen Aktionstag anzusetzen, an dem zu einem gemeinsamen Thema (mit Bezirks-Material) möglichst alle Gruppen eine kleine Aktion, einen Infostand oder eine öffentliche Veranstaltung als Partei durchführen sollten. Auch zu einigen gewerkschaftlichen Tarifrunden bzw. gegen drohende Betriebsschließungen wurden Materialien erarbeitet. Das erbrachte zusammengenommen bisher schon, trotz aller Mängel, eine Zunahme des Selbstvertrauens vieler Genossinnen und Genossen und des Bekanntheitsgrads unserer Partei in der Öffentlichkeit.

Organisationspolitische Stärkung

Im Verlauf des Veränderungsprozesses unserer Bezirksorganisation wurde die vielfach mangelhafte Mobilisierungsfähigkeit und Organisationsstruktur zu einem immer spürbareren Hindernis. Unsere Kreis- und Gruppenstrukturen stammen noch aus Zeiten, wo die Partei deutlich stärker gewesen war. Und oftmals gibt es keine funktionsfähigen Vorstände mehr; viele Genossinnen und Genossen wohnen verstreut und isoliert in der Fläche.

In einem organisationspolitischen Veränderungsprozess streben wir derzeit an, wieder alle Genossinnen und Genossen funktionsfähigen Grundorganisationen zuzuordnen, um ihnen ein lebendiges und möglichst attraktives Parteileben zu ermöglichen. Dieser Prozess ist de facto erst in Angriff genommen worden. Er muss in den nächsten Jahren hartnäckig und zäh weiterverfolgt werden. Dies ist in den Dimensionen eines Flächenlandes wie Ba-Wü oftmals kompliziert. Vor allem aber hängt alles an der Frage des Kadermangels: Hier konnten wir bisher bestenfalls beginnen, neue jüngere Genossinnen und Genossen gezielt zu qualifizieren und zu entwickeln. Die neu aufgestellte Karl-Liebknecht-Schule mit ihren Wochenkursen und sonstigem Angebot kann uns dabei deutlich unterstützen.

Jugend, Jugend, Jugend!

Unsere Partei ist in den letzten Jahrzehnten nicht nur zahlenmäßig schwächer geworden, sondern eben auch ziemlich überaltert. Hier ist es oftmals, ausgehend von den vorhandenen Strukturen mit den alteingesessenen Mentalitäten usw. sehr schwierig, an jüngere SympathisantInnen, an AntikapitalistInnen und AntifaschistInnen heranzukommen. Hier kann und muss daher für uns die SDAJ der entscheidende Türöffner werden: Wir hatten in Ba-Wü den Glücksfall einer sich fast spontan herausgebildeten SDAJ-Gruppe in Tübingen, mit dynamisch sich ausweitendem Umfeld, was dann auch die Neubelebung einer Landesleitung der SDAJ ermöglichte. Unser BV bzw. Sprecherkreis fasste sofort die Gelegenheit beim Schopfe, um mit der Ernennung einer Jugendverantwortlichen im Sprecherkreis den regelmäßigen und systematischen Erfahrungsaustausch sowie die Koordinierung der Arbeit vorzunehmen. Das führte zur Unterstützung des befreundeten Jugendverbands, z.B. bei Pfingstcamps oder in der Durchführung von Veranstaltungsreihen mit SDAJ-Referenten, z.B. zu Griechenland oder zu Antifa-Themen.

Auch hier hatten wir auf schnellere Erfolge in der Fläche gehofft, z.B. durch Gründung neuer SDAJ-Gruppen. Zum Teil konnten wir bisher neue junge GenossInnen gewinnen, aber zum Teil haben wir leider einige auch wieder verloren, z.B. an aktionistische Antifa-Strukturen. Aber wir bleiben an der Jugendfrage dran, denn schon auf mittlere Sicht wird die DKP ohne deutliche Verjüngung keine Perspektive haben!

Als letztes: Verjüngung der Leitungsstrukturen

Mindestens auf Bezirksebene ist es uns bei der letzten Bezirksmitgliederversammlung gelungen, die Leitungsverantwortung auf jüngere Köpfe und Schultern zu übertragen. Auch das war natürlich Ergebnis jahrelanger Vorarbeit: Dieser Prozess ist nicht unkompliziert, weil der Übertragungsschritt der Verantwortung fast über zwei Generationen hinweg erfolgen muss. Die Erfahrungen der „Alten“ müssen möglichst lange beratend mit einfließen – ohne den Schwung der Jungen zu bremsen!

Alles in Allem haben wir uns mit diesem Vorgehen immerhin eine echte Chance erarbeitet, um uns in Perspektive wieder zu einer wirklich marxistisch-leninistischen Partei entwickeln zu können – hoffentlich auch wieder mit Verankerung in den Großbetrieben der materiellen Produktion und in den Kommunen. Jedenfalls werden wir den „roten Faden“ nicht wieder reißen lassen und dran bleiben!

 

 

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