#42 Herausforderungen in Betrieb und Gewerkschaft

Posted on 26. November 2016 von


vativon Johannes Magel

EDITORIAL

Mit dem 20. und dem 21. Parteitag hat die DKP sich entschieden, ihre Existenzkrise, die sie nach der strategischen Niederlage der Jahre 1989/90 wie alle Parteien der kommunistischen Weltbewegung notwendigerweise durchlaufen musste, zu beenden. Sie hat sich entschieden, sich nicht in eine linkssozialdemokratische Partei zu verwandeln. Die rechte Parteiopposition war nicht in der Lage, das zu verhindern. Allerdings kostet die anhaltende Auseinandersetzung über diese Frage die Partei viel Kraft. Johannes Magel diskutiert die Optionen, wie es mit dem Richtungsstreit in der Partei weitergehen kann.

Im Vorfeld der Berliner Friedensdemonstration vom 8. Oktober entwickelte sich eine erhellende Kontroverse über den Krieg in Syrien. Wir meinen, dass es notwendig ist, die Ursachen dieses Krieges zu begreifen und die Kriegstreiber zu benennen. Zum Thema „Äquidistanz im Syrienkrieg?“ dokumentieren wir in Auszügen eine Erklärung des Vorbereitungskreises der Demonstration, ebenfalls in Auszügen eine Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP und eine leicht gekürzte Zuschrift von Joachim Guilliard an den Vorbereitungskreis der Demonstration.

Im Schwerpunkt dieses Heftes geht es um die aktuellen Herausforderungen, denen wir in Betrieb und Gewerkschaft gegenüberstehen. Der erfahrene Gewerkschafter Rainer Perschewski stellt sich den Fragen, die durch die Digitalisierung auch im Dienstleistungsbereich anstehen. Er schreibt: „Wir stehen wahrscheinlich vor dem größten Umbruch und nicht nur vor Verschiebungen in der sektoralen Wirtschaftsstruktur dieser Gesellschaft, sondern auch vor der weiteren Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus dem Arbeitsleben und einer „Prekarisierung“ qualifizierter Facharbeiter. Damit wird deutlich, dass die Frage der Umverteilung von Arbeit – also Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich – immer mehr in den Vordergrund drängt und hier insbesondere die Gewerkschaften zur Umsetzung gefragt sind.“

Diese Umbrüche enthalten die Tendenz, die allgemeine Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt zu verstärken, die vom Klassengegner bewusst genutzten „Spaltpilze” unter den Beschäftigten selbst, auch in unseren Gewerkschaften. Heide Humburg untersucht, mit welchen Einstellungen wir es zu tun haben und stellt dagegen Möglichkeiten zur Erkenntnis der Gemeinsamkeit der Interessen innerhalb der Klasse als den ersten Schritt, um aus einer Klasse an sich zur Klasse für sich zu werden.

Bernd Blümmel argumentiert, dass gewerkschaftliche „Interessenvertretung“ auf Basis von „Sozialpartnerschaft“ und „Standortpolitik“ diesen Namen nicht verdient, weil sie die Konkurrenz in der Klasse vertieft. Er zeigt auf,  dass gewerkschaftliche Vertrauensleute Basis einer klassenbewussten Interessenvertretung werden können.

Die Debatte um die Anforderungen an die antifaschistische Politik der DKP führt Kurt Baumann weiter: Kommunisten wissen, dass Antifaschismus Klassenkampf, unter den Bedingungen des Monopolkapitalismus eben antimonopolistischer Kampf ist, ohne von jedem Antifaschisten ein Bekenntnis zum Klassenkampf abzufordern. Sie sind aber gefordert, ihre Strategie und Taktik auf diesem Wissen aufzubauen. In einigen Beiträgen, vor allem im Rahmen der Debatte um „Aufstehen gegen Rassismus“ scheint diese Erkenntnis, aus denen unsere antifaschistische Politik entwickelt wurde, wieder verloren gegangen zu sein.

Auch im Beitrag von Björn Schmidt geht es um Bündnispolitik. Er nimmt in seinem Beitrag den roten Faden auf in unserer Reihe zur Entwicklung der DKP in der politischen Praxis. Diesmal geht es um die Erfahrungen der Partei in Niedersachsen. Die DKP ist mit einer Wahlliste in Hannover zur Kommunalwahl angetreten. Berichtet wird, wie es zu dem Entschluss kam, wie er umgesetzt wurde und ob es sich gelohnt hat.

 

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