Nichts Neues beim „Netzwerk“

Posted on 21. Februar 2018 von


von Björn Schmidt

Findig sind sie ja, die Genossinnen und Genossen vom „Netzwerk”. Seit Dezember 2017 sammeln sie über ihre Website und über E-Mail-Verteiler Unterschriften unter einen Offenen Brief „Der 22. Parteitag der DKP: Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln!”[1] Damit versuchen sie, den kommenden Parteitag unter Druck zu setzen, um einem Unvereinbarkeitsbeschluss zu entgehen.

In dem Text ist zunächst von „neoliberaler Kriseneskalation” die Rede, um dann zu reklamieren: „Die Suche nach Lösungswegen macht einen längeren Diskussionsprozess erforderlich … “ Als ob es diesen Diskussionsprozess seit Jahren in der gesamten Linken und besonders auch in unserer Partei nicht gäbe! Der 19. und 20. Parteitag haben wichtige Schritte der politischen Klärung und zur Positionierung der DKP beschlossen. Ich erinnere hier nur schlaglichtartig an einige wesentliche Punkte: Hierzu gehört die Positionierung zu den Entwicklungstendenzen des imperialistischen Weltsystems in Abgrenzung zur Leo Mayers Positionen der „Globalisierung”, die Charakterisierung der EU als imperialistischem Konstrukt, die Notwendigkeit einer eigenständigen kommunistischen Partei in Deutschland, die Aufgabe des „Beobachterstatus” bei der Europäischen Linkspartei und auch der Beschluss zur Kandidatur bei den Bundestagswahlen. Es ist nicht so, dass es keinen Diskussionsprozess in der DKP gäbe. Es ist auch nicht so, dass es hierbei keine Ergebnisse gäbe. Allerdings gefallen diese Ergebnisse den Genossinnen und Genossen vom „Netzwerk” eben nicht.

Mit großen Worten ist von „massenhaften Austritten” die Rede, wird der Zerfall der DKP an die Wand gemalt und der Parteiführung das Verschulden dafür in die Schuhe geschoben. Ja, es gibt Austritte, und zwar, wenn man es plakativ benennt, „nach links” und „nach rechts”. Das ist bitter, und der Verlust ehrlicher Mitstreiterinnen und Mitstreiter ist schmerzhaft. Aber ein nüchterner Blick auf die Entwicklung der Partei macht deutlich, dass das Gerede vom Zerfall der Organisation schlicht Panikmache ist. Allerdings haben die Verantwortlichen des „Netzwerks“ guten Grund, sich an die eigene Nase zu fassen und sich zu befragen, welchen Anteil sie selbst mit dem offensiv betriebenen Kurs zur Blockade von Parteitagsbeschlüssen, wie etwa bei der Kandidatur zu den Bundestagswahlen, beigetragen haben.

Weiter heißt es „Genossinnen und Genossen der DKP und insbesondere die Delegierten des 22. Parteitags sind aufgerufen, sich für eine Deeskalation in der Parteiauseinandersetzung einzusetzen. Um den Zerfallsprozess der DKP zu stoppen, ist die Bereitschaft zum Kompromiss von allen Parteiströmungen erforderlich. Alle Teile der Partei müssen die Frage beantworten, wie sie dazu beitragen können, den weiteren Niedergang zu stoppen und bisherige Verhaltensmuster überdenken.” Man ist geneigt zu kalauern: Nachtigall, ick hör dir trapsen! Aber im Ernst: Welche Überheblichkeit! In maßloser Überschätzung der eigenen Wichtigkeit wird hier letzten Endes die Bildung eines „strömungsübergreifenden Deeskalationskomitees” verlangt. Im Klartext wird damit verlangt, neben der Parteiführung eine Art von GroKo-Verhandlungsausschuß in Permanenz einzurichten. Nein andersherum wird ein Schuh daraus: Wenn die führenden Genossinnen und Genossen des „Netzwerks” wirklich eine Deeskalation des Konflikts wollen, sollten sie noch vor dem Parteitag die Auflösung des „Netzwerks” bekanntgeben.

Quellen und Anmerkungen
[1] http://www.kommnet.de/index.php?option=com_content&view=article&id=6661:aufruf-partei-erhalten-und-gemeinsame-perspektiven-entwickeln-&catid=125:ohne-kategorie&Itemid=338