#45 Vor dem 22. Parteitag

Posted on 21. Februar 2018 von


von Johannes Magel

EDITORIAL

Der 22. Parteitag der DKP steht bevor. Es ist ein besonderer Parteitag. Die letzten Jahren waren davon geprägt – nach einer Periode revisionistischer Verirrungen, in die uns die ehemalige Parteiführung um Stehr, Mayer und Jürgensen geführt hat – sich unserer selbst zu vergewissern und des Anspruchs, eben nicht nur wieder irgendeine „marxistische linke“, sondern eine wirkliche kommunistische Partei sein zu wollen. Damit wurde ein Klärungsprozess eingeleitet, bei dem es jedoch nicht gelungen ist, bedauerliche Verluste von Genossinnen und Genossen sowohl am rechten, als auch am „linken“ Rand der Partei zu vermeiden.
Die Schwierigkeiten können aber über eines nicht hinwegtäuschen: Es gibt Ansätze zu einer neuen Einheit in der Partei. Es ist die Einheit derjenigen, die noch nicht auf alle aktuellen Probleme des Klassenkampfes eine Antwort haben, die sich aber darüber einig und im Klaren sind, auf welcher Grundlage diese Antworten nur gefunden werden können – nämlich nur auf der Grundlage der Lenin‘schen Imperialismustheorie, einer antimonopolistischen Strategie, mit der Orientierung auf die Arbeiterklasse als revolutionären Subjekt und mit einem marxistisch-leninistischen Parteiverständnis auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus.

Der nächste Parteitag birgt die Chance, diese Einheit voran zu bringen. Sie besteht darin, die Partei zu befähigen, unser Selbstverständnis an der Wirklichkeit zu überprüfen: dem Eingreifen in die Klassenkämpfe unserer Zeit. Dazu brauchen wir eine Diskussion um die Präzisierung unserer Strategie und dazu brauchen wir eine Diskussion, um die Stärkung unserer Partei – und zwar weder als „Strömungspartei“ noch als „sektiererischer Haufen“, sondern als eine kommunistische Partei.

Ganz in diesem Sinne interpretieren wir die Rede unseres Vorsitzenden, des Gen. Patrik Köbele, die er beim Jahresauftakt der DKP auf dem LLL-Wochenende gehalten hat und die wir in Auszügen in diesem Heft dokumentieren.

Swetlana Ebert und Johannes Magel werfen in ihrem Artikel zu den aktuellen Vorgängen im Donbass ein Schlaglicht auf die komplizierten Bedingungen des Klassenkampfs in den dortigen Volksrepubliken.

Im Schwerpunkt des letzten Heftes hatten wir uns mit Blick auf den anstehenden Parteitag auf die Strategiediskussion fokussiert. Der Schwerpunkt dieses Heftes ist dem zweiten Ziel des Parteitags, der Stärkung unserer Partei gewidmet. Den Hintergrund dieser notwendigen Diskussion bildet die Anerkennung unserer gegenwärtigen Schwäche – eines desolaten organisationspolitischen Zustands unserer Partei. Der demokratische Zentralismus als Organisationsprinzip ist faktisch eher Anspruch als Wirklichkeit. Er ist zudem selbst als solcher noch umstritten. Das Prinzip des einheitlichen Handelns (bei Freiheit zum kollektiven Meinungsstreit) und der Beschlussverbindlichkeit wurde in der DKP noch nie so sehr infrage gestellt, was zuletzt – auch praktisch – z.B. im Rahmen des Bundestagswahlkampfs deutlich geworden ist. Die davon ausgehende Gefahr scheint uns oft noch unterschätzt zu werden.

Johannes Magel führt – gegen diese Gefahr gewendet – den Sinn und die Notwendigkeit von Parteidisziplin als Organisationsprinzip einer Kommunistischen Partei aus, die sich die Änderung des gesellschaftlichen Systems als Ziel gesetzt hat. Er verteidigt dieses Prinzip gegen Angriffe aus der Netzwerkfraktion und konkret gegen einen Beitrag des Gen. Georg Polikeit.

Auf die Befürchtung mancher Genossinnen und Genossen, Maßnahmen zur Abwehr der von der Fraktionsbildung der Netzwerker ausgehenden Gefahren würden die Handlungsfähigkeit der Partei gefährden (und gegen die Behauptung einer solchen Gefahr durch manche Netzwerker) antwortet Thomas Mehner mit einer Klarstellung, worin die Handlungsfähigkeit einer Kommunistischen Partei sich gründet und wodurch sie tatsächlich gefährdet ist.

Eine Einordnung der gegenwärtigen Parteiauseinandersetzung in die Geschichte von Auseinandersetzungen in unserer Partei ist Gegenstand des Beitrags von Kurt Baumann. Indem er an die Auseinandersetzung mit den sogenannten „Erneuerern“ erinnert, versucht er Lehren aus der damaligen Parteikrise für den heutigen Konflikt nutzbar zu machen.

Jörg Högemann liefert eine – aus der Nähe betrachtete – Darstellung der Auseinandersetzung in München. Er hilft damit Genossinnen und Genossen, die – aus der Perspektive möglicherweise erbaulicherer eigener Erfahrungen vor Ort – die Schärfe und die drängende Notwendigkeit einer Lösung der Konflikte nicht nachvollziehen können.

In Anknüpfung an den Schwerpunkt unseres letzten Hefts bringt der Beitrag von Richard Corell eine stets lohnende Beschäftigung mit dem 7. Weltkongress der Kommunistischen Internationale. Gegen verkürzte und verfälschende Deutungen des 7. Weltkongresses, wie die Identifizierung von Volksfront-Orientierung als angebliches Konzept von breiten Bündnissen aller antifaschistisch-demokratischer Kräfte, arbeitet der Beitrag die begründete Logik der dort gegebenen taktischen Orientierung heraus und betont: Einheitsfront und Volksfront bleiben Sandkastenspiele ohne eine starke Kommunistische Partei.

Besonders freuen können wir uns über einen Artikel des Gen. Prof. Dr. Eike Kopf, der passend zum 200. Geburtstag von Karl Marx einen Leitfaden zur (individuellen oder besser noch kollektiven) Arbeit an der Aneignung des Marxschen Werks bietet: „Nichts ist so praktisch wie eine solide Theorie“.

 

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