Klassen und Klassenkampf in der VR China

Posted on 23. Februar 2019 von


von Richard Corell

Chinas Kampf um den Sozialismus

Dass China sich selbst als Sozialismus in seinem Anfangsstadium bezeichnet und eine sozialistische Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2021 aufgebaut haben will;

Dass in China die Armut weitgehend beseitigt ist, die Löhne seit vielen Jahren kontinuierlich steigen, der Bildungsstand und die Bildungsmöglichkeiten gigantisch angewachsen sind – der Human Development Index der UNO bescheinigt China ein Land „hoher menschlicher Entwicklung“ zu sein – das bestreiten selbst antikommunistische Kritiker nicht. Und das angesichts der schieren Größe Chinas an Fläche und Bevölkerungszahl, aber auch angesichts der krassen Unterschiede der Entwicklung innerhalb Chinas.

Dass in den letzten 10 Jahren in China 20 Millionen Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen wurden. Das ist so viel, wie ganz Spanien heute an Arbeitsplätzen hat.

Doch solche Fakten beeindrucken den westlichen Sofa-Linken nicht. Wer seinen Vorstellungen von Zukunft entsprechen will, hat antikapitalistisch-asketisch, egalitär und basis-demokratisch, anti-autoritär und gewaltlos zu sein, vielleicht noch mit einer Feder im Haar und beim Kalumet-Rauchen mit einem ökologisch unbedenklichen Spielzeug-Tomahawk ausgestattet. Solchen Winnetou-Sozialismus hat Volkschina – der KP Chinas sei Dank – natürlich nicht zu bieten.

Noch aggressiver haben sich einige Linke – auch in T&P – positioniert, die behaupten, China sei nicht sozialistisch, sondern kapitalistisch, sogar imperialistisch, und berufen sich dabei auch noch auf Lenin. Das wäre weiter nicht zu beachten – Unbelehrbare hat die Arbeiterbewegung immer ertragen müssen. Sie werden jedoch gefährlich, wenn sie sich von links in die Hetze gegen die VR China einreihen und dadurch die Schaffung von Feindbildern zur Kriegsvorbereitung unterstützen. Das passiert gerade mit der heraufziehenden Krise und der Verschärfung des Handelskriegs.

Einige Anstöße zum Nachdenken: Klassenkampf im Sozialismus [1]

Die chinesische Verfassung ist die einzige in der Welt, die offen von Klassen und Klassenkampf im eigenen Land spricht und die Volksrepublik als „sozialistischen Staat unter der demokratischen Diktatur des Volks“ festschreibt. Dieses klare Wissen der KP China um Klassen und Klassenwidersprüche im Sozialismus (und die klare Frontstellung gegen die fehlerhafte Einschätzung von der Unumkehrbarkeit des Sozialismus) hat sie 1989 vor der Niederlage durch die Konterrevolution bewahrt.

Im internationalen Klassenkampf wird China von Außen und von Innen bedroht (z.B. durch Wühlarbeit und durch Korruption).

In der rasanten Entwicklung, die China seit der Politik der Reformen und Öffnung genommen hat, ist die Entwicklung von Bourgeoisie unvermeidlich (und unbestritten).

Die Staatsmacht unter der Leitung der KP Chinas hält dabei die Kommandohöhen der Wirtschaft fest im Griff. In der SASAC sind die großen staatseigenen Kombinate gebündelt. Sie hat sich im gesamten Entwicklungsprozess an Lenin orientiert. „Wer auf diesem Gebiet die besten Resultate erzielt, sei es auch auf dem Wege des privatwirtschaftlichen Kapitalismus, sei es sogar ohne Genossenschaften, ohne direkte Umwandlung dieses Kapitalismus in Staatskapitalismus, der wird dem sozialistischen Aufbau in ganz Russland mehr Nutzen bringen als derjenige, der auf die Reinheit des Kommunismus „bedacht“ ist, Reglements, Direktiven, Instruktionen für den Staatskapitalismus und die Genossenschaften schreibt, aber praktisch den Umsatz nicht vorwärtsbringt.

Das mag als ein Paradox erscheinen: der privatwirtschaftliche KapitaIismus in der Rolle eines Helfers des Sozialismus? Aber das ist keineswegs ein Paradox, sondern eine ökonomisch völlig unbestreitbare Tatsache. Da wir ein kleinbäuerliches Land mit einem besonders zerrütteten Verkehrswesen vor uns haben, ein Land, das eben erst aus Krieg und Blockade herauskommt, das politisch geführt wird vom Proletariat, in dessen Händen sich das Verkehrswesen und die Großindustrie befinden, so ergibt sich aus diesen Voraussetzungen ganz unvermeidlich erstens die überragende Bedeutung des örtlichen Umsatzes im gegebenen Zeitpunkt, und zweitens die Möglichkeit, den Sozialismus auf dem Wege über den privatwirtschaftlichen Kapitalismus (ganz zu schweigen vom Staatskapitalismus) zu fördern.“ (W.I. Lenin, Über die Naturalsteuer, LW 32, S. 362)

Das ist der entscheidende Hinweis Lenins: Wenn die Machtfrage im Sinne des Proletariats geklärt ist, dann ist der Kapitalismus und seine Entwicklung ein Helfer des Sozialismus durch Überwindung der Kleinproduktion. Dazu dient neben der Heranziehung von Auslandskapital auch die Modifizierung der Planwirtschaft durch Schaffung von größeren Spielräumen für private Produzenten (sozialistische Marktwirtschaft). All dies soll die Entwicklung der Arbeitsproduktivität vorantreiben, die seit den Erfahrungen in der Sowjetunion der Schlüssel für Sieg oder Niedergang des Sozialismus nicht nur in China, sondern im Weltmaßstab ist.

Dabei sind die chinesischen Kommunisten nicht so naiv zu glauben, dass diese Entwicklung reibungslos vor sich geht. Sie wissen, dass die Nutzung des Kapitalismus auch Bourgeoisie hervorbringt. Deswegen halten sie auch am Klassenkampf fest. Nach Außen gegen die Einkreisung durch den Imperialismus und nach Innen derzeit vor allem im Kampf gegen die Korruption, die nichts anderes ist als eine verdeckte Form des Klassenkampfs. Die Kampagne gegen die Korruption, die Kampagne zur Massenlinie, ist die von der Parteiführung deutlich formulierte Warnung nicht nur an die Bourgeoisie, sondern auch an die Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei selbst, dass die Partei nichts ist ohne den Rückhalt in der Arbeiterklasse und im Volk.

Die chinesische Arbeiterklasse

Von den fast. 1400 Millionen Einwohnern der VR China sind etwa 71% erwerbstätig, das sind rd. 775 Millionen Menschen gegenüber 755 Millionen 2008. Die Beschäftigten in der Landwirtschaft hatten vor 10 Jahren noch einen Anteil von über 30%, 2017 waren es noch etwa 18%. (BRD 1,3%). Die Grenzen zwischen Beschäftigung auf dem Land und in der Stadt sind fließend: zwischen 1980 und heute ist die Zahl der Pendler/Wanderarbeiter/internen Migranten auf über 250 Millionen angewachsen.

Aus all diesen Angaben kann man als grobe Orientierung festhalten, dass die aktive Arbeiterklasse in China etwa 630 Millionen Beschäftigte umfasst, während die sog. Mittelschicht (Kleinbürgertum in Stadt und Land inkl. Bauern, Intelligenz) auf ca. 110 Millionen geschätzt wird. Die Bourgeoisie umfasst etwa 35 Millionen (ca. 5%). Diesem Verhältnis (etwa 6:1:0,3) entsprechend müssen die Nicht-Erwerbstätigen (Personen unter 16 und über 60) zugerechnet werden, was auf Seiten der Arbeiterklasse nochmals geschätzte 500 Millionen Personen ausmacht.

Die chinesischen Gewerkschaften

Von den 630 Millionen aktiven Arbeitern sind über 350 Millionen (2017) im Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbund (GCGB, manchmal auch Allgemeiner Chinesischer Gewerkschaftsbund ACGB genannt) organisiert. 2005 waren es 134 Millionen. Damit ist die chinesische Einheitsgewerkschaft nicht nur die größte Gewerkschaft der Welt und eine Gewerkschaft, deren Mitgliederzahl im letzten Jahrzehnt riesig angewachsen ist, sondern damit ist China auch das Land mit einem der höchsten gewerkschaftlichen Organisationsgrade.

Ganz im Gegensatz zu den verbreiteten Klischees von den durch die allmächtige KP gegängelten und ruhig gestellten Gewerkschaften sind die chinesischen Gewerkschaften sogar die streikfreudigsten in der Welt.

Die Gewerkschaften kämpfen auf der Grundlage der „demokratischen Diktatur des Volks“ (s. KAZ 362) unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Die Grundlinie dieses Kampfes besteht darin, die Entwicklung der Produktivkräfte voranzutreiben.

Aktuell: Gewerkschaften im Widerspruch

Auf dem 19. Parteitag der KPCh im Oktober 2017 verlangte Genosse Xi Jinping, dass das dreigliedrige System von Verhandlungen zwischen Staat, Gewerkschaften und Betrieb zu konsolidieren sei, um harmonische Arbeitsbeziehungen aufzubauen und den Arbeitern ein anständiges und faires Einkommen für ihre Mühen zu sichern.

Die neueste Entwicklung kann der China Daily vom 30.10.2018 [2] entnommen werden: Nach dem vor wenigen Tagen stattgefundenen 17. Nationalen Gewerkschaftskongress ist die neugewählte Führung des GCGB bei Xi Jinping eingeladen. „Präsident Xi drängte die Gewerkschaften, fest an der Führung durch die Kommunistische Partei festzuhalten und ihre Anstrengungen zu vergrößern, um die legitimen Interessen der Arbeiter zu schützen… Xi sagte, die Arbeiterklasse müsse zur führenden Triebkraft werden bei den Anstrengungen, die dem Land zur Verwirklichung  der Ziele und Aufgaben bevorstehen, die der 19. Parteitag der KPCh gesetzt hat. … Er forderte äußerste Anstrengungen, um die Wanderarbeiter aufzunehmen und sie zu einer verlässlichen Kraft in der Arbeiterklasse zu machen. … Bei der Verteidigung der legitimen Interessen der Arbeiter sollen sich die Gewerkschaften auf deren größte Sorgen konzentrieren und auf ihre unmittelbaren und reellen Probleme. Er fügte hinzu, dass sie ihre Stimme erheben müssen, wann immer die legitimen Interessen der Arbeiter verletzt werden.“

Aus alldem wird deutlich, dass die Parteiführung sehr klar sieht, dass noch keine harmonischen Arbeitsbeziehungen vorhanden sind, dass noch keine anständigen Einkommen überall erzielt werden und dass die Gewerkschaften nicht immer ihre Stimme erhoben haben, wo es bei der Verteidigung der legitimen Interessen der Arbeiter notwendig gewesen wäre. Und vor allem, dass sie nicht immer an der Führung durch die Kommunistische Partei festgehalten haben. Es sei erinnert:

„Sich lediglich zu Geschlossenheit zu bekennen, ohne die Existenz von Widersprüchen innerhalb der sozialistischen Gesellschaft sowie die Widersprüche als Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung anzuerkennen, bedeutete dann doch das Gesetz von der Allgemeinheit des Widerspruchs zu leugnen, mit der Dialektik zu brechen … . Eben weil keine Einheit herrscht, besteht die Aufgabe der Geschlossenheit, eben deshalb muss um Geschlossenheit gekämpft werden. Bestünde hundertprozentige Einheit, was bräuchte man da noch unentwegt Einsatz für Geschlossenheit zu zeigen.“[3]

Auf dieser Grundlage argumentiert Xi und er zeigt Handlungsbedarf auf, ohne vorzuschreiben, was zu tun ist und wie es zu tun ist.

In dieser knappen Stellungnahme von Xi Jinping werden die Widersprüche aufgezeigt, in denen sich die Gewerkschaften im Sozialismus bewegen:

  • sie haben im Gesamtinteresse der Arbeiterklasse die „demokratische Diktatur des Volks“, die durch die Avantgarde der Arbeiterklasse, die Kommunistische Partei, ausgeübt wird, zu unterstützen, zu festigen und zu verteidigen;
  • sie haben den Staat zu unterstützen, mit dessen Hilfe die Diktatur nach Innen und Außen ausgeübt wird. Dessen aktuelle Aufgaben stehen aber im Widerspruch zum langfristigen Interesse der Partei, den Staat selbst abzuschaffen bzw. die Voraussetzungen für sein „Einschlafen“ zu schaffen; außerdem im Widerspruch zur Aufgabe der Partei als die organisierte Kritik der bestehenden Verhältnisse, die wiederum durch den Staat selbst geprägt werden. Außerdem steht der Gesamtstaat im Widerspruch zu vielfältigen Interessen von Individuen, einzelnen Unternehmen und Belegschaften, einzelnen Kommunen und Provinzen
  • sie haben die Interessen von Belegschaften und einzelnen KollegInnen zu vertreten, die in Widerspruch zu den allgemeinen Interessen der Arbeiterklasse geraten, aber dennoch legitime Interessen haben.

Es wird erkennbar: Der proletarische Staat steht aufgrund der Notwendigkeiten der Produktivkraftentwicklung für eine bestimmte Zeit nicht in einem antagonistischen Widerspruch zu einem konkreten Kapitalisten. Der Staat will ja mit seiner Hilfe den Sozialismus entwickeln. Aber zwischen diesem einzelnen Kapitalisten bestehen antagonistische Widersprüche zu den Arbeitern, die ihm den Profit schaffen.

Von daher wird die schwierige Aufgabe der Gewerkschaften im Sozialismus als Kämpfer und Vermittler sichtbar. Wenn in dieser Lage die Gewerkschaften nicht die legitimen Interessen wahrnehmen und durchfechten, verlieren sie das Vertrauen der Kollegen und das nagt dann wiederum an der Grundlage der Diktatur des Volks und des Staates. Wenn dann noch dazu kommt, dass einzelne Gewerkschaftsführer korrupt sind, kann die Lage außer Kontrolle geraten.

Der Unterschied zu den Verhältnissen in den kapitalistischen Ländern besteht „nur“ darin, dass die Kommunistische Partei an der Macht alle Hebel in der Hand hält, um die Situation zu bereinigen und letztlich die Macht- und Eigentumsfrage gegenüber den Kapitalisten zu stellen.

Wie passt das alles zusammen?

Ist das die Diktatur des Proletariats, bei der Arbeiter um ihr Recht kämpfen müssen? Ist hier die Arbeiterklasse die herrschende Klasse, bei der sich Belegschaften mit dem jeweiligen Unternehmen, ob staatlich oder privat, um Lohn streiten müssen? Ist das noch Sozialismus?

Ja, das ist Sozialismus, oder wie es die chinesischen Kommunisten sagen, Sozialismus in seinem Anfangsstadium! Und solche Widersprüche werden ihn wohl auch noch lange Zeit begleiten. Denn die chinesischen Genossen sehen seit Mao Tse-tung den Sozialismus als eine lange Etappe oder Periode (keine eigenständige Epoche!).

Fazit I: Aufgaben und Stellung der Gewerkschaft am Beispiel des sozialistischen China

  1. Von zentraler Bedeutung für den Klassenkampf im Sozialismus ist, die Entwicklung der Arbeiterklasse als Klasse für sich voranzubringen und die Entwicklung der Bourgeoisie zur Klasse für sich zu verhindern, die Formierung der Bourgeoisie zu einer eigenständigen politischen Kraft zu unterdrücken.
  2. Wenn die sozialpartnerschaftlich ausgerichteten Gewerkschaften in den imperialistischen Ländern das Fehlen von Gewerkschaftsfreiheit in der VR China beklagen, haben sie konsequent übersehen, dass den Gewerkschaften in China keine organisierte, mächtige Kapitalistenklasse gegenübersteht (z.B. in Form von „Arbeitgeber“verbänden), die die Hand auf den Hebeln des Staatsapparates hat, sondern für eine bestimmte Zeitspanne einzelne kapitalistische Unternehmer und Unternehmen, die geduldet sind, solange sie dem Land nutzen. Wenn sie durch neue Formen der Planung, Leitung und Organisation ersetzt werden können, werden sie ersetzt.
  3. Solange sie aber gebraucht werden, werden Teile der Arbeiterklasse in China Opfer bringen, ihr eigenes, unmittelbares Wohlergehen gegenüber dem Gesamtinteresse der Klasse zurückstellen, Nachteile in Kauf nehmen und gegen die Kapitalisten kämpfen müssen, manchmal sogar ohne Unterstützung von Partei und Gewerkschaft.
  4. Auch diese Kämpfe werden zur Entwicklung des Klassenbewusstseins beitragen und Widersprüche in der Partei-, Staats- und Gewerkschaftsführung offenlegen. Die Parteiführung hat erkannt, dass diese Widersprüche wahr- und ernstgenommen werden müssen, um zu verhindern, dass aus Widersprüchen im Volk antagonistische Widersprüche werden, die mit einer neuen (Kultur-) Revolution gelöst werden müssten.
  5. Sind die Produktivkräfte weit genug entwickelt und ist die Kleinproduktion überwunden, treten die Produktivkräfte in Widerspruch zu den Produktionsverhältnissen. Dann wird geprüft werden, ob, wann und in welcher Form privates Kapital in Volkseigentum überführt wird. Dann steht auch die Frage erneut, wie der Widerstand der Bourgeois (einschließlich der Fürsprecher in den eigenen Reihen der KP und im Staatsapparat) überwunden werden kann.

Fazit II: Sozialismus – „einzige wirkliche Hoffnung auf Frieden und Überleben unserer Spezies“ (Fidel Castro)

Der Sozialismus als niedere Stufe des Kommunismus  ist keine Gesellschaftsform zur gerechten Verteilung und Bewirtschaftung des Mangels, sondern eine Gesellschaft, in der – als Prozess über einen langen Zeitraum – der Mangel abgeschafft wird – der materielle und geistige -, damit alle Springquellen des Reichtums reichlich fließen und sich entwickeln können und einmal verwirklicht wird: Jeder nach seinen Fähigkeiten, Jedem nach seinen Bedürfnissen. Der Sozialismus ist Ausdruck des Mangels und der Weg zu seiner Überwindung. Dafür unternimmt das chinesische Volk unter der Führung der Arbeiterklasse, die mittels ihrer Kommunistischen Partei die Leitung über die Produktionsmittel in die Hand genommen hat, alle Anstrengungen, bringt alle Opfer und beginnt erste Früchte zu ernten. Es zieht wie einst die Sowjetunion wieder zunehmend allen Hass der Imperialisten und Reaktionäre auf sich.

Dem sozialistischen China gilt unsere Hochachtung und unsere Solidarität. Wir werden niemals einstimmen in den Chor, der bereits anhebt, um China für die anschwellende Krise, die kommende Arbeitslosigkeit, den Niedergang, die Fäulnis in Deutschland verantwortlich machen will. Wir werden nicht einstimmen in den Chor der rassistischen Hetzer gegen „die gelbe Gefahr“.

Wir haben im Gegenteil Volkschina zu danken. Es ist, wie Fidel es ausgedrückt hat, nicht nur die größte Hoffnung für die Entwicklungsländer, sondern für die Zukunft aller werktätigen Menschen.

 

Quellen und Anmerkungen

[1] Die zugehörigen Belege sind zu finden in KAZ 362, 364, 365

[2] http://www.chinadaily.com.cn/a/201810/30/WS5bd79b1ca310eff3032854b7.html (Übersetzung Corell)

[3] s. Mao Tse-tung, Das machen wir anders als Moskau, Reinbek 1975, S.37