Erneuerer und Parteifrage

Posted on 23. Februar 2018 von


von Kurt Baumann

Historische Anmerkungen zu einer aktuellen Auseinandersetzung

In vielen Diskussionen mit den Genossen, in Redebeiträgen auf Versammlungen und in den Überlegungen in den Grundeinheiten der Partei ist man sich einig: die Partei nach 1989/90 gerettet zu haben, den Erneuerern in SED und KPdSU, aber auch in den eigenen Reihen widerstanden zu haben gehört zu den großen Leistungen der jüngsten Geschichte der Partei. Diese Position findet sich ebenso beim ehemaligen Vorsitzenden der DKP, Herbert Mies. [1] Gleichzeitig verwahrt man sich dagegen, mit den Erneuerern politisch „in einen Topf geworfen zu werden“. Halten wir dies nicht für eine rhetorische Abgrenzung, sondern für das gemeinsame Bekenntnis zu unserer Partei und zu ihrer jüngeren Geschichte, so ist es ein positiver Anspruch, der ernst genommen zu werden verdient, es sich aber auch gefallen lassen muss, an aktuellen wie historischen Positionen geprüft zu werden.

Historischer Überblick

Herbert Mies schrieb: „Meine Partei, die DKP, war schon seit geraumer Zeit in ihre tiefste Krise geraten. Auch das war zermürbend und zerstörerisch. Jetzt aber stand vor ihr die Frage von Sein oder Nichtsein.“ [2] Die „Krise der Partei“ beginnt für ihn auf dem Hamburger Parteitag 1986 und hat ihre Gründe, „hausgemacht“ und in der Politik Gorbatschows. In der innerparteilichen Diskussion hatte sich über Hamburg, Bremen, Rheinland-Pfalz eine Opposition gebildet. Beides zusammen führt 1989 zur praktischen Handlungsunfähigkeit der Partei. Den Aufstieg Gorbatschows beschreibt er in seiner Widersprüchlichkeit: reale Erstarrungen, Denkblockaden, Vereinnahmung von Tagespolitik schienen ja tatsächlich von „neuem Denken“ aufgebrochen zu werden. Erst zwischen 1985 und 1987 reifte die Erkenntnis, dass dahinter in letzter Instanz „konzeptionsloses, prinzipienloses, populistisches Agieren“ steckten. Wir wollen uns im Folgenden, aufbauend auf diesen historischen Erörterungen [3] anhand der Biographie von Herbert Mies auf die Debatten bis zum Ende der Erneuerer-Debatte 1993-1995 beziehen. Dieses Ende ist nicht aufgearbeitet, wir machen ihr Ende programmatisch an den Mannheimer Thesen [4] und dem neuen Parteistatut 1993 [5] und der aktuellen Einschätzung in Hans Heinz Holz‘ „Kommunisten heute“ 1995 [6] fest. Der Schwerpunkt unserer Forschung liegt aus aktuellem Anlass auf der Parteifrage. Die politische und weniger historische Zielsetzung des Artikels zwingt uns dazu, nicht alle verwendbare und sicher spannende Literatur auch aufzuführen und anstelle dessen konzentriert auf die wesentliche zu verweisen. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung dieses Bereiches der Parteigeschichte steht noch aus. [7] Wer jedoch die Parteigeschichte auf Programmdebatten reduziert, ist der eigenen Diskussionszirkel-Ideologie bereits weit genug unterworfen, dass Praxis und Überprüfung der eigenen Ideologie schlicht überflüssig und nicht diskutiert werden.[8]

Gorbatschow und die Parteifrage

Sieht man in die Ausgangsdokumente des Programms von Perestroika und Glasnost, vor allem in das „an die Bevölkerungen“ gerichtete Buch Gorbatschows, so fällt auf, dass die Institution Partei innerhalb der SU, aber auch im Ausland kaum Erwähnung findet. Auch sind weniger Klassen als mehr vernünftige, gute und friedliebende Menschen handelnde Subjekte der neuen Vorstellungen, deren Organisationsform wird nicht benannt. Innerhalb der SU kommt die Partei, wenn überhaupt als Ort und deren Spitze als Ausgangspunkt der „Revolution von oben und unten“, also von Perestroika und Glasnost vor, deren einzelne Mitglieder haben innerhalb dieser Konzeption scheinbar keine Aufgaben.[9] Für Gorbatschow wurde die Partei zum Instrument, derer, die er demagogisch Revolutionäre nannte, die wir heute als Liquidatoren erkennen können. Konsequent mit dieser Orientierung zu brechen muss also heißen, die Notwendigkeit der Partei anzuerkennen, weil sehr wohl Klasseninstinkt und gewerkschaftliches Bewusstsein spontan in der Klasse reifen, um aber ein sozialistisches, weltanschaulich gefestigtes, ein wissenschaftliches Klassenbewusstsein zu erringen, bedarf es der Verbindung von Arbeiterklasse und Marxismus. Das schafft die Partei (Lenin: Was tun?). Dabei wurde von Gorbatschow neben der „Entfremdung der Kommunisten von ihrer Geschichte“ (Hans Heinz Holz) durch eine „Stalinismus-Kampagne“, die Ignoranz der Klassenfrage vor allem im Bereich des Friedenskampfes, die Unterstützung der bürgerlichen Europa-Ideologie: die Demagogie des „gemeinsamen Hauses“, also das Abgehen von der wissenschaftlichen Weltanschauung und der klassenmäßigen Parteilichkeit betrieben. Die Partei wurde nicht nur als überkommen letzten Endes entsorgt, sie wurde vorher bereits ideologisch angegriffen. Die Übereinstimmung der politischen Positionen muss an dieser Stelle hervorgehoben werden: Wir sehen erneut Stalinismus-Vorwürfe gegen den PV anstelle einer rationalen Diskussion konkreter Positionen. Inhaltlich müsste es um die Richtigkeit der Bolschewisierung gehen, Gramsci, Togliatti, Thälmann haben ihre Parteien zu starken, einheitlichen formiert. Anstelle also rationaler Argumentation wird der bürgerliche Kampfbegriff genutzt und damit umhergeworfen. Es gibt erneut in der Antifa- und Friedensfrage bei „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) und bei Friedensmärschen die Tendenz, unsere Politik von der Klassenfrage zu trennen. Die – unserer Auffassung nach im Übrigen zu kurz greifende Kritik an der AgR-Kampagne des PV wird zum Anlass genommen diesem ein Abgehen von der bündnispolitischen Orientierung vorzuwerfen. Der Verweis auf die Breite des angestrebten Bündnisses oder auch das reflexhaft formulierte „Volksfront“ geht dabei ins Leere. Dimitroffs Aktionseinheitsangebot stellte keine Anforderungen „außer der einen, für alle Arbeiter annehmbaren, dass sich der gemeinsame Kampf gegen den Faschismus, gegen die Kriegsgefahr, gegen den Klassenfeind richtet“. Wenn Bündnisse das nicht erfüllen, sondern Einzelmenschen für das Problem halten, müssen Kommunisten das kritisieren. Und es gibt eine derartige Übernahme der bürgerlichen, die Interessen des deutschen Imperialismus widerspiegelnden Europa-Ideologie, dass die Linie des Kampfes um die nationale Souveränität und Demokratie gegen die EU auf eine Stufe mit faschistischer Demagogie gestellt wird.

„Finnlandisierung“[10] und Parteistrukturen

Einer der Grundlagen des demokratischen Zentralismus ist die Einheitlichkeit der Partei, auf der Grundlage der Einheitlichkeit der Klassenlage, der Weltanschauung und der Veränderungsrichtung der Verhältnisse, in Richtung Sozialismus. Die Partei handelt folglich auf der Grundlage von Programm, Statut und aktuellen Orientierungen der Parteiführung nach gefasstem Beschluss einheitlich in Wort, Schrift und Tat. Diskussionen spielen dabei eine wesentliche Rolle, in ihnen wird aber nicht um einen im Ausgang beliebigen Konsens oder Kompromiss gerungen, sondern um die richtige Anwendung der wissenschaftlichen Weltanschauung auf aktuelle Gegebenheiten. Der Beschluss markiert bis zu seiner Auswertung dann auch einen gewissen Schlusspunkt einer Debatte und den Beginn der gemeinsamen Umsetzung. Diskussionen außerhalb der Parteistrukturen zerbrechen – ob gewollt oder ungewollt diese Einheit von Theorie und Praxis, schwächen das einheitliche Auftreten der Partei nach außen. Darauf reagierten bereits 1989 der Parteivorstand mit der Aufforderung zur „Rückkehr in die Parteistrukturen“ und die Erneuerer, so Steffen Lehndorff in unserem Beispiel, mit Interviews und Artikel u.a für die konkret.[11] Hier wirft er, unterstützt von Heinz Jung als ehemaligem Leiter des IMSF dem Parteivorstand Stalinismus, Dogmatismus, Traditionalismus und „Angst vor der Realität und vor der Zukunft“ vor, es werde versucht zu „säubern“ und heraus zu drängen. So subjektiv ehrlich die Abgrenzung heutiger Anhänger des Netzwerkes von der Erneuererströmung sein mag: lest diesen Lehndorff-Artikel und erklärt der Partei, wo sich die jeweiligen organisationspolitischen Vorstellungen unterscheiden, wenn die eigene Machtpolitik nicht benannt, die „der anderen“ aber kritisiert wird! Lehndorffs „Kritik an überkommenen Parteistrukturen“, die immer „spätstalinistisch“ sind, sein programmatisch individualistischer Bezug auf die Erfüllung individueller Gestaltungsansprüche innerhalb der Partei (womit eine objektive Notwendigkeit, eine Strategie, eine Taktik bewusst ignoriert, nein wegdiskutiert werden soll), seine politisch opportunistische Anwandlung, diese Erkenntnis der individuellen Gestaltungsansprüche würde sich bereits in den Bewegungen (der immer postmoderner werdenden Linken) durchsetzen, woran sich die DKP zu orientieren habe, ist inhaltlich doch deckungsgleich mit den „Thesen“ des alten Sekretariats, der Mosaik-Linken und der Übernahme der Ideologie von Bündnispartnern im Rahmen eines klassenneutralen „voneinander Lernens“ anstelle der Engelsschen Forderung nach einer Arbeiterpartei „die allen bürgerlichen Parteien antagonistisch gegenüber steht“. Wissenschaftliche Arbeit, Diskussion und Widerspruch müssen innerhalb der Partei ausgefochten und ausgetragen werden, das aber erfordert eine gemeinsame Überprüfung an der gesellschaftlichen Praxis, erfordert gemeinsames Handeln.[12] Wer ernsthaft mit den Gedanken der Erneuerer brechen will, der muss in aller Entschiedenheit gegen Plattformen der Diskussion und Gegentreffen (z.B. auf  LLL oder Dörfern des Widerstands, die die zentralen Helfer desorientieren auf Pressefesten) auftreten. Die Partei ist einheitlich – oder sie ist nicht! Wer sie derzeit stärken, vereinheitlichen, wieder zusammenführen möchte, findet massig Gelegenheiten, [13] die Partei braucht jeden, innerhalb ihrer Strukturen.

Diesen Aufruf finden wir aktuell in der Erklärung der Bezirksvorsitzenden – aber wir wollen ihn dennoch zeithistorisch untermauern: 1989 erscheint eine Broschüre, die zur Erneuerung der DKP auf marxistisch-leninistischer Grundlage aufruft, in ihr findet sich der Gedanke, dass mehr innerparteiliche Demokratie keinen Abbau, sondern gesteigerte Effizienz, höhere Anforderungen an den Zentralismus beinhalten. Ein Demokratiebegriff innerhalb der Partei, der nicht von einer einheitlichen wissenschaftlichen, klassengebundenen Weltanschauung ausgeht, sondern von einer Pluralität marxistischer Ansätze, die klassenneutral integriert werden müssen brauchen keine kollektive Bildungsarbeit zur Aneignung der gemeinsamen Weltanschauung. Ein Demokratiebegriff, der nicht auf die gemeinsame Praxis und die koordinierte Veränderung der Welt setzt, sondern die Handwerkelei (zu der wir sicher nach 1989/90 gezwungen waren) zum Prinzip erklärt, der braucht keine einheitliche Partei. Derjenige muss aber auch so konsequent sein einzugestehen, dass er den kommunistischen Parteityp nicht mehr will, sondern einen bürgerlichen Parteityp, mit bürgerlichen Demokratievorstellungen will.

Historizität der Parteiform

1990/91 erschien als dreiteilige Serie der Aufsatz Josef Schleifsteins zu „Lenins Auffassung der Parteiorganisation“. [14] Schleifsteins Ansätze war,  vor allem die Historisierung des Leninschen Parteikonzeptes: „Was von ihr (Lenins Auffassung der Parteiorganisation d. Verf.) übrig bleiben sollte, ist nur konkret beantwortbar …“, denn sie sei wie Lenins ganzes Denken „geschichtlich bedingt und geschichtlich begrenzt“. [15] Was hier fehlt, ist neben historisch konkreten Formen die Konstatierung, dass mit dem Ende der revolutionären Nachkriegskrise 1924/25 die Kommunisten das Parteikonzept organisierten, genauer fassten und allgemeine, für die gesamte Epoche des Übergangs von Kapitalismus zum Sozialismus gültige Kriterien der kommunistischen Partei festlegten. Zur Historizität gehört eben auch, Prinzipien festzuhalten, hinter die zurückzugehen eben nicht mehr historisch konkrete politische Arbeit, sondern Pragmatismus und Opportunismus bedeuten. Dazu gehören die Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Bei allen historisch und national unterschiedlichen Formen, wer die Prinzipien ignoriert oder gar als stalinistisch verschreit, bewegt sich dabei auf den Spuren der Erneuerer. Konkret geht es darum, dass aus der Eigenständigkeit der proletarischen Organisation, wie sie bereits Engels fordert, auch eine eigenständige Organisationsform, bzw. eigenständige Organisationsformen entstehen. Eben die kommunistische Partei.

„Betonköpfe“?

Sich selbst oder die eigene Position mit den Federn dieser Auseinandersetzung zu schmücken wäre Demagogie, und derer bedarf es zu dieser Zeit nicht, vielmehr mag sie sogar schädlich sein. Wenn, wie Lenin sagt, die Partei die einzige Waffe der Proletarier im Kampf um die Macht ist, so haben wir diese Waffe zu retten. Das heißt auch historisch nicht, sie vor Kritik abzuschotten – man blicke nur auf den Beitrag von Hans Heinz Holz aus den Marxistischen Blättern 1/1990 [16] und die sehr scharfe Kritik an Einzelpositionen und verschlafener Weiterentwicklung. Es heißt, den Kampf um ihre Stärkung zu führen. Gorbatschow und mit ihm die Erneuerer gaben die wissenschaftliche Weltanschauung, die Klassengebundenheit und damit die Notwendigkeit der einheitlichen Klassenpartei auf. Wer heute wissenschaftlicher arbeiten, sich mehr in der Klasse verankern und eine stärkere Partei aufbauen will (der organisationspolitische Leitantrag spricht von Parteistärkung und Reorganisation in Teilbereichen), der muss konsequent mit den Erneuerervorstellungen brechen. Auf dieser Basis ist die Stärkung der Partei zu erreichen, kann sie alle Revolutionäre „bei Marx, unter seinem Banner“ (Rosa Luxemburg, Gründungsparteitag der KPD 1918/19) vereinigen. Das heißt nicht, eine Form für immer und ewig festzuschreiben, Erkenntnis hat immer ihren historischen Standort, aber es heißt, unsere Grundsätze, unsere „Theorie der Partei“ zu verteidigen.

 

Quellen und Anmerkungen:

[1] Herbert Mies: Wir haben den Klassenstandpunkt bewahrt, in: UZ vom 20.1.2017, abgedruckt aus: ders.: Die DKP im Spannungsfeld von Unabhängigkeit und „Abhängigkeit“, in: Rolf Priemer, Heinz Stehr (Hrsg.): 25 Jahre DKP. Eine Geschichte ohne Ende, Essen 1993.

[2] Herbert Mies: Mit einem Ziel vor Augen. Vom Jung- zum Altkommunisten. Erinnerungen, Berlin 2009, S. 15.

[3] Auch dazu Georg Fülberth: KPD und DKP 1945-1990, Heilbronn 19922., s. besonders S. 167-189.

[4] PV der DKP (Hrsg.): Thesen zur programmatischen Orientierung der DKP, beschlossen vom Mannheimer Parteitag, Essen 1993.

[5] PV der DKP (Hrsg.): Statut der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP, beschlossen auf dem 12. Parteitag, Essen 1993.

[6] Hans Heinz Holz: Kommunisten heute. Die Partei und ihre Weltanschauung, Essen 1995.

[7] Wobei wichtige Einzelpositionen vorliegen in: Robert Steigerwald/Hans-Peter Brenner: Zu den Auseinandersetzungen in der DKP um den rechten und linken Revisionismus, Essen 2010. Über deren einzelne Thesen an mancher Stelle zu streiten wäre, die aber analytisch hier den wesentlichen Leitfaden gegeben haben.

[8] Vgl. hierzu die auf Kontextwissen wie Quellenkritik verzichtende Geschichtsdeutung der „wie weiter“-Gruppe.

[9] Michail Gorbatschow: Perestroika. Die zweite russische Revolution. Eine neue Politik für Europa und die Welt, München 1987, S. v.a. S. 67 ff.

[10] Bezeichnet das Zerfallen einer KP in linkssozialistische Strömungen und Beliebigkeit anhand der KP Finnlands nach 1990. Lehndorff hat für diesen Prozess in der besprochenen Quelle nicht nur Abgrenzung übrig.

[11] Steffen Lehndorff: Allerlei Pyrrhusssiege? Finnlandisierung der DKP, in: konkret 7/1989, S. 34.

[12] Zeitgenössisch Willi Gerns: Organisationsfrage und ideologische Arbeit, in: Marxistische Blätter 2/1988, S. 48 ff.

[13] Sie aufzuzählen übernimmt der organisationspolitische Leitantrag des PV an den Parteitag so vollständig, und durch Schwerpunktsetzung orientierend, dass dies hier unterbleiben kann.

[14] Josef Schleifstein: Lenins Auffassung der Parteiorganisation, in: Marxistische Blätter 6/1990, 1/1991 und 2/1991, als Broschüre 2012, neu in: Josef Schleifstein: Reale Geschichte als Lehrmeister, Essen 2015, genutzt wurde letztere Ausgabe.

[15] Ebd. S. 248.

[16] Hans Heinz Holz: Geschichtliche Perspektiven auf die Organisationsfrage, in: Marxistische Blätter 1/1990, S. 46ff.

 

 

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