Weshalb die VR China ein sozialistisches Land ist

Posted on 10. Januar 2018 von


von Richard Corell

Der in China seit der Befreiung 1949 eingeschlagene Weg der „Neuen Demokratie“ war ohne die Zeitenwende von 1914 und 1917 nicht möglich. Im 1. Weltkrieg dokumentierte die Bourgeoisie, dass ihre historisch fortschrittliche Rolle, das Zeitalter der „bürgerlich-demokratischen Weltrevolution“[1], zu Ende gegangen war, dass sie die Völker nicht mehr zu Befreiung und Demokratie führte, die Nationen nicht mehr zur Unabhängigkeit, sondern zu Abhängigkeit, zu Unterdrückung und Reaktion: Imperialismus! Die Bourgeoisie hatte eine Monopolbourgeoisie und Finanzoligarchie herausgebildet, die Wirtschaft und Staat dominierte. Und sie machte deutlich, dass ihr letzter Ausweg im Krieg der imperialistischen Großmächte untereinander besteht. Aber mit der russischen Oktoberrevolution begann das Zeitalter der proletarischen Revolutionen und des Sozialismus, der „proletarisch-sozialistischen Weltrevolution“[1]. Es wurde der Durchbruch erzielt, dass die Revolution siegen kann gegen die scheinbare Allmacht der Herrschenden. Das verlief, wie wir wissen, nicht geradlinig immer vorwärtsstürmend, sondern war und ist mit Rückschlägen verbunden, mit Konterrevolutionen, mit Faschismus – und selbstgemachten Fehlentwicklungen.

Kontrolle der Lebenshaltung

Die KP China hat den sozialistischen Charakter ihrer Revolution und ihres Wegs verteidigt gegen die Aggressionen des Imperialismus, gegen die Nackenschläge aus den Bruderparteien (Chruschtschow), gegen rechte und ultralinke Abweichungen in den eigenen Reihen und schließlich gegen die versuchte Konterrevolution von 1989 [2]. Sie hat dabei stets die Rückständigkeit Chinas betont und besonders nach der vollendeten Konterrevolution in der Sowjetunion 1992 Schritte zurück machen müssen, was die gesellschaftliche Aneignung der Produktion angeht, u.a. Rückkehr der Kleinproduktion und des -handels, Stärkung der inländischen Kapitalisten, Förderung von Investitionen des ausländischen Großkapitals. Die rote Linie dabei ist bereits in der Schrift Mao Tse-tungs „Über die Neue Demokratie“ formuliert: „man darf absolut nicht zulassen, dass einige wenige Kapitalisten und Grundherrn‚ die Lebenshaltung der Nation kontrollieren‘“ [3] (Herv. des Autors). Die KP bezeichnet China als großes Entwicklungsland, das die Grundlagen des Sozialismus aufbaut.

Wer die Entwicklung in der VR China als Kapitalismus oder gar Imperialismus bezeichnet, macht den gleichen Fehler, der damals im Kampf gegen den (seit dem 20. Parteitag) sich ausbreitenden Revisionismus gegenüber der Sowjetunion und der KPdSU gemacht wurde: Richtig war damals, dass bestimmte Schritte in die kapitalistische Restauration und ihre revisionistische Begründung gesehen und benannt wurden. Falsch war die Behauptung, dass sich mit Konzepten und Schritten in diese Richtung bereits der Klassencharakter als sozialistisches Land geändert hätte. Machtantritt des Revisionismus ist eben nicht gleich Machtantritt sprich Errichtung der Diktatur der Bourgeoisie. Wie wir seit 1989-92 wissen können, bedarf es dazu einer veritablen Konterrevolution mit Zerschlagung des proletarischen Staats, der Kommunistischen Partei und all der Organisationen, die als Stützen dienen können, um die gemeinsamen Interessen der Arbeiter und Bauern zu verteidigen bzw. ihnen wieder Macht und damit Nachdruck zu verleihen. Statt auf diese Konterrevolution zu warten, ist es unsere Aufgabe, die revolutionären Kräfte in der Partei und im Volk des sozialistischen Landes zu unterstützen, damit die Konterrevolution verhindert werden kann. Das können wir am besten, indem wir hier im eigenen Land den Imperialismus angreifen und damit den Druck von Außen auf das sozialistische Land vermindern helfen. Das darf aber keine Floskel bleiben. Dazu gehören auch: der Verhetzung im eigenen Land gegen den Sozialismus und die VR China entgegenzutreten, dazu gehören auch freundschaftliche Beziehungen zu chinesischen Studenten und Arbeitern in der BRD, zur Vertretung der VR China, zu Chinas Kommunisten aufzubauen. Proletarischer Internationalismus heißt Chinas Kampf um den Sozialismus zu unterstützen. Das bedeutet auch, die Anstrengungen der VR China zu unterstützen, die Einkreisungs- und Unterwanderungsversuche durch den Imperialismus durchbrechen.

Band der Solidarität

Die „Analytiker“, die China als kapitalistisch/imperialistisch einschätzen, müssten nachweisen, dass in China die Diktatur der Bourgeoisie errichtet ist, und sagen, wann und wie dies geschehen ist. Oder sie begeben sich auf die alte trotzkistische „Masche“: Seit Stalin, so wird behauptet, sei die Sowjetunion (und dann alle anderen auch) zu einem degenerierten/deformierten/entarteten Arbeiterstaat geworden. Und dann wird eine klassenunspezifische Bürokratie als der neue und eigentliche Feind herausgestellt, der die im Sozialismus angesagte „permanente Revolution“ selbstverständlich mit „stalinistischen“ Methoden blockiert, bis die Trotzkisten (getragen auf den Sänften der imperialistischen Invasion?) Erlösung bringen [4].

Solche „Analytiker“, für die – wie Eike Kopf es einmal ausgedrückt hat – „die Erringung und Gestaltung einer sozialistischen Gesellschaft eine theoretische Angelegenheit“ ist [5], können gegen China nur begrenzt Schaden anrichten; denn die Hunde bellen, die chinesische Karawane zieht weiter. Bei uns jedoch tragen sie noch dazu bei, die Verwirrung groß zu halten und die unterschiedlichen Aufgaben und das gemeinsame Band der Arbeiterklasse in den imperialistischen Länden (die sozialistische Revolution machen), in den sozialistischen Ländern (den Sozialismus aufbauen und verteidigen) und in den um ihre Befreiung kämpfenden Völkern (die Unabhängigkeit vom Imperialismus erkämpfen) zu verdunkeln. Dass es dabei taktisch Widersprüche geben kann, aber es strategisch Einheit der Arbeiterinteressen gibt, das gilt es zu erkennen und daran gilt es festzuhalten.

Quellen und Anmerkungen:
[1] Mao Tse-tung, Über die Neue Demokratie (1940), Ausgewählte Werke, Bd. II, S.400.
[2] Vgl. R. Berthold, Chinas Weg, Berlin 2009, S. 202 ff.; zur Rolle Gorbatschows: R. Corell, Die Große Proletarische Kulturrevolution – Chinas Kampf um den Sozialismus, Frankfurt 2009, S. 231.
[3] Mao Tse-tung, a.a.O., S.412.
[4] Zur These des „entarteten Arbeiterstaates“ vgl. Trotzki, Die Todesagonie des Kapitalismus und die Aufgaben der Vierten Internationale (Übergangsprogramm), 1938.
[5] E. Kopf, China als dynamischstes Kraftzentrum der „Peripherie“, in: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung, #70/2007.

 

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