Zum 20. Parteitag der KKE

Posted on 30. August 2017 von


Zum 20. Parteitag der KKE

von Sepp Aigner

„Wir stärken die KKE – für eine starke Arbeiterbewegung und das gesellschaftliche Bündnis. Für die Macht, für den Sozialismus!“ [1] – Diese Losung stand über dem 20. Parteitag der KKE, der vom 30. März bis 2. April stattfand. Die KKE konnte viele Gäste, Veteranen, Widerstandskämpfer der Befreiungsfront EAM und Kämpfer der Demokratischen Armee Griechenlands, sowie Mitglieder des Jugendverbands KNE begrüßen. 102 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt schickten Grußbotschaften, darunter auch die DKP.

Den Bericht des Zentralkomitees erstattete Generalsekretär Dimitris Koutsoumbas. Der Parteitag diskutierte und verabschiedete die Thesen des ZK einstimmig. Vorausgegangen war eine dreimonatige Parteidiskussion. 23 000 Freunde der KKE und KNE beteiligten sich daran in landesweit 850 öffentlichen Diskussionsveranstaltungen. Die verabschiedeten Thesen beinhalten umfassende Einschätzungen der Entwicklung des Imperialismus, der Stellung Griechenlands darin, der gesellschaftlichen Entwicklung in Griechenland, eine Bilanz der Arbeit der Partei und der Jugendorganisation und die Aufgabenstellung der griechischen Kommunisten in nächster Zukunft.

Rückzug und Wiederaufbau der Bewegung

Die internationale Arbeit hat für die KKE großen Stellenwert. Dabei geht sie davon aus, dass sich die kommunistische Bewegung insgesamt auf einem Rückzug befindet. In der kommunistischen Bewegung weltweit gebe es ernsthafte politisch-ideologische Probleme. Das theoretische Niveau bleibe hinter den objektiven Anforderungen zurück. Es sei dem Klassengegner gelungen, kommunistische Parteien von innen zu „erobern“. Opportunistische Kräfte übten dabei ihren Einfluss vermittels der „alten und neuen Sozialdemokratie“ aus, in Europa namentlich der Partei der europäischen Linken.

Die KKE hat für die Sammlung und gemeinsame Aktion der kommunistischen Bewegung Initiativen unternommen. Diese reichen von der Herausgabe der Internationalen Kommunistischen Rundschau als „einem ersten Versuch zur Bildung eines kommunistischen Pols“; über die Unterhaltung der Website Solidnet, in die 120 kommunistische Parteien ihre Beiträge einstellen; und die Durchführung regionaler Treffen (Europäische Kommunistische Treffen, die Treffen der KPen des östlichen Mittelmeers, des Roten Meeres und des Persischen Golfs, und die Treffen der Balkan-KPen); bis hin zur Gründung der Europäischen Kommunistischen Initiative, 2013, als einer neuen Form der regionalen Zusammenarbeit, an der bisher 29 KPen teilnehmen.
Die KKE schätzt ein, dass sich „der Prozess des revolutionären Wiederaufbaus […] lange hinziehen, quälend sein, anfällig für Abweichungen und Rückschläge“ [2] sein wird.

Die griechischen Kommunisten werden „ihre Anstrengungen bei der Internationalen Kommunistische Rundschau und der Europäischen Kommunistischen Initiative fortführen. Sie soll in Richtung ihrer Konsolidierung und Erweiterung durch neue kommunistische Kräfte hinarbeiten, aber auch in Richtung der Trennung von Kräften, die unter dem Einfluss der Bourgeoisie und des Opportunismus ‚auf der Bremse stehen‘, sogar auch in Richtung der Umbildung dieser Formen oder – wenn nötig – deren Austausch durch andere […]. Welche weiteren konkreten Formen die Bildung eines konsequenteren marxistisch-leninistischen Pols kommunistischer Kräfte annehmen kann, hängt auch von den Schritten ab, die andere KPen bei der Ausarbeitung und Gestaltung ihrer revolutionären Strategie unternehmen […]. Die KKE unterhält Beziehungen, diskutiert, tauscht Meinungen aus und strebt nach gemeinsamen Aktionen mit Dutzenden von kommunistischen und Arbeiterparteien, und sie wird diese Anstrengungen in der nächsten Zeit intensivieren, unabhängig vom Grad der Übereinstimmung oder Ablehnung bei Teil- oder allgemeineren Fragen. Sie wird weiterhin auf internationaler Ebene, im Rahmen des Weltgewerkschaftsbundes (WGB), des Weltfriedensrates, des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) und der Internationalen Demokratischen Frauenföderation (IDFF) ihren Beitrag leisten.“ [2]

Organisierung der Massen – für den Sozialismus!

Wie in der Parteitagslosung formuliert, kämpft die KKE für die Stärkung der Arbeiterbewegung in Griechenland im Bündnis mit den Volksschichten im Kampf um die Macht, für den Sozialismus. Dafür wendet sie sich direkt an die Volksmassen und unterstützt deren Organisierung. Die allseitige Stärkung der kommunistischen Partei als politisches Zentrum der Arbeiterklasse und der Volksschichten betrachtet sie als eine zentrale Bedingung dafür. So organisiert sich der revolutionäre Teil der Arbeiterklasse unter Führung der KKE in der Gewerkschaft PAME, in je eigenen Organisationen wiederum die werktätigen Bauern, die Frauen, die Schüler und Studenten, die Gewerbetreibenden usw.

Die Entwicklung des Klassenbewusstseins erfordere den ideologischen und praktischen Kampf gegen den Einfluss der Bourgeoisie, gegen die Rechtskräfte und den sozialdemokratischen Reformismus. „Transformatorische“ Konzeptionen, wie sie etwa mit dem Schlagwort „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ transportiert werden, lehnt die KKE ab. Ziel sei vielmehr die Eroberung der Macht, die Errichtung der Diktatur des Proletariats im Bündnis mit den Volksschichten, die Enteignung der Bourgeoisie und die Sozialisierung der großen Produktionsmittel. Ihre genaueren Vorstellungen zum Übergang zum Sozialismus formuliert die Partei so: Im Übergang zum Sozialismus verblieben individuelles und kollektives Eigentum zunächst auf der Basis von Ware-Geld-Beziehungen. Wo die Produktivkräfte die Sozialisierung von Produktionsmitteln noch nicht ermöglichen, müssten Produktiv-Kooperativen geschaffen werden. Auf der Basis der Sozialisierung der großen Produktionsmittel und ihrer zentralen Planung muss die Wirtschaft entwickelt werden hin zu kommunistischen gesellschaftlichen Beziehungen, die schließlich alle Produzenten einschließt.

Die KKE entwickelt ihre Politik unter sehr schwierigen internationalen und nationalen Bedingungen, auf der Basis der eigenen hundertjährigen Erfahrungen und der Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung. Sie erweist sich dabei als stabile Kraft jenseits aller opportunistischen Verlockungen und Moden. Eine Befreiung Griechenlands vom kapitalistischen Joch wird ohne eine allseitige Stärkung der KKE nicht möglich sein.

Quellen & Anmerkungen:

[1] http://de.kke.gr/de/articles/20-Parteitag-der-KKE-erfolgreich-beendet/
[2] http://inter.kke.gr/de/articles/Viertes-Kapitel/

 

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