Aus der Nähe betrachtet: Mayers und Listls Umtriebe

Posted on 23. Februar 2018 von


von Jörg Högemann

„Die DKP München ist Geschichte“, titelten die abtretenden Sprecher der DKP München auf ihrem letzten Rundbrief (Oktober 2017). Das viele Jahre monatlich herausgekommene Infoblatt der Kreisorganisation hatte sein Erscheinen eingestellt. Glaubten sie. Aber im November schon erschien, ähnlich aufgemacht, der Rundbrief wieder. Titelzeile: „Die DKP München macht weiter Geschichte“. Gewechselt hatte der Kreisvorstand, gewechselt auch, gründlich, die politische Richtung. Nicht mehr, wie seit Frühjahr 2013, Abkehr vom Parteikurs, Frontstellung gegen Parteitagsbeschlüsse, Boykott zentraler Leitungsarbeit. Am 2.November 2017 legten die vormaligen Kreissprecher Leo Mayer und Kerem Schamberger ihr kommunistisches Parteiwerkzeug für lebenslänglich aus den Händen. Ein Teil der Mitgliedschaft verließ ebenso die Partei. Als letzte Amtshandlung hatte der Kreisvorstand noch schnell die Kreiskasse geräumt: Er ließ eine „Spende“ von 4.000 Euro als Geldspritze für seine gesponserte DKP-feindliche Mischmaschtruppe „Marxistische Linke“ beschließen.

Die „Thesen“ als Startschuss

Auf die Welle von Unkenntnis und mangelnder Informiertheit, die im vergangenen Jahr 2017 in diffamierenden Angriffen gegen den Parteivorstand brandete, als er endlich gegen die Parteifeindlichkeit in München und Südbayern vorzugehen begann, konnte nur fassungslos reagieren, wer Leo Mayers Umtriebe seit 2010 und die immer weiteren Kreise, die sie zogen, hat wahrnehmen können (besser: müssen). Startschuss waren Leo Mayers, damals stellvertretender Parteivorsitzender, im Frühjahr 2010 veröffentlichte und verantwortete Thesen mit dem stolzen Titel „Der Weg aus der Krise: Der Mensch geht vor Profit. Den Kapitalismus überwinden“ [1]. Verantwortlicher Herausgeber war das seinerzeit amtierende Sekretariat des Parteivorstands, Parteichef war Heinz Stehr. Leos Thesen, ein Papier von 46 Seiten, sollten im Vorlauf auf den 19. Parteitag das wissenschaftliche Fundament von Marx, Engels und Lenin als orientierende Lehre der Partei durch Reformismus und Revisionismus ersetzen. Jeder von uns weiß: Geburtsurkunde des Marxismus-Leninismus ist das Kommunistische Manifest, theoretische und praktische Konsequenz, die Marx und Engels aus Philosophie und Geschichte zogen, wegweisend damals für den „Bund der Gerechten“, den sie in „Bund der Kommunisten“ umbenannten, später für Arbeiterklasse und Arbeiterbewegung. Bei Leo Mayer liest sich das anders: „Der Kommunismus als Bewegung und historisches Ziel, entstanden aus materieller Not und angetreten für die revolutionäre Emanzipation der arbeitenden Menschen, ist eine der bedeutendsten Komponenten im langen Kampf der arbeitenden Menschen für eine Welt der Freiheit und Gleichheit, ohne Ausbeutung und Elend.“ [2] So schreiben Reformisten und Revisionisten, die die kommunistische Partei vom Marxismus entsorgen wollen.

Der Schlag ging aber nach hinten los. Nach einem Protestwirbel in der ganzen Partei verwarf der 19.Parteitag das Thesen-Papier.

Kartoffeln, Steinchen und Empörte

Die Thesen waren aber nur das antimarxistische Flaggschiff. An verschiedenen Stellen wurde die Marx’sche Lehre gezielt angebohrt. Leo Mayer z.B. richtete seinen Bohrer auf Lenins Position, die Arbeiter könnten von sich aus kein Bewusstsein vom Sozialismus entwickeln, der, auf wissenschaftlichem Boden entstanden, „auch wie eine Wissenschaft betrieben, d.h. studiert werden will“ (Engels). Lenin, so Mayer, habe die russischen Arbeiter vor Augen gehabt, die nicht mal lesen und schreiben konnten, wenn er von der Partei verlangte, sozialistisches Bewusstsein ins Proletariat hineinzutragen. Mayer: „Reintragen kann ich nur einen Sack Kartoffeln, aber kein Bewusstsein.“ Heute bei uns, erklärte Leo, sei das Bildungsniveau schließlich ein anderes als im zaristischen Russland. „Ja“, erwiderte Robert Steigerwald, „und der Fachmann, der tagsüber mit der kompliziertesten Software arbeitet, liest, wenn er heimfährt, in der U-Bahn die Bildzeitung.“

Walter Listl, südbayerischer Bezirkschef, der sich mit dem Münchner Kreissprecher Mayer in seinem Auftreten die Bälle zuspielte, eröffnete 2011 der KPÖ auf ihrem Parteitag in seinem Grußwort als DKP-Gastredner, dass es „die Arbeiterklasse, wie sie bis in die achtziger Jahre von uns als Bezugsgröße für ein revolutionäres Subjekt angesehen wurde, nicht mehr gibt“ [3]. Mayer und Listl durchtränkten über die Jahre hinweg ihre weltanschauliche Orientierung mit der Theorie vom „Mosaik“, das die Linke in Deutschland aktuell darstelle, zu dem die DKP, ihrer geringen Mitgliederzahl entsprechend, höchstens ein kleines rotes Steinchen beisteuere. Die 2011 hochgeschwemmte „empörte“ Massenbewegung überwiegend jugendlicher Aktiver in den Metropolen Europas und Amerikas hatte es Mayer und Listl besonders angetan. „Jetzt haben die Bewegungen die Frage der Demokratie unüberhörbar auf die Tagesordnung gesetzt“, schrieb Leo Mayer am 17.Juni 2011 in der UZ. „Wirkliche Demokratie, jetzt!“ sei die Forderung auf den Plätzen von Madrid, Barcelona und Athen, aber auch in Stuttgart, Brockdorf und Gundremmingen. „Die Mehrheit möchte sich stärker politisch engagieren … mittels direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten. Diese zu erkämpfen erfordert eine starke demokratische Bewegung von der Basis her. Dazu müssen wir beitragen. Nicht weniger, und nicht mehr.“ In München am Tisch diskutierten wir. Ich gab zu bedenken, wir könnten den jungen Menschen, die lautstark „wirkliche Demokratie, jetzt“ verlangten, vielleicht ein wenig helfen, in der realen Politik sich geeigneter zu bewegen. Leo Mayer wies mich scharf zurecht: Nicht „helfen“ sollten wir ihnen, sondern zuhören! Als sie in München ein großes Ding vorbereiteten, meinte Leo, die DKP könne doch anbieten, die Betreuung der Kinder zu übernehmen. „Sicher nehmen viele Frauen und auch ganze Familien teil. Da merken sie dann gleich, dass durch die Beteiligung der Kommunisten für sie was rausspringt.“

„Einmal für Avantgarden, bitte!“

Auf einer Parteikonferenz in Hannover im November 2011 vermerkte Walter Listl mit kritischem Unterton, laut Parteiprogramm orientiere die DKP auf die Arbeiterklasse als entscheidende Kraft, auf Entwicklung von Klassenbewusstsein auf dem Fundament von Marx, Engels und Lenin, auf den Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen. Das realisiere sich aber nur vor dem Hintergrund konkreter politischer Verhältnisse und realer Bewegungen. Darüber müsse zuerst mal gesprochen werden. Parteien verlören immer mehr ihr Monopol auf politische Repräsentation. Bewegungen hingegen spielten eine eigenständige und autonome Rolle für politische Veränderungen, schafften sich eigene Strukturen und Organisationsformen. „In diesen Bewegungen gibt es keine vorab reservierten Plätze für Avantgarden. Jede Handlungsweise, die diesen Eindruck erweckt, ist zum Scheitern verurteilt. Jeder und jede wird daran gemessen, welche nützlichen Beiträge er oder sie für diese Bewegung leistet. … Ich warne auch davor, eine scharfe Trennungslinie zwischen diesen Bewegungen und der Arbeiterbewegung zu ziehen. Schaut euch die Zusammensetzung der Empörten auf den Plätzen Europas an, die Zusammensetzung der Sozialforen oder der Antiatombewegung. Dort engagieren sich überwiegend abhängig Beschäftigte, Ausgegrenzte, Prekarisierte, solche, die in ihren Betrieben oder in gewerkschaftlichen Strukturen oft weniger Möglichkeiten sehen, für ihre Interessen einzutreten als in diesen Bewegungen.“ [4] Mal ernsthaft: Welcher ehrliche (!) Kommunist hat sich je eingebildet, ihm sei, als Avantgarde, „vorab ein Platz reserviert“. Gegen wen polemisiert Listl hier überhaupt – nach 50-jähriger Parteimitgliedschaft, die längste Zeit in Leitungsfunktionen? Kaum zu glauben: Er polemisiert gegen unsere Partei, gegen ihre sinnvolle, richtige Arbeitsweise, theoretisch und praktisch, gegen ihr Selbstverständnis, ihr richtiges Verständnis von Politik. Und die Partei, erklärt uns Listl, „realisiert sich nur vor dem Hintergrund konkreter politischer Verhältnisse und realer Bewegungen“ – Donnerwetter, das musste doch mal gesagt werden. Da fallen wir ja aus den Wolken!

Wer uns hier wirklich zerlegt

Die wortreichen Kritiker am Parteivorstand hätten gut daran getan, sich in die wirklichen Probleme hineinzudenken. Stattdessen gibt es flache Polemik, mit der sie ihr Nicht-Verständnis demonstrieren („Da lösen sie einen ganzen Bezirk auf!“). Als der PV erklärte, „ein Auseinanderdriften der Partei“ müsste verhindert werden, widerspricht Peter Wilke aus Düsseldorf (09.07.2017) mit dem Verweis auf „zahlreiche Proteste aus Parteigliederungen und von einzelnen Genossinnen und Genossen … sowie erste Austrittserklärungen“. Für Wilke belegt dies „das Gegenteil“ der vom PV erklärten Absicht und laufe darauf hinaus, „unsere kleine, aber wichtige Partei statt zusammenzuhalten zu zerlegen“, was vermuten lässt, dass er Ursache (inhaltliche Beliebigkeit) und Wirkung (Zerlegen der Partei) nicht in Zusammenhang zu bringen vermag. Die zahlreichen Protestanten, lieber Peter, haben sich in die wirklichen Probleme genau so wenig hineingedacht wie du im fernen Düsseldorf. Und Heinz Stehr (17.10.2017) deutet die notwendige Reaktion des PV so: „Das Signal ist: ‚Ohne euch geht es besser, kommen wir schneller voran‘.“ Diese schlichte Art, die Dinge zu sehen, ist freilich die wirksamste Methode, unsere kleine, aber wichtige Partei statt zusammenzuhalten zu zerlegen.

 

Quellen und Anmerkungen

[1] Immer noch zu finden auf der dem PV „enteigneten“ website kommunisten.de, die mittlerweile als Homepage der sog. „Marxistischen Linken“ fungiert.

[2] Ebd. S. 33.

[3] Vgl. die Dokumentation des Grußworts auf http://www.kpoe.at.

[4] Das damalige Einführungsreferat von Walter Listl ist dokumentiert auf http://www.dkp-online.de.

 

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